Wie lange trägt Bossi den Imperator?

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Trotz seiner herben Wahlniederlage in den Kommunalwahlen denkt Italiens Premier nicht an Rücktritt. Doch sein Schicksal liegt in den Händen der Lega Nord – und die hat für das Bündnis mit Berlusconi einen hohen Preis bezahlt.

Lega-Chef Umberto Bossi. (Bild: epa)

Lega-Chef Umberto Bossi. (Bild: epa)

Rom. Am Morgen nach der Niederlage war Berlusconi bereits wieder zum Scherzen aufgelegt. «Ich komme gerade von einer Sitzung, an welcher ich meine Beerdigung festlegen wollte. Aber in den nächsten Tagen habe ich dafür keine Zeit», sagte er zu Journalisten. Am Abend zuvor hatte er die Wahlniederlage eingestanden: «Wir haben verloren, das ist offensichtlich. Jetzt bleibt uns nichts anderes übrig, als die Nerven zu behalten und weiterzumachen.»

Der Premier gab sich kämpferisch: Jedesmal, wenn ich verliere, verdreifache ich meine Kräfte. Von den 88 Städten, in denen Stichwahlen stattgefunden haben, gingen 66 an die Mitte-Links-Parteien – in Mailand, Neapel, Triest und vielen anderen Gemeinden distanzierten die Kandidaten der Opposition jene Berlusconis mit zweistelligen Prozentzahlen.

Der Premier zeigte sich aber überzeugt, dass die Wähler von Mailand und Neapel ihren Entscheid in Kürze wieder bereuten. Den Mailändern empfahl er gar, «zum lieben Gott zu beten, dass ihnen nichts Negatives passiert», wenn nun die linken Dilettanten die Macht übernähmen.

In der Hand Bossis

Nur: Wie lange sich Berlusconi noch im Sattel wird halten können, hängt nicht mehr primär von ihm selber ab, sondern von seinem unberechenbaren Koalitionspartner, der Lega Nord von Umberto Bossi. Die separatistische Partei, die in den Parlamentswahlen 2008 im Norden des Landes noch ganze Landstriche eingenommen hatte, ist neben Berlusconi die grosse Verliererin der Wahlen und hat mehrere Hochburgen eingebüsst, unter anderem Novara.

Oppositionschef Bersani führte es Bossi schmerzhaft vor Augen: «Mitte-Links regiert nun in Turin, Genua, Mailand, Triest, Bologna… Glaubt ihr wirklich, dass es euch etwas bringt, wenn ihr den Sessel des Imperators weiter tragt?» Die schweren Verluste der Lega Nord sind in der Tat der Preis, den die Partei für das Bündnis mit Berlusconi bezahlt. Der skandalumwitterte Multimilliardär aus Mailand ist bei der kleinbürgerlichen Basis der Lega Nord unbeliebt; dass Berlusconi beispielsweise den Neapolitanern versprochen hatte, dass er im Fall einer Wahl seines Kandidaten alle illegal errichteten Gebäude legalisieren und ihnen auch die Abfallgebühren erlasse, war in den Stammlanden der Lega, im «rechtschaffenen Norden», als Provokation empfunden worden. Die Basis hat die Partei für die Mesalliance mit Berlusconi nun brutal bestraft.

Treueschwüre und Skepsis

Zwar haben mehrere Spitzenvertreter der Lega Nord gestern versichert, dass sie weiterhin in der Koalition bleiben werden. Doch nicht wenige Beobachter zweifeln an den Beteuerungen: «Für die Lega Nord ist die Mitte-Rechts-Koalition mit den Kommunalwahlen symbolisch beendet worden. Unklar sind einzig noch der Zeitpunkt und die Art und Weise, wie die Abkoppelung der Lega von Berlusconi vonstatten gehen wird», schrieb der «Corriere della Sera». Allgemein wird erwartet, dass Bossi seine Strategie am 19. Juni beim traditionellen Parteifest in Pontida bekanntgeben wird. Das Ausscheren Bossis hätte den sofortigen Sturz der Regierung zur Folge – aber nicht zwangsläufig Neuwahlen.

Ausweg Übergangsregierung?

Wahrscheinlicher wäre die Bildung einer Übergangsregierung – möglicherweise mit dem von der Lega wohlgelittenen Finanzminister Giulio Tremonti als Premier –, welche bis zum ordentlichen Wahltermin im Frühjahr 2013 die dringendsten Wirtschaftsreformen an die Hand nimmt und vor allem ein neues Wahlgesetz verabschiedet. Das aktuelle Wahlgesetz zwingt die Parteien de facto zur Bildung von Koalitionen bereits vor der Wahl, da es eine Sitz-«Prämie» für die siegreiche Koalition und nicht für die siegreiche Partei vorsieht.

Es ist möglich, dass die Lega Nord mit der Forderung nach einem am deutschen Proporzsystem orientierten Wahlrecht die Scheidung von Berlusconi einleitet. Ob dies noch vor den Sommerferien geschehen wird oder erst im Herbst, bleibt abzuwarten.

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