
Journalisten in Pakistan protestieren gegen die Ermordung von Berufskollegen. Das kleine Bild zeigt die Fotojournalistin Anja Niedringhaus, die in Afghanistan erschossen wurde. (Bild: ap/Anjum Naveed)
Frau Burri, weshalb betrifft es uns alle, wenn immer mehr Journalisten, Fotoreporter oder Kameraleute angegriffen oder in ihrer Arbeit behindert werden?
Nina Burri: Grundsätzlich kann man sagen: Wann immer ein Journalist angegriffen wird, wird auch die Gesellschaft angegriffen, die ein Recht auf Information hat. Den Medien kommt in der Gesellschaft die Rolle der Vierten Gewalt zu. Damit meine ich, dass sie das Verhalten des Staates überwachen, Missstände aufdecken sollten und somit eine Art Anwaltsrolle der Bürger einnehmen. Im Krieg werden die Rechte von Bürgern oft empfindlich beschnitten. Dass die Medien die dadurch ausgelösten Machtverschiebungen überwachen, ist entscheidend. Es braucht unabhängige Beobachter, unabhängige Informationen.
Oft ist aber ein Staat gar nicht interessiert an solchen unabhängigen Informationen. Schon gar nicht sind es nicht-staatliche Milizen, Terrorgruppen, Söldnerverbände.
Burri: Das ist so, weil die unabhängige Berichterstattung aus Kriegen und Konflikten politisch oft etwas in Bewegung setzt oder verstärkt. Berühmt ist das Foto aus dem Vietnam-Krieg, das ein fliehendes, nacktes und von Napalm verbranntes Mädchen zeigt. Auch wenn von dem Bild zuerst nicht die wahre Geschichte bekannt wurde, hat es die Antikriegsbewegung in den USA gestärkt und die Kriegspolitik der Regierung in Zweifel gezogen. Vom Völkermord in Ruanda gibt es ein Video von einer Macheten-Attacke auf einen Vater und ein Kind, vom Bosnien-Krieg ein Foto eines ausgemergelten Mannes in einem Konzentrationslager, das die internationale Gemeinschaft aufgerüttelt und zum Handeln bewogen hat.
Sowohl Staaten als auch nicht-staatliche Akteure wollen oft keine Zeugen haben, keine unabhängigen Berichterstatter. Gerade der Krieg in Syrien macht deutlich, wie brutal das Recht missachtet wird, das Journalisten eigentlich schützen sollte.
Wie sind Medienschaffende in bewaffneten Konflikten denn rechtlich geschützt?
Burri: Über zwei der vier Genfer Konventionen und eines ihrer Zusatzprotokolle als wesentliche Bestandteile des humanitären Völkerrechts, auch Kriegsvölkerrecht genannt. Hinzu kommen viele Regeln des Völkergewohnheitsrechts. Sie schützen die Person des Journalisten als Zivilisten sowohl in internationalen bewaffneten Konflikten als auch in Bürgerkriegen. Heute gelten in diesen Fällen, etwas reduziert, auch die allgemeinen Menschenrechte. Sie schützen mehr die Tätigkeit des Journalisten. Rechtlich ist eigentlich alles klar, es gibt keinen Graubereich.
Auf Initiative des UNO-Menschenrechtsrats hat sich auch der Sicherheitsrat in zwei Resolutionen von 2007 und 2014 für den Schutz der Journalisten ausgesprochen. Das war vor allem von politischer Bedeutung.
Ist dieser Rechtsschutz denn wenigstens theoretisch unangefochten?
Burri: Leider sind es immer wieder auch demokratische Staaten, die diesen Schutz missachten oder aufweichen. Israel hat in einer Operation gegen die Hamas im Gaza-Streifen 2012 von «illegitimen Journalisten» gesprochen und Journalisten auf der Seite der Hamas mit Terroristen gleichgesetzt. Und in einem Kriegsrechtsmanual für die US-Armee von diesem Juni heisst es, Journalisten seien unter gewissen Umständen als «unprivilegierte Kriegsteilnehmer» zu betrachten, die zensuriert und gegen die «andere Sicherheitsmassnahmen» ergriffen werden könnten. Die «New York Times» hat darauf hingewiesen, dass das Manual gegen Verfassung und Recht der USA verstosse und autoritären Führern rund um die Welt in die Hände spiele.
Es wird zwar diskutiert, ob Journalisten durch ihre Arbeit direkt an Feindseligkeiten teilnehmen könnten. In dem Fall würden sie den Schutz verlieren. Tatsächlich gibt es das nur sehr selten. Berichtet werden darf über alles, was passiert. Inhaltlich klar verboten ist aber der Aufruf zu Völkermord oder Kriegsverbrechen. Verstösse dagegen geben aber niemandem die Lizenz zum Töten.
