Vor dem Schachmatt?

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Präsident Jacob Zuma ist wegen seiner Amtsführung schon seit längerem umstritten, konnte sich aber immer wieder retten. Nun wird es eng für ihn.

Jacob Zuma gilt als ein begeisterter Schachspieler. Sein Hobby ist dem südafrikanischen Präsidenten, dem seit Jahren schwere Korruption vorgeworfen wird, auch in der politischen Arena am Kap zugut gekommen. Zuma liefert sich fast seit seiner Machtübernahme 2009 ein spannendes Duell mit seinen immer zahlreicheren politischen Gegnern – und war ihnen dabei trotz schlechter Ausgangslage lange Zeit oft einen Zug voraus.

Doch unter immer grösserem Druck scheint Zuma das Spiel nun zu entgleiten: Gleich zweimal ist er diese Woche matt gesetzt worden und ist nun derart in der Defensive, dass ihn immer mehr Beobachter bereits am Ende wähnen. «Ganz schachmatt ist Zuma trotz seiner schlechten Aufstellung sicher noch nicht», warnt jedoch Richard Poplak von der südafrikanischen Internetzeitung «Daily Maverick». Dass er sich aus solchen Situationen befreien könne, habe er in den letzten Jahren immer wieder bewiesen.

Des Machtmissbrauchs verdächtigt

Den ersten Rückschlag hat Zuma zu Wochenbeginn erlitten, als die südafrikanische Staatsanwaltschaft ihre Betrugsanklage gegen den als integer geltenden Finanzminister Pravin Gordhan zurückziehen musste, weil die Klage zu dünn war. Es ist am Kap ein offenes Geheimnis, dass Zuma Finanzminister Gordhan lieber heute als morgen loswürde, weil dieser ständig die vielen dubiosen Praktiken innerhalb der Regierung kritisiert. Er stellt sich auch vehement gegen Zumas unverantwortliche Ausgabenpläne, wie etwa für den Bau mehrerer russischer Atomkraftwerke. Diese würden Südafrikas bereits stark in Schieflage geratene Staatsfinanzen nach Ansicht vieler Finanzexperten endgültig ruinieren. Den plötzlichen Rückzug der Klage hatte die Staatsanwaltschaft damit erklärt, dass Gordhan bei der ihm zur Last gelegten Frühverrentung von zwei Mitarbeitern «nicht mit Absicht gegen das Gesetz verstossen» habe. Der Finanzminister hatte die Anklage stets als politisch motiviert bezeichnet – und war deshalb auf Anraten seiner Anwälte auch nie zu den Vorladungen erschienen. In der Finanzwelt hatte sein ungelöstes Schicksal hingegen grosse Unsicherheit bewirkt.

Der zweite Rückschlag für Zuma erfolgte nur zwei Tage später. Laut einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der für ihren Mut gefeierten Demokratiewächterin Thuli Madonsela gibt es klare Hinweise, dass Zuma einer eng mit ihm befreundeten indischen Unternehmerfamilie unzulässig viel Einfluss gewährte auf die Ernennung von Ministern, aber auch von Führungspersonal in staatlichen Unternehmen wie dem Strommonopolisten Eskom (Ausgabe von gestern). Binnen eines Monats soll nun eine Untersuchungskommission eingerichtet werden, um die seit langem bekannten, nun aber weiter konkretisierten Vorwürfe zu untersuchen.

Zuma versuchte zunächst, die Publikation des Berichts gerichtlich zu unterbinden. Als sich jedoch in diesem Bemühen eine für ihn peinliche, weil sehr öffentliche Niederlage abgezeichnet hatte, zog er seinen Antrag in letzter Minute zurück.

Breit abgestützte Protestfront

Ob der Bericht den Präsidenten nun tatsächlich zu Fall bringt? Bis die Untersuchungskommission eingerichtet ist und ihre Arbeit abgeschlossen hat, dürften Monate vergehen, was der Schachspieler Zuma bereits einkalkuliert haben dürfte. Zurzeit plant der regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) im Dezember 2017 auf einem Sonderparteitag die Nachfolgefrage endgültig zu regeln. Nach zwei Amtszeiten darf Zuma dann eigentlich nicht mehr antreten. Ob das politisch weitgehend führungslose Land vor dem Hintergrund seines Nullwachstums und gewalttätiger Studentenproteste aber so lange warten kann, erscheint mehr als fraglich.

Am Mittwoch hatten in der Hauptstadt Pretoria Tausende Menschen gegen Zuma demonstriert und seinen Rücktritt gefordert: «Es reicht!» Dabei waren Anhänger der liberalen und linksradikalen Opposition, aber auch prominente Geistliche, Unternehmer und selbst einstmals führende, aber nun nicht mehr aktive ANC-Mitglieder. Beobachter sehen darin einen weiteren Beleg für den immer breiteren gesellschaftlichen Konsens am Kap, dass Zuma nicht mehr länger im Amt bleiben darf.

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