Vereidigung in wenigen Tagen

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ROM. Der scheidende italienische Ministerpräsident Enrico Letta hat gestern mittag Staatspräsident Giorgio Napolitano sein Rücktrittsschreiben übergeben. Kurz darauf begann das 88jährige Staatsoberhaupt mit seinen Konsultationen für die Regierungsbildung.

ROM. Der scheidende italienische Ministerpräsident Enrico Letta hat gestern mittag Staatspräsident Giorgio Napolitano sein Rücktrittsschreiben übergeben. Kurz darauf begann das 88jährige Staatsoberhaupt mit seinen Konsultationen für die Regierungsbildung.

Berlusconi wird konsultiert

Die Gespräche mit den Kammerpräsidenten und den Parteichefs sollen bereits heute Samstag abgeschlossen werden. Es wird angenommen, dass Napolitano dem designierten Nachfolger Matteo Renzi spätestens am Montag den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erteilen wird. Die Vereidigung Renzis und seiner Ministerriege könnte damit ebenfalls schon nächste Woche erfolgen.

An den Konsultationen im prächtigen Quirinalspalast wird – als Führer der Oppositionspartei Forza Italia – auch der wegen Steuerbetrugs vorbestrafte und aus dem Parlament ausgeschlossene ehemalige Premier Silvio Berlusconi teilnehmen. Dies darf als weitere Besonderheit einer Regierungskrise gewertet werden, die einzig und allein durch einen internen Machtkampf des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) ausgelöst worden ist.

Nicht an den Konsultationen beteiligen wird sich die Protestpartei von Beppe Grillo; der Ex-Komiker bezeichnete das barocke Ritual gestern als «Verarschung» und den mutmasslichen neuen Premier Renzi als «skrupellosen Karrieristen».

Enrico Letta desavouiert

Der 47jährige Letta war am Donnerstag vom 150köpfigen Vorstand seiner Partei auf Antrag von Parteichef Renzi desavouiert worden. Der 39jährige Renzi warf Letta vor, das Land nur verwaltet statt regiert zu haben, und forderte einen «radikalen Wandel» sowie eine neue Regierung unter seiner Führung. Letta hatte noch am Donnerstagabend seinen Rücktritt angekündigt. Er wird künftig als einfacher PD-Abgeordneter dem nationalen Parlament angehören.

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