Willkommen im Trichter

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Ab Februar führt für Flüchtlinge der Weg von Slowenien nach Österreich nur noch über Spielfeld. Augenschein in einem Ort, der bislang keine Grenzen kannte.

Hauptprobe in Spielfeld: Flüchtlinge aus Slowenien werden zu Testzwecken durch die Anlagen geschleust. (Bild: apa/Elmar Gubisch)

Hauptprobe in Spielfeld: Flüchtlinge aus Slowenien werden zu Testzwecken durch die Anlagen geschleust. (Bild: apa/Elmar Gubisch)

Auf dem Hügel direkt über dem Areal des Grenzübergangs Spielfeld lockt ein zwielichtiges Haus mit der lila Aufschrift «The Hell». Doch es ist eher ein boshafter Zufall, dass die Spelunke just an diesem Ort steht – und Anlaufstelle von Grenzgängern ganz anderer Art ist. Menschen, die der Hölle im Nahen Osten entronnen sind, können weiterhin mit einer Willkommenskultur rechnen, wenn auch mit einer immer stärker eingeschränkten. Spielfeld, im Süden der Steiermark an der slowenischen Grenze, wird demnächst der einzige Übergang Österreichs für Flüchtlinge sein. Trotz Minusgraden «kommen immer noch täglich 1500 bis 2000», sagt Kontrollinspektor Fritz Grundnig von der Landespolizeidirektion Steiermark.

Kapazität für täglich 6000 Flüchtlinge

Der Ausbau des Übergangs wurde fällig, nachdem im Dezember 2015 Tausende Flüchtlinge die Kontrollen überrannt hatten und über Wiesen, Strassen und Schienen ins Land geströmt waren. «Da hat die Bevölkerung Angst bekommen», sagte damals Bürgermeister Reinhold Höflechner vor Journalisten. Am Mittwoch wurde die erweiterte Infrastruktur zum ersten Mal getestet. Dafür mussten 500 Flüchtlinge aus einem Auffanglager in Slowenien als Statisten herhalten. Die ehemalige Zollstation ist nun von einem vier Meter hohen Maschendrahtzaun abgeschirmt und nur durch einen schmalen Eingang, Trichter genannt, zugänglich. Die Wege vom Empfang bis zum Abtransport sind eng mit hüfthohen Absperrgittern eingegrenzt, Polizisten und Posten der Militärstreife haben jeden Meter im Auge. Schrittweise geht es vorwärts, «es soll nicht der Eindruck langen Wartens entstehen», sagt Inspektor Grundnig. Grosszelte für Erstaufnahme, Verpflegung, medizinische Betreuung und Übernachtung standen schon bisher bereit. Im Vollbetrieb, der ab 1. Februar beginnen soll, reicht die Kapazität in Spielfeld für täglich 6000 Flüchtlinge. «Es funktioniert schon alles bestens», zeigt sich Grundnig zufrieden.

Doch das eigentliche Problem steht erst noch bevor: Wie die vollmundige Ankündigung der Wiener Regierung umgesetzt werden soll, sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge bereits an der Grenze abzuweisen, um die Zahl der Asylsuchenden in diesem Jahr von 90 000 auf etwa ein Drittel zu senken. Das geschieht in Spielfeld noch nicht. «Wir trennen hier nicht zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen, das erlauben die geltenden Gesetze nicht», sagt Inspektor Grundnig.

14 Millionen Euro für den Zaun

Beobachter von Zivilorganisationen argwöhnen indes, dass die rigide, im Grunde völkerrechtswidrige Selektion erst später, im Asylverfahren selbst, vorgenommen wird. Das Gerede von strikten und strengen Kontrollen und Aussonderung an der Grenze diene lediglich dazu, die Bevölkerung zu beruhigen. Werden Flüchtlinge also vermehrt über die grüne Grenze ausweichen? «Das ist sinnlos, hier in Spielfeld werden sie rundum versorgt», sagt Leo Josfus, ein Polizeisprecher. Doch offenbar ist die Politik der Logik ihrer Polizeibeamten nicht zugänglich und lässt um Spielfeld einen fast vier Kilometer langen, drei Meter hohen Grenzzaun errichten, für den sie 14 Millionen Euro ausgibt. Das Bundesheer unterstützt die Grenzpolizei mit 550 bewaffneten Soldaten bei der Überwachung der grünen Grenze. «Wir halten illegale Flüchtlinge an, durchsuchen sie und übergeben sie der Polizei», erläutert Hauptmann Peter Bleyer vom Militärkommando Steiermark.

