WASHINGTON: Trump steigt in den Ring

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Der US-amerikanische Präsident lässt es auf eine Konfrontation mit dem ehemaligen FBI-Direktor James Comey ankommen. Aus diesem Duell kann er nicht als Sieger hervorgehen.

US Präsident Donald Trump (links) gibt Ex-FBI-Chef James Comey die Hand. (Bild: Andrew Harrer/EPA (Washington, 22. Januar 2017))

US Präsident Donald Trump (links) gibt Ex-FBI-Chef James Comey die Hand. (Bild: Andrew Harrer/EPA (Washington, 22. Januar 2017))

Renzo Ruf, Washington

Donald Trump, 45. Präsident der USA, hat eine «Vorliebe» dafür, Lügen aufzutischen. So schrieb es sein Biograf Wayne Barrett in einem Buch, das 1992 erstmals erschien, aber immer noch lesenswert ist – weil der Schmöker aufzeigt, wie der Baulöwe «die Wahrheit manipulierte», um im erbarmungslosen New Yorker Immobiliengeschäft die Oberhand zu gewinnen.

Dank dieses abstossenden Charakterzugs wurde Trump reich und berühmt. In seiner zweiten Laufbahn, als selbst ernannter Retter Amerikas, droht ihm nun dieser Hang bereits nach vier Monaten im Weissen Haus das Genick zu brechen.

«Falschaussagen und Lügen»

Denn der republikanische Präsident lässt es auf einen Zusammenstoss mit dem ehemaligen FBI-Direktor James Comey ankommen. Das heisst nicht, dass Trump derzeit Gefahr läuft, sein Amt einzubüssen; seine «Parteifreunde» im Parlament machen keine Anstalten, ihn fallen zu lassen. Aber er droht das politische Kapital zu verspielen, das er nach seinem Wahlsieg angehäuft hatte. Und dafür wird er im Haifischbecken von Washington einen hohen Preis bezahlen – weil niemand, der auf eine längere politische Karriere aspiriert, sich mit einem unsicheren Kantonisten assoziieren will. Trump muss sich dessen bewusst sein, er hat kluge Köpfe um sich geschart, die mit dem Politbetrieb vertraut sind. Es ist ihm aber allem Anschein nach egal. Der selbststilisierte «Kämpfer» sucht die Auseinandersetzung. Deshalb meldete er sich gestern auf dem Kurznachrichtendienst Twitter zu Wort, um den ehemaligen FBI-Direktor James Comey anzugreifen, der im Senat Auskunft über seine Treffen mit ihm gegeben hatte. «Trotz der vielen Falschaussagen und Lügen» sei er «vollständig» und «komplett» rehabilitiert, schrieb Trump. Später sagte er an einer Pressekonferenz: «Einige der Dinge», die Comey gesagt habe, «entsprachen schlicht nicht der Wahrheit.»

Trump ist bereit, unter Eid auszusagen

Dies mag unschuldig klingen: die Stellungnahmen eines Mannes, der stets das Gefühl hat, sein Umfeld nehme ihn nicht ernst. Seine Einwände kommen aber einer Aufforderung an den Sonderermittler Robert Mueller gleich, Klarheit zu schaffen. Mueller wurde vor einem Monat damit beauftragt, die Hintergründe zu den Versuchen der Russen im Jahre 2016, sich in den US-Wahlkampf einzumischen, zu untersuchen. Er ist bekannt für sein pedantisches Vorgehen und wird deshalb früher oder später Comey und Trump unter Eid befragen, was sich zwischen den beiden abgespielt habe. Eine zentrale Rolle wird dabei das Zwiegespräch spielen, das die zwei Machtmenschen am 14. Februar im Weissen Haus führten. Der damalige FBI-Direktor behauptet, der Präsident (auf dem Papier sein Vorgesetzter) habe ihn aufgefordert, seine strafrechtlichen Ermittlungen gegen den soeben entlassenen Nationalen Sicherheitsberater Mike Flynn einzustellen. Die Formulierung, auf die Trump zurückgriff, klingt zwar nicht wie ein Befehl: «Ich hoffe», soll der Präsident gesagt haben, dass die Bundespolizei seinen Vertrauten «springen» lassen solle. Comey sah darin aber eine Aufforderung, die strafrechtlichen Ermittlungen einzustellen. (Er kam dieser Aufforderung übrigens nicht nach.) Trump aber beteuerte gestern: «Ich habe das nicht gesagt.» Und er werde dies auch Sonderermittler Mueller mitteilen, nötigenfalls unter Eid.

Es steht also Aussage gegen Aussage, wobei für beide Akteure viel auf dem Spiel steht. So läuft Comey Gefahr, von Mueller wegen Meineid angeklagt zu werden, sofern er dem Senat die Unwahrheit auftischte.

Flynn war gar nicht Teil der Russland-Ermittlungen

Die Ironie der Geschichte ist, dass die Ermittlungen gegen Flynn gar nicht im Zentrum der Russland-Ermittlungen stehen. Die zwei strafrechtlichen Untersuchungen – hier die mögliche Verschwörung zwischen russischen Regierungskreisen und Wahlkampfhelfern Trumps, da Flynns Lügen über seine Gespräche mit dem russischen Botschafter in den USA – seien «separat» geführt worden, sagte Comey. Einmal mehr bestätigt sich damit ein Bonmot, das dem legendären republikanische Senator Howard Baker zugeschrieben wird: Meist sei es nicht das eigentliche Ereignis, das Probleme bereite, sondern die Versuche, dieses Ereignis unter den Teppich zu kehren.

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