
Olaf Glaeseker (Bild: ap)
Es ist nicht ohne Ironie, dass ausgerechnet die Ex-Ehefrau von Gerhard Schröder, Hiltrud Schwetje, vergangene Woche in einer Talkshow prophezeit hat, dass Wulff zurücktreten werde, in einer, spätestens in zwei Wochen.
Hannover ist klein und die Hannoveranerin «Hilu» gut informiert. Vermutlich wusste sie, dass sich die Staatsanwaltschaft Hannover nach langem Zögern entschlossen hatte, gegen den Bundespräsidenten ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Namhafte Juristen hatten darauf gedrängt und darauf bestanden, dass es bei jedem anderen für einen dafür nötigen Anfangsverdacht längst gereicht hätte. Vielleicht hatten die Staatsanwälte tatsächlich anfangs nicht genügend Mumm, vor allem aber fehlte ihnen Material aus erster Hand. Das gab es erst, als sie gegen Wulffs langjährigen Freund und Mitarbeiter Olaf Glaeseker ein Verfahren wegen Bestechung einleiteten und dessen Räume auch im Schloss Bellevue durchsuchen liessen. Akten wurden beschlagnahmt, Computerdaten – handfestes Material also zu dem, was durchleuchtet werden soll: der Hannover-Filz. Das undurchsichtige Gestrüpp von Politik und Wirtschaft mit sogenannten Männerfreundschaften und Organisationen wie den Nord-Süd-Dialog. Nach zwei Monaten mit täglichen Enthüllungen sprengte es den Rahmen, jeden Verdacht aufzulisten.
Ein entscheidendes Verschweigen
Zu erinnern ist aber an den Anfang der Affäre – ein Anfang, der möglicherweise nicht jene Brisanz und Relevanz hatte, dass daraus überhaupt eine Affäre hätte werden müssen: «Ich sehe ein: nicht alles, was juristisch rechtens ist, ist auch richtig», sagte Christian Wulff vor Weihnachten in seiner fast schon legendären Stellungnahme, in der er angeblich alle Vorwürfe aus der Welt schaffen wollte, die ihm angelastet wurden.
Seither wurde aber aus einer Affäre eine Vielzahl von (behaupteten) Affären, manche mit schwerwiegenden Vorwürfen, andere mit läppischen. Ausgangslage für das, worüber zuerst «Bild» berichtete und später auch der «Spiegel», die «Süddeutsche Zeitung» und andere Medien ihre Recherchen präsentierten, war ein Privatkredit, den Christian Wulff 2008 nach eigenen Angaben von der mit ihm befreundeten Unternehmergattin Edith Geerkens erhalten hatte. Damals war Wulff niedersächsischer Ministerpräsident, und er brauchte das Geld für ein Häuschen. Als er aber im Februar 2010 im Landtag gefragt wurde, ob er zum Unternehmer Egon Geerkens Geschäftsbeziehungen unterhalte, verneinte Wulff diese Frage, weil er den Kredit ja nicht von ihm, sondern aus dem Privatvermögen von dessen Ehefrau erhalten habe.
Aber nur das Beweisbare zählt
Hat Wulff also das Parlament angelogen? In seiner Erklärung am 15. Dezember räumte er ein: «Es wäre besser gewesen, wenn ich auf die Anfrage der niedersächsischen Abgeordneten über die konkreten Fragen hinaus auch diesen privaten Vertrag mit Frau Geerkens erwähnt hätte. – Ich habe ja nichts zu verbergen.» Aber – ob in dieser Geschichte oder zahlreichen anderen: immer wieder erweckte Wulff den Eindruck, Sachverhalte verschleiern zu wollen. Die Staatsanwaltschaft Hannover steht nun im Fall Wulff unter einem enormen Erfolgsdruck. Vor Gericht zählt nicht die Wahrheit, sondern nur das Beweisbare.
Stolperstein statt Entlastung
Deshalb werden sich die Ermittler auf das konzentrieren, was am ehesten belegbar scheint. Im Mittelpunkt steht die Beziehung zwischen Wulff und dem Filmunternehmer David Groenewold. Es ist eine langjährige Freundschaft und es gibt starke Indizien, dass beide davon profitierten. Ein Urlaub auf Sylt, eine gesponserte Suite im «Bayrischen Hof» beim Oktoberfest – Wulff bestreitet den Vorwurf, solche Geschenke erhalten und sich dafür erkenntlich gezeigt zu haben.
Tatsache ist, dass der Filmunternehmer vom Land Niedersachsen Bürgschaftszusagen erhalten hat. Wulff liess einen für ihn scheinbar entlastenden Aktenvermerk veröffentlichen: Anträge auf Bürgschaften für Groenewold seien sensibel zu prüfen, da jeder Anschein von Nähe zu vermeiden sei. Aber der handschriftliche Vermerk Wulffs stammt aus dem Jahr 2009 – als die Bürgschaft längst zugesagt war.
Fritz Dinkelmann, Berlin
