Zwischen dem eigenen Land und Europa

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Die Niederlage des britischen Premiers David Cameron war zu erwarten, seit gestern ist sie Tatsache. Der Europäische Rat hat Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsidenten vorgeschlagen.

Die Niederlage des britischen Premiers David Cameron war zu erwarten, seit gestern ist sie Tatsache. Der Europäische Rat hat Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsidenten vorgeschlagen. Warum sich Cameron in diesen «Märtyrertod» gestürzt hat, hängt mit dem Druck seiner Partei in Grossbritannien zusammen: Cameron muss ihre EU-kritische Linie verteidigen. Kompromisse kann er sich keine erlauben, denn er muss die Widersacher in der eigenen Partei und jene Wähler einfangen, die in den Parlamentswahlen im kommenden Mai zu den radikalen EU-Gegnern der Ukip-Partei wechseln könnten. Natürlich erklärte das Cameron etwas anders: Juncker sei «der falsche Mann für eine tiefgreifende EU-Reform». Damit hat Cameron, zumindest was den Ruf Junckers betrifft, nicht unrecht. Doch Juncker könnte durch seine politische Erfahrung und Weitsicht wieder Konstanz in der von Krisen verunsicherten EU garantieren.

Die Wahl Junckers wirkt sich aber nicht nur für Grossbritannien, sondern auch für alle anderen EU-Mitgliedstaaten in einem Punkt unangenehm aus: Cameron lässt Grossbritannien über den Verbleib in der EU abstimmen. Vor allem für Deutschland wäre ein Austritt Grossbritanniens verheerend.

Umstritten bleibt auch das System der Spitzenkandidaten, das bei den EU-Parlamentswahlen erstmals eingeführt wurde. Die europäischen Bürger mussten annehmen, dass der Spitzenkandidat der Sieger-Partei ein Recht auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten habe. De facto wurden nur Jean-Claude Juncker und Martin Schulz reelle Chancen eingeräumt. David Cameron sah darin eine unrechtmässige Einschränkung der Kandidaten- suche für den EU-Chefposten.

ralf.ruethemann@tagblatt.ch

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