
Die harte Krise Spaniens und die politische Talfahrt seiner Regierung haben sichtbare Spuren im Gesicht von José Luis Zapatero (50) hinterlassen. Das berühmte Lächeln des spanischen Ministerpräsidenten wirkt gezwungen, tiefe Schatten umrändern die müden Augen, Sorgenfalten haben sich um Nase und Mund eingegraben. Seine Popularität beim Volk ist auf dem Tiefpunkt. Die Mehrheit der 47 Millionen Spanier hat das Vertrauen in Zapatero verloren.
Nun zog der sozialistische Regierungschef die Konsequenzen und verkündete seinen Abschied: «Ich werde nicht als Spitzenkandidat in den nächsten Wahlen antreten.» Das hätte auch wenig Sinn gemacht. Zapatero, der seit 2004 der spanischen Regierung vorsteht, ist laut Umfragen heute der unbeliebteste Ministerpräsident des Landes seit Aufblühen der Demokratie 1975. Er hat keine Chance mehr, die kommende Parlamentswahl im Frühjahr 2012 zu gewinnen.
Es ist freilich ein Abschied auf Raten, denn Zapatero wird noch mindestens zwölf Monate, bis Ablauf seiner regulären Amtsperiode, die politischen Geschäfte führen. «Ich werde meine Verantwortung als Regierungschef bis zum letzten Tag ausüben.» Eine Absage an die schon lange im Raum stehenden Rufe der konservativen Opposition, Spanien in seiner tiefen Finanz- und Wirtschaftskrise mit vorgezogenen Wahlen wieder zu einer stabilen Regierung zu verhelfen.
Sozialisten steuern auf Debakel zu
Die Erhebungen lassen derzeit wenig Zweifel daran, dass Zapateros Sozialisten bei den Bürgern durchgefallen sind und auf eine sehr schmerzhafte Wahlniederlage zusteuern. Alle Umfragen sehen Oppositionschef Mariano Rajoy (56), Chef der konservativen Volkspartei, derzeit etwa 10 bis 15 Prozentpunkte vor Zapatero. In den spanischen Kommunal- und Regionalwahlen am 22. Mai, die als Stimmungstest gelten, wird Zapateros Sozialisten ein Debakel vorhergesagt. Daran dürfte auch wenig ändern, dass Partei- und Regierungschef Zapatero den Weg für einen neuen sozialistischen Spitzenmann oder sogar eine Spitzenfrau freimachte. Als Nachfolge-Kandidaten gelten derzeit sein starker Mann, Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba (59), ein mit allen Wassern gewaschener politischer Fuchs. Und Verteidigungsministerin Carme Chacon (40), die erste Frau an der Spitze der spanischen Armee.
José Luis Zapatero war vor sieben Jahren als linker Hoffnungsträger und Reformer an die Macht gekommen. In einer Wahl, die vom schlimmsten Terrorattentat der spanischen Geschichte überschattet worden war. Drei Tage zuvor, am 11. März 2004, hatten islamistische Terroristen vier Vorortzüge in der Hauptstadt Madrid in die Luft gejagt und 191 Menschen getötet. Das Attentat galt als Terror-Antwort auf Spaniens Beteiligung am Irakkrieg. Es trug entscheidend zur Wahlniederlage des damaligen konservativen Ministerpräsidenten José Maria Aznar (58) bei. Zapateros erste Amtshandlung war damals der Rückzug der spanischen Truppen aus dem Irak. Anschliessend sorgte er mit sozialen Reformen, die Spaniens verstaubte Gesellschaft umkrempelten, international für Aufsehen: Homo-Ehe, Express-Scheidung, Frauen-Gleichstellung, Liberalisierung der Abtreibung. Er stutzte den Einfluss der katholischen Kirche, die immer noch versucht, wie in der 1975 erloschenen Franco-Diktatur, mitzuregieren. Und führte Vaterschaftsurlaub, Pflegeversicherung und Familienförderung ein.
Unvorbereitet in die Krise
Die bitter notwendigen Reformen in der Wirtschaftspolitik aber verschlief Zapatero, jahrelang redete er die schon 2003 beginnende Krise schön. Vor allem deswegen steuerte Spanien unvorbereitet und blindlings ins Verderben: Der ungesunde und unkontrollierte Immobilienboom, Motor des damaligen spanischen Wirtschaftswunders, stoppte plötzlich. Verwandelte sich in einen verheerenden Crash, der die gesamte Wirtschaft und den Staatshaushalt in die Tiefe zog. Der EU-Musterschüler Spanien wurde über Nacht wieder zum Sorgenkind. In Zapateros Spanien sind heute mehr als 20 Prozent ohne Job, darunter viele junge Leute. «Ich kam mit einem Lächeln», vertraute Zapatero jüngst einem Freund an, «und ich werde auch mit einem Lächeln gehen.» Die grosse Mehrheit der Spanier hat derzeit hingegen wenig zu Lachen.