Waffenstillstand in Darfur: Gibt es nun Frieden?

300 000 Menschen sind im Krieg in der sudanesischen Darfur-Region seit 2003 getötet worden. Jetzt ist zwischen einer Rebellengruppe und der Regierung ein Teil-Waffenstillstand unterzeichnet worden.

johannesburg. Gezählt werden nicht nur Hunderttausende von Toten, sondern auch Millionen Vertriebener. Fast die Hälfte der Bevölkerung, über 2,7 Millionen, wurde aus ihren Dörfern vertrieben. Nun gibt es einen Schimmer Hoffnung, dass Tod und Terror vorbei sind. Die grösste Rebellenorganisation, die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit (JEM), und die sudanesische Regierung haben nach langen Vermittlungsgesprächen in Doha, der Hauptstadt Qatars, einen Waffenstillstand vereinbart.

Weitere Gespräche sollen folgen, um ein umfassendes Friedensabkommen zwischen beiden Seiten sowie eine Regierungsbeteiligung der zur politischen Partei umgestalteten JEM zu erreichen.

Im April stehen in Sudan Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an, die Präsident Omar al-Bashir gern als «Friedensbringer» gewinnen möchte.

Zudem ist er unter starkem Druck, seit der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag letztes Jahr einen Haftbefehl gegen ihn wegen Kriegsverbrechen in Darfur erlassen hat.

Noch machen nicht alle mit

Der Waffenstillstand sieht die Rückkehr von Flüchtlingen, die Eingliederung der Aufständischen in Armee und Polizei, die Freilassung von Gefangenen und die Entschädigung von Bürgerkriegsopfern vor.

Qatar will eine Bank für den Wiederaufbau von Darfur gründen, die mit einer Milliarde Dollar ausgestattet werde. JEM-Führer Chalil Ibrahim rief die anderen Rebellengruppen in Darfur auf, ebenfalls die Waffen niederzulegen. Doch einige militante, wenn auch kleine Organisationen lehnen dies ab, da sie Al Bashir nicht trauen.

Ein ähnliches Abkommen war schon vor vier Jahren mit einer Fraktion der Sudanesischen Befreiungsbewegung (SLM) unterzeichnet worden, deren Führer Minni Minnawi in die Regierung aufgenommen wurde. Doch die Einbindung der SLM in die Regierung blieb wirkungslos, der Krieg ging weiter.

Ausser den an der Seite der Regierungsarmee kämpfenden berüchtigten arabischen Reitermilizen terrorisieren sowohl kleinere Rebellengruppen als auch kriminelle Banden weiter Darfur.

Diese überfallen immer wieder Transporte internationaler Hilfsorganisationen und sogar Einheiten der von UNO und Afrikanischer Union gemeinsam gebildeten Friedenstruppe, die trotz ihrer Aufstockung auf über 10 000 Mann relativ erfolglos blieb.

Tschad drängte zum Abkommen

Die JEM wurde vor allem von der Regierung des benachbarten Tschad zum Abkommen gedrängt. Präsident Idriss Deby und die Rebellen gehören der gleichen ethnischen Gruppe an.

Doch während Tschad ihnen Rückzugsmöglichkeiten bot und auch bei der Bewaffnung half, fanden Regimegegner von Deby ihrerseits in Sudan massive Unterstützung und drangen mehrfach bis in die Hauptstadt Ndjamena vor. Deby erreichte kürzlich bei einem Besuch in Khartum, dass Sudan die Hilfe für die Tschad-Rebellen einstellt, wenn er dafür die JEM zum Waffenstillstand bewegt. Dies könnte nun die ganze Region beruhigen – und zugleich die beiden Präsidenten stärken.

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