
Arrividerci: Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano ist zurückgetreten.
Nur wenige Monate vor seinem 90. Geburtstag im kommenden Juni hat der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano sein Rücktrittsschreiben unterzeichnet. Der frühere Resistenza-Aktivist und Reform-Kommunist war der erste Staatspräsident, der nach seiner siebenjährigen Amtsperiode erneut ins höchste Staatsamt gewählt wurde.
Das war vor knapp zwei Jahren: Nach dem Patt bei den Parlamentswahlen im Februar 2013 zeigten sich die zerstrittenen Parteien ausserstande, einen neuen Präsidenten zu wählen. Die Parteiführer beknieten Napolitano in der Folge, noch eine Weile im Amt zu bleiben. Jetzt ist aber endgültig Schluss: Er wolle «die Signale des Alters» nicht unterschätzen, hatte der Präsident schon in seiner Neujahrsansprache betont.
«König Giorgio», wie Napolitano von den Italienern liebe- und respektvoll genannt wird, hat in den neun Jahren auf dem Quirinal wie kein anderer Präsident vor ihm ins politische Geschehen eingegriffen. Er ist dabei mitunter bis an die Grenzen der Befugnisse gegangen, welche die Verfassung für das vorwiegend repräsentative Amt vorsieht. Als zurückhaltender und verantwortungsvoller Politiker tat er dies nie aus persönlicher Profilierungssucht, sondern um sein Land vor Schaden zu bewahren: Der Bürgersohn aus Neapel mit den Manieren eines britischen Gentlemans war in den letzten drei Jahren seiner Amtszeit ein letzter, unverzichtbarer Stabilitätsanker für Italien, das ohne ihn vermutlich im politischen und finanziellen Chaos versunken wäre.
Napolitanos Traum
Der überzeugte Europäer Napolitano träumte von einem Italien, welches das unablässige politische Gezänk hinter sich lassen, die seit Jahren versäumten Reformen endlich nachholen und innerhalb der EU wieder zu einem verlässlichen, starken und selbstbewussten Partner würde. Nach seiner Wiederwahl 2013 hatte er dem Parlament eine denkwürdige Gardinenpredigt gehalten: Er warf den versammelten Abgeordneten und Senatoren eine «lange Serie von Versäumnissen und Ausfällen, von Verweigerungshaltung und Unverantwortlichkeit» vor. An dem jungen und ungestümen Matteo Renzi, den er ein Jahr danach als fünften Regierungschef seiner Amtszeit vereidigen sollte und der danach «eine Reform pro Monat» versprach, hatte der alte Staatsmann auf dem Quirinal deshalb zunächst durchaus Gefallen gefunden.
Der grösste Teil der Reformen lässt jedoch nach wie vor auf sich warten – und auch die Streitereien der Parteien sind nicht beigelegt. Im Gegenteil: Selten waren die politischen Verhältnisse in Rom so zerrüttet wie heute. Für Renzi wird die Wahl eines Nachfolgers, die am 29. Januar beginnen wird, zu einer schwierigen Herausforderung: Er hat mit seinem autoritären und zuweilen arroganten Führungsstil zahlreiche Parlamentarier seines sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) gegen sich aufgebracht. Für die parteiinternen Feinde Renzis wäre die Präsidentenwahl eine gute Gelegenheit, dem Premier eine Lektion zu erteilen. Selbst wenn Renzi die eigenen Truppen hinter sich scharen kann (was unwahrscheinlich ist), ist er auf Hilfe von aussen angewiesen: Der PD verfügt im vereinigten Parlament nur über 445 Sitze – die erforderliche Mehrheit liegt bei 505 Stimmen.
Auf Berlusconi angewiesen
Weil die Protestbewegung von Beppe Grillo im Parlament nach wie vor jede Zusammenarbeit verweigert, wird Renzi auf die Unterstützung von Silvio Berlusconis Forza Italia angewiesen sein. Der mit einem Politikverbot belegte Ex-Premier wird freilich auf einen Kandidaten pochen, von dem er eine Begnadigung erwarten kann. Eine solche Persönlichkeit wiederum wäre für einen Grossteil der PD-Parlamentarier und erst recht für die PD-Wählerbasis völlig inakzeptabel. Damit droht eine Blockade wie vor der Wiederwahl Napolitanos.
Der Regierungschef hat sich bisher davor gehütet, einen eigenen Kandidaten zu präsentieren – aus der begründeten Sorge, dass dieser vorzeitig verheizt würde. So üben sich die italienischen Medien seit Wochen im heiteren Präsidentenraten. Genannt werden unter anderem der frühere Römer Stadtpräsident Walter Veltroni, Ex-Premier Romano Prodi, Turins Bürgermeister Piero Fassino, Nationalbankpräsident Ignazio Visco und EZB-Präsident Mario Draghi (der allerdings bereits abgewinkt hat). Auch Senatspräsident Piero Grasso, der bis zur Wahl des neuen Staatspräsidenten interimistisch dessen Funktionen ausüben wird, gilt als «Papabile». Chancen, als erste Frau im Quirinal einzuziehen, werden unter anderem Verteidigungsministerin Roberta Pinotti und der sizilianischen Senatorin und Ex-Richterin Anna Finocchiaro eingeräumt.
