Zwist um Orban-Äusserung

Antisemitismus Ungarns rechtsgerichtete Regierung fordert den Rücktritt des Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans. Der Niederländer habe den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban des Antisemitismus bezichtigt, erklärte das Aussenministerium in Budapest gestern. Diese Anschuldigung sei «unberechtigt und unannehmbar». Aussenminister Peter Szijjarto sagte, Ungarn verfolge in Sachen Antisemitismus eine «Null-Toleranz-Politik».

«Die Zeit» hatte Timmermans in einem Interview zu einer Formulierung Orbans im Europaparlament befragt. Ungarns Regierungschef hatte dabei den ungarischstämmigen Milliardär und Gründer der Budapester Central European University (CEU), George Soros, als «amerikanischen Finanzspekulanten» bezeichnet. Timmermans bezeichnete dies gegenüber der «Zeit» als antisemitisch. Szijjarto sagte dazu, die Kritik an Soros habe «absolut nichts» mit dessen Herkunft oder Religion zu tun.

Die CEU ist derzeit von Schliessung bedroht. Grundlage dafür ist ein von der EU-Kommission kritisiertes neues Universitätsgesetz. Demnach soll die Befugnis von Universitäten mit Hauptsitz ausserhalb der EU, ungarische Abschlüsse zu verleihen, eingeschränkt werden. (sda)

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