
Regionsprogramm Kultur kostet die Gemeinden 3 Millionen Franken
Und ein Klacks ist es nicht, was die 57 am Programm beteiligten Gemeinden erwartet: «Der gesamte Finanzierungsbedarf, der künftig über das Regionsprogramm Kultur sichergestellt werden soll, beträgt 3, 1 Mio. Franken», erfuhren die versammelten Gemeindepräsidenten an der gestrigen Präsentation des vorgeschlagenen Verteilschlüssels im Landhaus.
Nicht Teil dieser Rechnung ist Solothurn, diese wird weiter den Hauptteil der Kulturausgaben tragen – rund 8 Mio. Franken pro Jahr. «Es ist ja nicht die Idee, dass die Stadt weniger zahlt, vielmehr sollen die Gemeinden stärker mittragen - und eine Möglichkeit zum Mitreden erhalten», sagte Johannes Friedli, Präsident der Regionalplanungsgruppe Solothurn und Umgebung.
«Keine Nebenschauplätze mehr»
In den rund 3 Mio. Franken, die laut Vorschlag zusätzlich von den Gemeinden gefordert werden, sei dann aber «alles drin», sagte Friedli. «Es wird keine Nebenschauplätze mehr geben.»
Das heisst konkret, dass nebst den Kulturinstitutionen, die bereits jetzt von den Gemeinden unterstützt werden (beispielsweise die Zentralbibliothek, das Stadttheater oder das Alte Spital) ab nächstem Jahr auch die im Verein Pool zusammengeschlossenen Kulturbetriebe mit privater Trägerschaft Gelder erhalten.
Auch soll eine regionale Kulturkoordinationsstelle geschaffen werden: «Das ist richtig und wichtig», betonte Hanspeter Berger, Gemeindepräsident von Langendorf. Nur so könne das Qualitätsmanagement sichergestellt werden.
Schliesslich sei die Liste der beitragsberechtigten Betriebe nicht in Stein gemeisselt. «Auch ausserhalb der Stadt gibt es Institutionen, die regionale Bedeutung haben.» Es sei klar, dass diese nach und nach ebenfalls einbezogen würden.
«Es ist daher auch Quatsch, zu behaupten, das Geld komme der Stadt zugute», sagte Rolf Späti, Präsident der Gemeinden im Leberberg. «Wir investierten in unsere Kultur.» Die Kulturgelder sollen daher auch nicht von der Stadt, sondern von der Kulturkoordinationsstelle verwaltet werden.
Das leere Schlucken der Präsidenten
Klar ist aber: Mit dem Regionsprogramm Kultur wären zusätzliche 3 Mio. Franken an Beiträgen von den Gemeinden gefragt - und die gilt es möglichst gerecht zu verteilen.
Geschehen soll dies anhand eines Verteilschlüssels, den die beiden Projektleiter Heinz Urben und Pipo Kofmehl ausgearbeitet und bei ihren Hearings mit den Gemeindepräsidenten besprochen haben. Neben der Nähe zur Stadt spielt auch die Einwohnerzahl eine Rolle.
Angesichts der genannten Beträge schluckten etliche Gemeindepräsidenten dann aber doch leer: Die meisten Gemeinden sollen nämlich mehr als das Doppelte bezahlen. Manche triffts sogar noch heftiger, beispielsweise Derendingen. Dort sind statt 67 056 Franken künftig stolze 291 943 Franken fällig; Zuchwil soll statt bisher rund 1,1 Mio. künftig 2,9 Mio. abliefern.
«Uns ist klar, dass die Gemeinden dies nicht von heute auf morgen umsetzen können», sagte Heinz Urben. Die zusätzlichen Beiträge würden daher gestaffelt eingefordert: 25 Prozent nächstes Jahr, dann kontinuierlich steigend. Erst 2013 werde dann der gesamte Betrag in Rechnung gestellt.
Ein grosses Problem aber bleibt: Die Beiträge sind so freiwillig, wie alle anderen Beiträge an Regionalprogramme. «Ich hoffe aber, dass der Kantonsrat noch dieses Jahr eine gewisse Verbindlichkeit schafft», sagte Friedli. «So oder so wird es aber eine rechte Aufgabe sein, die Überzeugungsarbeit in den Gemeinden zu leisten», sagte Marianne Meister, Präsidentin der Gemeinden des Bezirks Bucheggberg.
Ihren Beitrag dazu wollen auch die Kulturinstitutionen leisten. «Kultur - das sind ist ja immer auch Emotionen», stellte Pipo Kofmehl fest. Und die sollen am 2. Mai geschürt werden: Dann findet in Solothurn die erste Kulturnacht statt.
Alle Informationen zum Programm gibts unter www.solopool.ch . Zu finden ist dort auch ein Blog, wo man seine Meinung äussern kann. (mz/rb/dge)