Die Rituale der italienischen Politik sind so barock wie die Palazzi, in welchen sie stattfinde. Und so kommt es, dass sich das neue Parlament erst in den Iden des März (dem 15.) zum ersten Mal versammeln wird. In den konstituierenden Sitzungen von Abgeordnetenkammer und Senat müssen als erstes die Präsidien bestellt werden; die Wahl in das zweit- und das dritthöchste Amt der Republik nach dem Staatspräsidenten bietet den neuen und alten «Onorevoli» und «Senatori» das erste Mal Gelegenheit zu einem ausgiebigen Postenschacher.
Die konstituierende Sitzung entspricht gleichzeitig dem offiziellen Beginn der 17. Legislatur. Bis es soweit ist, wird Staatspräsident Giorgio Napolitano noch zu einem offiziellen Staatsbesuch nach Berlin aufbrechen – um dort, wie die «Stampa» gestern vor der Bekanntgabe der Wahlresultate ironisch schrieb, «Bundeskanzlerin Merkel zu beruhigen, die sich immer so grosse Sorgen um Italien macht».
Ein heikles Ritual
Spätestens am 20. März schlägt dann die Stunde Napolitanos im eigenen Land: Er wird die Parteiführer, die neu gewählten Kammerpräsidenten und weitere illustre Figuren der Institutionen zu Konsultationen in den Quirinalspalast bestellen, um die Möglichkeiten der Regierungsbildung zu sondieren. Das ist ebenfalls ein reichlich byzantinisches Ritual und ist umso delikater, je unklarer die Mehrheitsverhältnisse sind, die bei den Parlamentswahlen entstanden sind. Erst nach den Konsultationen wird der Staatspräsident einem der Parteiführer den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Stehen die Regierungskoalition und die Ministerliste schliesslich fest, schickt der Staatspräsident das neue Kabinett ins Parlament zur Vertrauensabstimmung. Sollte die Regierung das Vertrauen nicht erhalten, beginnt das Prozedere mit den Konsultationen von vorn.
Wie lange es diesmal dauern wird, bis eine neue Regierung vom Staatspräsidenten vereidigt werden kann, wird man sehen. Fest steht nur, dass die Exekutive spätestens am 15. April im Amt sein sollte. An diesem Tag werden sich die Parlamentskammern und Delegierte der Regionen erneut versammeln, um einen Nachfolger von Staatspräsident Giorgio Napolitano zu wählen. Das Mandat des 87-jährigen Staatsoberhauptes läuft am 15. Mai nach sieben Jahren ab (eine Legislatur dagegen dauert normalerweise fünf Jahre). Das Feilschen um dieses wichtige Amt hat unter den Parteien – aber auch innerhalb der Parteien – längst begonnen. Für die Wahl des Staatspräsidenten ist in den vereinigten Parlamentskammern eine Zwei-Drittels-Mehrheit erforderlich; ab dem dritten Wahlgang reicht das absolute Mehr. Als möglicher Napolitano-Nachfolger öfter genannt wurde in letzter Zeit der zweifache Ex-Premier Romano Prodi, einst Anführer der Mitte-Links-Bündnisse Ulivo und Unione. Aber auch die ehemalige EU-Kommissarin Emma Bonino ist im Gespräch.
Napolitano – wider Willen
Zunächst war es gar nicht vorgesehen gewesen, dass Giorgio Napolitano zum zweiten Mal nach 2008 die delikate Phase zwischen den Wahlen und der Vereidigung der neuen Regierung wird organisieren müssen, und das greise Staatsoberhaupt hätte sich diese Aufgabe auch liebend gerne erspart. Hätte die Legislatur ihren natürlichen Abschluss Ende April erreicht, dann hätte noch das alte Parlament den neuen Staatspräsidenten wählen können, der die Regierungsbildung hätte begleiten müssen. Wegen des vorzeitigen Rücktritts von Premier Mario Monti musste Napolitano das Parlament freilich bereits am 22. Dezember auflösen und den Wahltermin vorverlegen. Mit dem Resultat, dass er nun nochmals seine ganze Erfahrung und seinen Sinn für die institutionellen Riten spielen lassen kann oder muss. Dominik Straub