
Am Ende seines Lateins: Walter Veltroni, einst Römer Bürgermeister und Kulturminister, ist jetzt auch Ex-Oppositionschef in Italien. (Bild: ap/Sandro Pace)
Rom. Der einzige, der in Italien – einmal mehr – Grund zum Lachen hat, ist Silvio Berlusconi: «Ich habe mich köstlich amüsiert, und ich werde mich im Juni in den Europa- und Gemeindewahlen noch einmal genauso amüsieren», erklärte der Ministerpräsident nach dem erdrutschartigen Sieg seiner Partei in den Regionalwahlen auf Sardinien. Der Cavaliere ist der unangreifbare «Padrone» Italiens. Er kann – wie vor kurzem im Fall der Komapatientin Eluana Englaro – den Staatschef angreifen und die Verfassung verhöhnen, er kann nach Vergewaltigungen Macho-Sprüche klopfen und angesichts der Wirtschaftskrise ratlos und untätig bleiben – Berlusconi ist bei seinen Landsleuten noch nie so populär gewesen wie heute.
Italiens Linke in tiefer Krise
Nach dem Rücktritt von Oppositionsführer Walter Veltroni am Montag kann der Regierungschef jetzt noch ungehinderter als bisher schalten und walten. Denn das Scheitern Veltronis bedeutet für die Opposition nicht, dass nun einfach ein glückloser Führer durch einen neuen ersetzt wird und dann alles – endlich – besser wird. Der Sturz Veltronis ist vielmehr zugleich Folge und Höhepunkt einer tiefen Krise der italienischen Linken: 16 Monate nach seiner Gründung ist der Partito Democratico (PD), das Projekt einer modernen, reformorientierten grossen Linkspartei, in Frage gestellt.
Der PD, ein Fusionsprodukt aus postkommunistischen Linksdemokraten und links-katholischer Margherita-Partei, war Veltronis Erfindung. Er, der ehemalige Jungkommunist, hatte den PD aufgebaut – zusammen mit Romano Prodi, dem ehemaligen Christdemokraten. Er wurde dessen erster Chef, gekürt nicht von den Parteigranden, sondern von drei Millionen Linkswählern.
Selbstkritisch
Veltroni war der beliebteste Politiker Italiens, er war «Wonder Walter», der erfolgreiche Bürgermeister von Rom. «Ich hoffte, eine neue und offene Partei zu schaffen. Eine Partei, in der nicht gefragt wird, woher einer kommt, sondern wohin er gehen will. Eine Partei, die Italien verändern kann», sagte er gestern. Und der 53-Jährige gab zu, er habe seinen Traum nicht verwirklichen können und er habe Fehler gemacht. Tatsächlich war es ihm nie gelungen, dem PD ein klares Profil zu geben. Als Oppositionschef schwankte Veltroni zwischen Frontalopposition und Dialogbereitschaft hin und her: Zu der – in ihren Grundzügen richtigen – Schulreform der Regierung schlug er sich auf die Seite der Gewerkschaften, welche die Lehrerprivilegien verteidigten, und verspielte so sein Image als Reformer. In der Justizreform dagegen, einem Angriff Berlusconis auf die Autonomie der Staatsanwälte, redete Veltroni vom notwendigen Dialog mit der Regierung. Das verstanden die wenigsten Linkswähler.
Spaltung nicht überwunden
Doch Veltronis Hauptproblem waren die Gegner in der eigenen Partei, die keine Gelegenheit ausliessen, die Autorität des Parteichefs zu beschädigen. Den früheren Platzhirschen der Linksdemokraten und der Margherita gelang es nie, ihre ideologischen Schützengräben zu verlassen. Das ging so weit, dass der ehemalige Margherita-Präsident Francesco Rutelli mit sofortiger Spaltung der Partei drohte, sollte Veltroni durchsetzen, dass sich die PD-Abgeordneten im EU-Parlament in Strassburg den Sozialisten anschliessen. Rutellis Ex-Christdemokraten wollten stattdessen in den Reihen der Europäischen Volkspartei Platz nehmen – also Seite an Seite mit den Abgeordneten Berlusconis.
Veltroni war bis zu seinem Rücktritt nie wirklich Chef einer neuen Partei, sondern er musste die zwei alten Parteien führen, deren Vertreter eifersüchtig ihre Pfründe und ihren Einfluss verteidigten. Die Linkswähler aber haben die Streitereien der gescheiterten Regierung Prodi satt und wollen im wesentlichen nur eines: ein Minimum an Einigkeit.
