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Witz über toten König: Jetzt droht Büssi juristischer Ärger

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Wie weit darf Satire über einen verstorbenen König gehen? Ein Anwalt will gegen Stefan Büsser vorgehen und beruft sich dabei auf einen ungewöhnlichen Strafbestand.

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Stefan Büsser in seiner Sendung «Late Night Switzerland» nicht nur über Beerdigungen sondern auch über kremierte Poulet.

Stefan Büsser in seiner Sendung «Late Night Switzerland» nicht nur über Beerdigungen sondern auch über kremierte Poulet.

Bild: SRF

«Ein verbranntes Poulet im Ofen ist auch eine Kremierung.» Vermutlich hat Stefan Büsser schon geahnt, dass er mit diesem Satz nicht nur Lacher ernten wird. In «Late Night Switzerland» nahm der Comedian die Beerdigung des norwegischen Königs Harald aufs Korn – und brachte damit nun einen Schweizer Anwalt gegen sich auf.

Während in Oslo König Harald zu Grabe getragen wurde, lief bei SRF «Mini Chuchi, dini Chuchi». Laut Büsser hatten sich Zuschauer darüber empört. Also präsentierte er einen «Kompromiss»: Bilder der Beerdigung, unterlegt mit dem Ton der Kochsendung.

Anfangs funktioniert das Spiel mit den zwei Welten noch. Doch je länger die Sequenz dauert, desto derber wird sie. Zu Bildern der Trauerkränze ist von «schön angerichtet» die Rede. Als weinende Trauergäste zum Taschentuch greifen, heisst es: «Dann braucht es noch Zwiebeln.» Und schliesslich kommt Büsser beim Poulet an: «Ein verbranntes Poulet im Ofen ist auch eine Kremierung.» Danach sagt er: «Ich hoffe, die beiden haben ein schönes Leben gehabt und genug Auslauf.» Spätestens hier ist der Witz nicht mehr bloss makaber, sondern für viele wohl auch pietätlos. Aber ist er auch strafbar?

Der Anwalt sieht eine Grenze überschritten

Davon ist zumindest der Anwalt Marc Stucki überzeugt. Auf Linkedin bezeichnete er den Beitrag als «schamlos», «unwürdig» und «pervers» und kündigte rechtliche Schritte an.

Dabei versteht sich Stucki keineswegs als Gegner der Satire. «Ich bin eigentlich der Meinung, dass Satire alles darf», sagt er im Gespräch mit «Schweiz heute». Damit meint er allerdings die geschmacklichen Grenzen. Er sei etwa ein Fan des britischen Komikers Ricky Gervais, der regelmässig weit unter die Gürtellinie ziele. Eine Grenze sei für ihn dort erreicht, wo die Aussagen strafbar würden.

Genau diese Grenze sieht Stucki hier überschritten. Das Schweizer Strafgesetzbuch kennt tatsächlich einen ungewöhnlich klingenden Tatbestand: die Beleidigung eines fremden Staates. Nach Artikel 296 kann bestraft werden, wer einen fremden Staat «in der Person seines Oberhauptes» öffentlich beleidigt.

Nur König Harald war zu diesem Zeitpunkt bereits tot. Und genau das macht Stuckis Argument juristisch problematisch. Nach herrschender Lehre schützt Artikel 296 nur lebende Personen, die sich noch im Amt befinden, erklärt Medienanwalt Andreas Meili auf Anfrage von «Schweiz heute» unter Verweis auf den Basler Kommentar zum Strafgesetzbuch. Auf den verstorbenen König Harald wäre die Bestimmung demnach nicht anwendbar.

Selbst bei einem amtierenden Staatsoberhaupt wären die Hürden für eine Strafverfolgung hoch. Dafür braucht es laut Meili eine Ermächtigung des Bundesrates. Zudem sieht Artikel 302 vor, dass die Regierung des betroffenen Staates um die Strafverfolgung ersuchen muss. Dass der Tatbestand nicht bloss auf dem Papier existiert, zeigt ein Fall aus dem Jahr 2010: Damals wurde gegen den Genfer Politiker Eric Stauffer wegen Beleidigung des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi ein Strafverfahren in der Schweiz nach Artikel 296 eröffnet. Die Behörden ermächtigten die Strafverfolgung.

Vorerst bleibt es allerdings bei einer Beanstandung. Eine Strafanzeige will Stucki derzeit nicht einreichen. Er hat sich zunächst an die Ombudsstelle von SRF gewandt und den Beitrag dort beanstandet. Er verlangt, dass SRF die Sequenz aus der Mediathek entfernt und sich der Sender sowie Büsser entschuldigen. «Dann ist es für mich in Ordnung», sagt Stucki. Die Ombudsstelle hat 40 Tage Zeit für die Behandlung. Sollte die Beanstandung abgewiesen werden, will Stucki nach eigenen Angaben Strafanzeige einreichen. Persönliche Verbindungen zum norwegischen Königshaus habe er keine. Es gehe ihm um den Umgang mit dem Verstorbenen und dessen Familie: Eine Entschuldigung hätten diese verdient.

SRF sieht kein Problem und verteidigt den Witz

Bei SRF sieht man dafür allerdings keinen Anlass. Der Sender verteidigt die Sequenz auf Anfrage von «Schweiz heute». Entscheidend sei der Kontext: «Late Night Switzerland» sei für das Publikum klar als Satire- und Comedy-Sendung erkennbar. Die Gegenüberstellung der Trauerfeier mit einer Kochsendung sei ein bewusst eingesetztes satirisches Stilmittel.

Dass der Beitrag als geschmacklos oder pietätlos empfunden werden könne, mache ihn noch nicht programmrechtswidrig, hält SRF fest. «Satire darf provozieren und irritieren, auch dann, wenn einzelne Mitglieder des Publikums dies als unangenehm empfinden.» Eine Herabwürdigung von Personen oder eine Missachtung der Menschenwürde sieht der Sender nicht. Ob weitere Beanstandungen eingegangen sind, liess die Ombudsstelle auf Anfrage offen. Büsser selbst nahm zu den Vorwürfen keine Stellung und verwies auf die Medienstelle des SRF.

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