«Vorwärts Russland!»

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Mit einem offenen Brief im Internet versucht Präsident Dmitri Medwedew die politische und intellektuelle Öffentlichkeit in Russland wachzurütteln.

Präsident Dmitri Medwedew (Bild: rtr/Dmitri Astakhov)

Präsident Dmitri Medwedew (Bild: rtr/Dmitri Astakhov)

Moskau. «Vorwärts Russland!» steht über dem offenen Brief Präsident Medwedews in der liberalen Internetzeitung «gazeta.ru». Er fordert seine Landsleute auf, sich aktiv an der Diskussion über die Zukunft des Landes zu beteiligen. Die besten Gedanken und Vorschläge werde er in seine Rede zur Lage der Nation Ende Oktober aufnehmen, versprach der Kremlchef.

Wohlmeinende Beobachter, wie der Leiter der Moskauer Agentur für politische und ökonomische Kommunikation Dmitri Orlow, werteten den seitenlangen Beitrag als wegweisendes «Modernisierungs-Manifest».

Harte Diagnose

Medwedew eröffnet den Dialog mit dem Volk mit einer schonungslosen Beschreibung des Zustandes Russlands, dem er jahrhundertelange Rückständigkeit bescheinigt.

Der Kremlchef fragt: «Sollen wir weiter unsere primitive Rohstoffwirtschaft und die chronische Korruption mit uns schleppen? Sollen wir die überkommene Gewohnheit beibehalten, zur Lösung der Probleme auf den Staat, das Ausland oder eine allmächtige Lehre zu hoffen, nur nicht auf uns selbst?»

In den letzten 20 Jahren sei es nicht gelungen, die «erniedrigende Rohstoffabhängigkeit» zu überwinden. Wer nur auf Rohstoffe baue, könne keinen Anspruch auf die Führerschaft in der Welt erheben.

Die heimische Geschäftswelt bezichtigt Medwedew der Trägheit: statt talentierte Erfinder zu suchen, beschäftige sie sich lieber mit der «Bestechung von Beamten, um Kontrolle über die Umverteilung von Eigentum zu erhalten».

Emanzipation von Putin?

Dennoch zeigt sich Medwedew in seinem Brief überzeugt, dass es Russland gelingen werde, die Modernisierung von Gesellschaft und Wirtschaft voranzutreiben.

Dazu gehöre auch ein Umbau des politischen Systems, das «offen, flexibel und differenziert» sein werde. Genauer geht Medwedew auf den demokratischen Umbau jedoch nicht ein.

Fast klingt es wie ein Aufruf zur Revolte, wenn Medwedew am Ende versichert: «Käufliche Beamte und Unternehmer werden uns zu stören versuchen. Sie wollen keine Veränderung, weil sie sie fürchten.» «Die Zukunft aber gehört uns. Solche wie wir stellen die absolute Mehrheit.

» Die Feststellung deckt sich indes kaum mit der Wirklichkeit. Auch die Mehrheit des Volkes sträubt sich gegen Veränderungen.

Appell aus Verzweiflung?

Medwedews Appell gibt Rätsel auf. Welche Absicht verfolgt der Kremlchef? Will er sich vom Vormund Putin befreien? Hin und wieder zeigten sich in den vergangenen letzten Monaten Dissonanzen im Führungstandem. An der von Putin vorgegebenen politischen Richtung änderte dies freilich nichts.

Medwedews wiederholte Aufforderungen, die Modernisierung endlich anzugehen, wurden von der Regierung Putin nicht aufgegriffen.

Grund zur Unzufriedenheit hat der Präsident also, aber hat er auch die Kraft sich durchzusetzen? Die öffentliche Suche nach Verbündeten übers Internet lässt eher vermuten, dass Medwedew keine anderen Kanäle hat, sich Gehör zu verschaffen.

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