Madrid. Radikalkur für Spaniens Regierung: Angesichts sinkender Popularität und einer immer steileren wirtschaftlichen Talfahrt hat der sozialdemokratische Regierungschef José Luis Zapatero fünf Minister entlassen. Unter ihnen ist der international hochangesehene Wirtschaftsminister und Vizepremier Pedro Solbes, der mit Zapateros Kurs, die dramatische Wirtschaftskrise schönzureden, schon länger nicht mehr einverstanden war. Der frühere EU-Wirtschaftskommissar Solbes gehörte seit 2004 zu Zapateros Mannschaft und war das wohl erfahrenste Kabinettsmitglied.
Ob Solbes Nachfolgerin Elena Salgado, bisher Ministerin für Öffentliche Verwaltung, dem Volk und der heimischen Wirtschaft mehr Optimismus einzuimpfen vermag, ist offen. Die Herausforderungen jedenfalls sind gigantisch. Das Land zählt derzeit 16 Prozent Arbeitslose, doppelt so viele wie im EU-Schnitt. 16 Prozent – das bedeutet mehr als 3,6 Millionen Menschen ohne Job. Und bis Ende Jahr wird mit 20 Prozent Beschäftigungslosen gerechnet.
Auch die Haushaltverschuldung explodiert. Das Defizit könnte Ende 2009 bei über acht Prozent liegen. Immobilien-, Konsum-, Automobil-, Bankenkrise und mangelnde internationale Wettbewerbsfähigkeit haben die Steuereinnahmen buchstäblich abstürzen lassen. Gleichzeitig muss Zapatero Milliarden für wirtschaftliche Rettungsprogramme locker machen.
Ausser Solbes müssen auch die Ministerinnen und Minister für Bildung, Gesundheit, Kultur und Verkehr ihre Sessel räumen. (ze)