Vor dritter Syrien-Runde

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Die syrische Armee hat dem IS im Osten der syrischen Stadt Aleppo eine Niederlage bereitet. In Nordirak geraten die Jihadisten durch eine kurdische Offensive in Bedrängnis.

Offensiven der syrischen Armee und der kurdischen Peschmerga in Irak (Bild) bedrängen den IS. (Bild: ap/Bram Janssen)

Offensiven der syrischen Armee und der kurdischen Peschmerga in Irak (Bild) bedrängen den IS. (Bild: ap/Bram Janssen)

In Damaskus feiert die Regimepropaganda den ersten signifikanten Erfolg über die IS-Terroristen überschwenglich. Nur am Rande erwähnt wird die massive Unterstützung der russischen Luftwaffe für die Assad-Truppen. Diese haben bei ihrem erfolgreichen Vormarsch im Grossraum Aleppo zudem auch Rückendeckung von der libanesischen Hisbollah sowie irakischen, pakistanischen und afghanischen Schiiten erhalten.

Die Rückeroberung und baldige Nutzung des seit zwei Jahren vom IS blockierten Luftwaffenstützpunktes Kweiris dürfte das Assad-Regime etwas stabilisieren und den Aktionsraum der russischen Luftwaffe in Syrien erweitern.

Russlands Syrien-Plan

Der militärische Teilerfolg des Assad-Regimes bei Aleppo dürfte die Bemühungen um Frieden oder zumindest eine Waffenruhe in Syrien nicht einfacher machen. Bereits morgen Samstag werden diese Bemühungen in Österreichs Hauptstadt fortgesetzt werden. Noch nicht sicher ist allerdings die weitere Teilnahme Irans.

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hat am Dienstag angekündigt, es werde unter andrem darum gehen, jene Oppositionsgruppen zu bestimmen, die bereit wären, mit der syrischen Regierung zu verhandeln. Moskau hat sich zudem für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung ausgesprochen, an der Vertreter aus allen Gesellschaftsschichten sowie Angehörige in- und ausländischer Oppositionsgruppen mitarbeiten sollen.

Auf der Basis des neuen Grundgesetzes schlägt Russland dann Parlaments- und vorgezogene Präsidentschaftswahlen vor. Der auf 18 Monate angelegte Reformprozess soll demnach nicht von Präsident Bashar al-Assad geleitet werden, sondern von einer Person, auf die sich Regierung und Opposition einigen können. Eine Beteiligung Assads an den Wahlen scheint der russische Vorschlag allerdings nicht auszuschliessen.

Opposition reagiert empört

Die syrische Opposition, die wie das Regime noch nicht an den Wiener Gesprächen teilnimmt, hat die russischen Vorschläge empört zurückgewiesen. Einen für die Zerstörung des Landes verantwortlichen Kriminellen werde man niemals als Präsidenten akzeptieren, betonte Michel Kilo von der von Westen unterstützten Syrischen National-Koalition. In Syrien seien Tausende zum Widerstand gegen Russland bereit, fügte der Oppositionspolitiker verärgert hinzu.

Kilos Haltung dürfte auch von Saudi-Arabien, Qatar und der Türkei unterstützt werden. Es ist zu befürchten, dass auch diese Staaten ihre Verbündeten in Syrien nun weiter aufrüsten werden, um den von Moskau und Teheran gestärkten Assad-Truppen Paroli bieten zu können. Angesichts dieser düsteren Aussichten warnte der deutsche Aussenminister Walter Steinmeier in Berlin vor Optimismus. Man müsse in Wien versuchen, die «Spirale von wachsender Gewalt und zunehmendem Chaos» endlich zu durchbrechen, forderte er.

Kurden gegen den IS erfolgreich

Militärische Erfolge im Kampf gegen den Terror werden auch aus dem Norden Iraks gemeldet, wo 7500 kurdische und jesidische Milizionäre begonnen haben, die Stadt Schingal (arabisch Sinjar) zu befreien. Die überwiegend von Jesiden bewohnte Stadt und Region Schingal wurde im August des vergangenen Jahres vom «Islamischen Staat» (IS) erobert. Hunderte von Jesiden wurden damals getötet, ihre Frauen versklavt und an IS-Kämpfer verkauft.

Pufferzone im Schingal

Unterstützt wird die Offensive gegen die IS-Jihadisten in Nordirak laut dem kurdischen Nachrichtenportal Rudaw von der amerikanischen Luftwaffe. Sie habe schon vor dem Vorrücken der Kurden und Jesiden Stellungen des IS bombardiert.

PKK-Kämpfer sollen gestern ein Teilstück der für den IS überlebenswichtigen Autobahn von der irakischen Stadt Mossul nach der IS-Metropole Rakka in Syrien unterbrochen haben. Ein weiteres Ziel der Offensive sei es, nach der Rückeroberung Schingals eine Pufferzone um die Stadt zu errichten, um die Bewohner vor der Artillerie des IS zu schützen.

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