Trotz des Schutzes wurden in den letzten Jahren immer mehr Medienschaffende angegriffen, entführt, getötet. Weshalb?
Burri: Viele bewaffneten Konflikte sind heute unübersichtlich, sowohl was den Frontverlauf als auch die Teilnehmer angeht. Russland etwa behauptet noch immer, am Krieg in der Ostukraine nicht beteiligt zu sein. In den Krieg in Syrien und Irak ist auch Iran verwickelt, wenn auch nur inoffiziell. Und in beiden Kriegen kämpfen neben staatlichen Armeen eine Vielzahl von Milizen, Söldnertruppen oder auch nur kriminellen Gruppen. Auch deshalb sind heute in Kriegen immer mehr Zivilisten betroffen.
In solchen Konflikten halten sich die Kriegsparteien immer weniger ans Kriegsvölkerrecht. Das Recht wird sozusagen als Nachteil empfunden. Das war früher nicht so. Zeugen will man dabei keine haben, schon gar nicht Journalisten, die zunehmend als feindlich angesehen werden. Sie werden ein- oder ausgesperrt, je nachdem, oder umgebracht. Journalisten müssen oft auch Entführung fürchten, da eine Partei sich viel Lösegeld oder propagandistischen Gewinn verspricht. Im schlimmsten Fall durch deren Ermordung, wie im Fall der beiden Amerikaner James Foley und Steven Sotloff, die von Kämpfern des «Islamischen Staats» getötet wurden.
Nehmen Journalisten bei der Kriegsberichterstattung zu hohe Risiken in Kauf?
Burri: Die Missachtung ihres Schutzes lässt sich durch nichts relativieren. Es kommt aber vor, dass Journalisten über einen Konflikt berichten, mit dem sie zu wenig vertraut sind, Stichwort: Helikopter-Journalismus. Ungenügende Kenntnisse über das Land und die Konfliktparteien sowie mangelnde Sicherheitsvorkehren erhöhen das Risiko. Kommt hinzu, dass sich neue Formen des Journalismus wie Bürger-Journalismus oder Blogging entwickelt haben, die etwa nicht einmal einen Zeitungsverlag im Rücken haben oder einen Arbeitsvertrag, der auch etwas Schutz bieten kann. Aber auch für sie gilt der rechtliche Schutz uneingeschränkt.
Wie könnte der Schutz der Journalisten rechtlich denn verbessert werden?
Burri: Wie gesagt, ist der rechtliche Schutz ausreichend. Eine spezielle Konvention à la Genfer Konventionen ist politisch nicht durchsetzbar. Es muss also darum gehen, das bestehende Recht durchzusetzen und alle Angriffe auf Journalisten und Medieninstitutionen anzuklagen und zu verfolgen. Helfen könnte dabei, die Justizsysteme von Staaten zu stärken, also beispielsweise eine eigene Polizeieinheit und eine eigene Staatsanwaltschaft einzurichten, die sich nur um solche Fälle kümmert. Das hat Mexiko getan, wo immer wieder Journalisten ermordet werden. Helfen könnte auch, wenn alle Verbrechen gegen Journalisten und Medieneinrichtungen als Offizialdelikte betrachtet würden, der Staat also gezwungen wäre, auch ohne Klage zu ermitteln.
Eine wichtige Rolle spielen auch die Nichtregierungsorganisationen (NGO), die in diesem Bereich engagiert sind. Sie können öffentlichen Druck insbesondere auf autoritäre Regimes machen, indem sie die Pressefreiheit anmahnen, Fälle beharrlich öffentlich machen und wenn möglich vor Gericht bringen.
Und was sollte auf Seiten der Journalisten getan werden?
Burri: Wer in einem heiklen Gebiet arbeitet, sollte vorher ein Sicherheitstraining gemacht haben. Mehrere NGO bieten das an. Wichtig ist – beispielsweise – das Online-Verhalten: Wie werden E-Mails verschlüsselt? Wie kann eine elektronische Ortung verhindert werden? Wie umgeht man eine Überwachungssoftware? Solche Kenntnisse sind vor allem auch für Bürger-Journalisten und Blogger wichtig.
Die Unesco, die innerhalb der UNO dafür zuständig ist, versucht in Dritt-Welt-Ländern den Journalismus insgesamt zu professionalisieren. Dies ist sicher der richtige Weg, um Zwischenfälle dieser Art künftig zu reduzieren.