Der Zaun ist aber noch nicht fertig, und es gab von Anfang an heftige Dispute, die noch immer andauern. Je weiter die Menschen von der Grenze entfernt wohnen, desto eher befürworten sie die Abschottung; je näher sie dran sind, umso härter ist der Widerstand gegen den Zaun, der für sie viele Probleme mit sich bringt.

Fremde Grenze, fremde Soldaten

Westlich von Spielfeld beginnt die berühmte steirische Weinstrasse, die slowenische Grenze ist hier ganz nah, man merkt nicht einmal, wann man sie passiert. Auf einer Anhöhe thront ein Gutshof, der dem Bauern Henrik Zahornik gehört. Der Zaunbau erzürnt den slowenischen Staatsbürger. «1000 Jahre hat es hier praktisch keine Grenze gegeben, nicht einmal in der Tito-Zeit», schimpft er und greift sich an den Kopf: «Aber die EU macht hier eine Grenze, und fremde Soldaten richten auf meinem Grund Schaden an, den mir keiner ersetzt.»

Auf seiner Wiese türmen sich Maschendrahtrollen. Zahorniks Grundgrenze und die österreichische Staatsgrenze trennen nur zwei, drei Meter. Österreichische Bundesheersoldaten rammen Metallmasten in den Boden, an denen der Maschendraht befestigt wird. Es fehlen noch wenige hundert Meter bis zum Ende des Zauns. Die ausführende Tiroler Firma hat ihre Ausrüstung samt Baufahrzeugen auf Zahorniks Grundstück abgestellt. «Zu mir ist keiner gekommen und hat gefragt, ob sie meinen Grund und Boden benutzen dürfen», klagt Zahornik. «Eines Tages waren die einfach da und haben mit dem Bohren begonnen.» Der Bauer befürchtet, dass der Zaun die vielen Wanderer abhält, die bei ihm zur Brotzeit einkehren und seinen Wein trinken. In seinem Keller hängen Dutzende Stangen von Hirschwürsten. «Soll ich die jetzt alleine essen?»

Rebstöcke bleiben verschont

Auch auf österreichischer Seite ist man mit dem Zaun nicht glücklich, namentlich die Winzer, die um ihr grenzüberschreitendes Geschäft mit Touristen fürchten. Der Weinbauer Erich Polz, der für seine südsteirischen Weissweine berühmt ist, konnte gröberen Schaden gerade noch abwenden. Sein Protest veranlasste die Behörden, den Zaunverlauf zu ändern, der ursprünglich mitten durch seinen Weinberg geplant war. «Ich hätte 700 bis 1000 Rebstöcke roden müssen», sagt Polz mit abklingender Empörung.

Die Hügellandschaft der Südsteiermark wird oft mit der Toscana verglichen. Die goldgelbe Pracht der Laubwälder im Herbst, darin die Weinberge eingebettet, die köstliche Tropfen hervorbringen, und ein Menschenschlag, der Arbeiten und Geniessen in Gleichklang bringt, machen die Region zu einer Attraktion für Erholungs- und Wandertouristen. Und jetzt dieser Maschendrahtzaun, der vielleicht keinen Flüchtling je aufhalten wird, nicht zuletzt wegen der Lücken, die von ungelösten Besitzstreitigkeiten herrühren, der aber eine seit dem Untergang Jugoslawiens vor 25 Jahren wieder zusammengewachsene Kulturlandschaft sinnlos trennt. «Es sind die Menschen, die hier auf beiden Seiten leben und die Nachbarschaft pflegen», entrüstet sich der Winzer Polz.

Peter Uebersax Professor für Völkerrecht (Bild: pd)

Peter Uebersax Professor für Völkerrecht (Bild: pd)

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