Was nicht pickt, zählt nicht

photo of author of the article

Die Wahl der österreichischen Bundespräsidenten ist auf dem besten Weg zur Posse. Wegen schadhafter Couverts muss der Urnengang möglicherweise verschoben werden.

Die Kontrahenten im Kampf um das österreichische Staatspräsidium: Norbert Hofer (links) und Alexander Van der Bellen. (Bild: apa/Erwin Scheriau)

Die Kontrahenten im Kampf um das österreichische Staatspräsidium: Norbert Hofer (links) und Alexander Van der Bellen. (Bild: apa/Erwin Scheriau)

«Wenn's pickt, dann pickt's!», sagen die Österreicher, wenn etwas nicht mehr zu retten ist. An der Bundespräsidentenwahl klebt das Pech mit einer Hartnäckigkeit, die schon fast unheimlich ist. Zunächst hatte die rechte FPÖ die Stichwahl vom 22. Mai angefochten, worauf das Höchstgericht das Ergebnis für ungültig erklärte. Bei der Auszählung der Briefwahlstimmen war nicht alles mit rechten Dingen zugegangen. Jetzt ist dieser dritte Wahlgang, der am 2. Oktober stattfinden soll, auch gefährdet. Denn die Wahlbehörden können das Wahlrecht namentlich der Briefwähler schlicht nicht garantieren.

Flüchtiger Klebstoff

Seltsamerweise gilt das zitierte Sprichwort ausgerechnet für die Briefwahlcouverts nicht, denn deren Klebstoff an den Verschlussleisten verflüchtigt sich auf rätselhafte Weise. Zunächst war nur ein Couvert aufgetaucht, dessen innere Lasche sich nicht verschliessen liess, mittlerweile sind es mehrere hundert. Eine Folge der medialen Aufklärung: Briefwähler begannen ihre Couverts besonders genau zu überprüfen, was anscheinend die Wahlbehörden für nicht nötig erachtet hatten.

Jetzt lässt Innenminister Wolfgang Sobotka, die oberste Autorität der Wahlbehörde nach den Ursachen forschen und will Anfang nächster Woche bekanntgeben, ob die Wahl auf November verschoben werden muss. Man sollte meinen, dass ein technisches Problem dieser Art sich doch relativ rasch beheben lasse. Mitnichten.

Gespenstische Erfahrung

Das Perfide an diesen schadhaften Briefwahlcouverts ist, dass sie eigenmächtig das Stimmrecht zunichte machen können. So schilderte eine Wählerin den Medien eine geradezu gespenstische Erfahrung: Zunächst habe sie sich von der Unversehrtheit ihres Briefwahlcouverts überzeugt, danach den Namen ihres Kandidaten auf dem Stimmzettel angekreuzt und mit ihrer Unterschrift beglaubigt, diesen in die Lasche gelegt und sie an den Rändern zugeklebt. Glücklicherweise lag das Wahlcouvert noch ein paar Tage zu Hause herum, und ehe sie es in den Postkasten warf, kontrollierte die Frau noch einmal. Und siehe da: Die Lasche war jetzt geöffnet. Hätte sie das Couvert ohne Prüfung abgeschickt, wäre ihre Stimme wegen Manipulationsverdachts ungültig gewesen. Was nicht pickt, zählt nicht.

Regierung droht Blamage

Eine heftige Debatte in den Medien geriet in Gang, doch erst ein geradezu kafkaesker Vorfall rüttelte die Wahlbehörden wach. Gestern erzählte eine Dame im Radio von ihrem Testanruf bei der Hotline des Innenministeriums. Dort habe sie gefragt, ob sie die Lasche notfalls selber zukleben dürfe. Der Beamte der Wahlbehörde empfahl ihr, das Problem mit einem Uhu-Stick zu lösen, aber sie dürfe keine verräterischen Spuren hinterlassen und niemandem davon erzählen. Denn eigentlich sei das ja gegen die Vorschrift. Dem wohlmeinenden Ratgeber droht jetzt ein Disziplinarverfahren wegen Aufforderung zu gesetzeswidriger Manipulation. Und Innenminister Sobotka, der sich gern kraftmeierisch gibt, murmelte kleinlaut in die TV-Kamera: «Ich kann mich dafür bei der österreichischen Bevölkerung nur entschuldigen.»

Die Pechsträhne ist noch nicht zu Ende: Eine Verschiebung der Stichwahl ist bei der Präsidentenwahl ihm Wahlgesetz nicht vorgesehen, und ohne Gesetzesänderung wäre eine solche Entscheidung nicht legal. Doch die Zeit dafür dürfte zu knapp sein. Für Bundeskanzler Christian Kern wäre eine Verschiebung «das letzte Mittel».

So droht der rot-schwarzen Regierung die Riesenblamage, keine ordnungsgemässe Wahl organisieren zu können. Davor bewahren kann Österreich tragikomischerweise nur ausgerechnet die unglückselige Couvertfirma – wenn sie das technische Problem doch noch zeitgerecht hinkriegt.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten