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China und Russland melden Einigung bei Dreiertreffen ++ Bloomberg-Reporterin bleibt Zugang zu Dreiertreffen verwehrt

Trumps zweite Präsidentschaft hier in unserem Newsblog.

Das Wichtigste in Kürze

  • Chinas Präsident Xi Jinping hat US-Präsident Trump mit einer Umarmung empfangen.
  • Die Staatschefs der USA, Chinas und Russlands kamen in China zusammen. Es ist das erste persönliche Dreiertreffen dieser Art – und findet mitten am Apec-Gipfel statt
  • Bereits vor dem Dreiertreffen war der Ukraine-Krieg Thema eines Gesprächs zwischen Trump und Xi Jinping in Shenzhen. Beide betonten ihr Interesse an einem Ende des Konflikts.

Pentagon: Iran-Krieg kostete bislang 48,3 Milliarden Dollar

Die Kosten des Iran-Kriegs für die Vereinigten Staaten sind nach Angaben eines Pentagon-Vertreters mittlerweile auf 48,3 Milliarden US-Dollar gestiegen. Dieser Wert sei am 13. November erreicht worden, sagte der Stabschef der zentralen Haushaltsbehörde des Pentagons, Arthur Miller, bei einer Anhörung im US-Senat.

In der Summe seien Ausgaben für Munition, Ersatzausrüstungen und Betriebskosten inkludiert. Nicht inbegriffen seien jene Auslagen für «Einrichtungen». Damit dürften notwendig gewordene Reparaturen amerikanischer Einrichtungen gemeint sein, die im Zuge des Kriegs angegriffen wurden. Bei früheren Pentagon-Angaben war dieser Posten ebenfalls ausgegliedert worden.

Das Haushaltsbüro des US-Kongresses (Congressional Budget Office), das Analysen erstellt, schätzte bislang, dass die USA zum 1. August rund 38 Milliarden Dollar (rund 34,6 Milliarden Euro) ausgegeben hatten. (dpa)

China und Russland melden Einigung bei Dreiertreffen

China, Russland und die USA haben sich nach chinesischen und russischen Angaben auf gemeinsame Ziele für UN-Reformen, eine höhere Ölversorgung und die Verringerung nuklearer Risiken verständigt. Das geht aus einer Erklärung nach dem Dreiertreffen von US-Präsident Donald Trump, Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in Shenzhen hervor. Die USA veröffentlichten das Dokument zunächst nicht.

Laut der Erklärung wollen die drei Länder Reformen der Vereinten Nationen vorantreiben, um globale Herausforderungen wirksamer anzugehen. Zudem sollen die Produktion und das Angebot von Ölprodukten steigen, um eine stabile Energieversorgung sicherzustellen. Ein Dialog soll dazu beitragen, nukleare Risiken zu verringern und die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern.

Die drei Länder wandten sich in der Erklärung auch gegen den Internationalen Strafgerichtshof. Staatsvertreter sollten vor dessen Strafverfolgung Immunität geniessen. Zudem warnten sie das Gericht davor, seine Zuständigkeit zu missbrauchen.

Gegen Putin liegt ein Haftbefehl des Strafgerichtshofs vor. Die USA haben wegen jüngster Ermittlungen weitreichende Sanktionen gegen das Gericht und dessen Mitarbeiter verhängt.

Die Erklärung erwähnte weder den Krieg in der Ukraine noch den im Iran. Trump hatte zuvor gesagt, er habe beide Themen bei den Gesprächen mit den anderen Staatschefs angesprochen.

Xi bezeichnete das Treffen im Anschluss als positiv, konstruktiv und «fruchtbar». Fachleute hatten die Erwartungen an grössere Durchbrüche im Vorfeld gedämpft. (dpa)

Dänemark stimmt Verteidigungsabkommen mit den USA zu

Das dänische Parlament hat einem neuen Sicherheits- und Verteidigungsabkommen mit den USA zugestimmt. Alle 109 abstimmenden Abgeordneten votierten dafür. Grönland hatte bereits zuvor zugestimmt. Nach der diplomatischen Mitteilung an Washington kann das Abkommen in Kraft treten und den Streit um die Arktisinsel vorläufig beilegen.

Das dänische Parlament hat dem Verteidigungsabkommen mit den USA zugestimmt. Washington darf seine Militärpräsenz auf Grönland ausbauen, die Souveränität der Insel bleibt gewahrt.

Das dänische Parlament hat dem Verteidigungsabkommen mit den USA zugestimmt. Washington darf seine Militärpräsenz auf Grönland ausbauen, die Souveränität der Insel bleibt gewahrt.

Bild: EPA

Die Vereinbarung wahrt die Souveränität Grönlands und Dänemarks, erweitert aber die militärischen Möglichkeiten der USA. Washington darf seine bestehende Pituffik Space Base modernisieren und zunächst zwei weitere Verteidigungsstandorte errichten.

Zudem dürfen Nicht-Nato-Staaten nur mit Zustimmung aller drei Parteien Militäranlagen auf Grönland bauen. Auch Investitionen aus bestimmten Drittstaaten werden eingeschränkt. Damit soll insbesondere der Einfluss Chinas und Russlands begrenzt werden. Trump hatte zuvor sogar mit einer gewaltsamen Übernahme Grönlands gedroht. (dpa)

China verwehrt Bloomberg-Reporterin Zugang zu Dreiertreffen

Eine Reporterin der Nachrichtenagentur Bloomberg ist vom Dreiertreffen von US-Präsident Donald Trump, Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin im südchinesischen Shenzhen ausgeschlossen worden. Die chinesische Seite habe darauf bestanden, die Reporterin nicht zuzulassen, obwohl sich das Weisse Haus für ihren Zugang eingesetzt habe, sagte ein Vertreter des Weissen Hauses. Grund sei eine Frage gewesen, die sie zuvor bei einem Treffen von Trump mit Xi gestellt habe. (dpa)

Dänisches Parlament billigt Grönland-Abkommen mit den USA

Das dänische Parlament hat ein Sicherheitsabkommen mit Grönland und den USA zur Stärkung der Sicherheit in der Arktis gebilligt. Das Parlament des autonomen dänischen Aussengebiets Grönland hatte bereits Anfang November zugestimmt. Vorausgegangen war monatelanger Druck durch die US-Regierung von Präsident Donald Trump. Das Abkommen ebnet den Weg für weitere US-Stützpunkte auf Grönland. Ziel ist es, die amerikanische Militärpräsenz auszubauen, während Grönland unter dänischer Kontrolle bleibt. (dpa)

«Wer ist das?»: Trump witzelt vor Treffen mit Putin

Donald Trump ist für seine flapsigen Sprüche bekannt. Auch vor seinem Treffen mit Wladimir Putin in China sorgte der US-Präsident mit einer scherzhaften Bemerkung für Aufmerksamkeit.

Video: Reuters / CH Media Video Unit / Katja Hug

Kushner: USA wollen in Berlin gemeinsame Friedensposition erarbeiten

Die USA wollen bei den Ukraine-Gesprächen in Berlin nach Angaben ihres Gesandten Jared Kushner gemeinsam mit der Ukraine und Europa eine einheitliche Position zu den Kernpunkten eines dauerhaften Friedens erarbeiten. Washington gehe es bei dem Treffen vorrangig darum, «unsere enge Abstimmung mit der Ukraine und Europa weiter zu stärken», schrieb Kushner am Donnerstag auf der Plattform X. Zudem sollten Tagesordnung und Format der nächsten Runde multilateraler Verhandlungen gemeinsam vorbereitet werden.

An den Gesprächen im Kanzleramt nehmen neben Kushner und dem US-Gesandten Steve Witkoff auch der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski und viele weitere Staats- und Regierungschefs teil. (dpa)

Historisches Treffen der drei Atommächte gestartet: Xi staatsmännisch, Trump witzelt mit Putin

Russische Tu-95 fliegen kurz vor Apec-Treffen durch Taiwans Luftschutzzone

Der Vorfall ereignete sich nur Stunden vor einem geplanten Dreiertreffen von Wladimir Putin, Xi Jinping und Donald Trump in Shenzhen. Taiwan wird von China unter Druck gesetzt, Russland stösst dort selten vor. (dpa)

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Die zwei Maschinen vom Typ Tu-95 sollen in die sogenannte Luftverteidigungsidentifikationszone (ADIZ) eingedrungen sein.

Rüstungsexperte dämpft Erwartungen an Atomgespräche in China

Der Rüstungskontroll-Experte Daryl Kimball rechnet nicht mit einem grossen Durchbruch für die atomare Abrüstung bei dem Dreiertreffen von US-Präsident Donald Trump mit Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin. Trumps publikumswirksames Auftreten könne bestenfalls einen Prozess anstossen, der schliesslich zu dauerhaften Gesprächen über die Verringerung der Atomwaffenarsenale führe. «Wir brauchen mehr als diplomatisches Theater und Fototermine zwischen Xi, Putin und Trump bei Apec», sagte Kimball.

Trump hat erklärt, er wolle am Rande des Apec-Gipfels in China mit beiden Staatschefs über ihre Atomwaffenbestände sprechen. Der letzte Vertrag zur Begrenzung der Atomwaffen zwischen Russland und den USA, New Start, ist im Februar ausgelaufen. Trump strebt nach eigenen Worten ein «neues, verbessertes und modernisiertes» Abkommen an, das auch China einschliesst. (dpa)

Atomwaffen-Sorgen um Nordkorea: Trump will wieder mit Kim Jong-un reden

US-Präsident Donald Trump ist nach Angaben seines Aussenministers Marco Rubio zu einem neuen Dialog mit Nordkorea bereit. Laut Regierungskreisen ist während Trumps China-Reise kein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un angesetzt.

Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, verwies auf den Ausbau der nordkoreanischen Urananreicherungsanlage im Atomkomplex Yongbyon. «Seit Mitte September 2026 ist eine weitere Erweiterung der ursprünglichen Anreicherungsanlage in Yongbyon im Bau, wobei die neue Erweiterung bis Ende Oktober 2026 äusserlich fertiggestellt war», sagte Grossi am Mittwoch. Die fortgesetzte Ausweitung des Urananreicherungsprogramms bleibe ein «Anlass zu ernster Sorge».

Die IAEA hat keinen Zugang zu Yongbyon oder anderen Orten in Nordkorea, seit das Land 2009 die Inspektoren der Behörde ausgewiesen hat. Nach eigenen Angaben verfolgt die IAEA die Entwicklung des nordkoreanischen Atomprogramms anhand von Satellitenbildern und frei zugänglichen Informationen. (dpa)

«Ich komme mir dumm vor»: Musk bereut 500 Millionen Dollar für Trumps Republikaner

Tech-Milliardär Elon Musk musste feststellen, dass auch Mega-Wahlkampfspenden machtlos gegen den Willen der Wähler waren. Jetzt schlägt er freundlichere Töne gegenüber den siegreichen Demokraten an. (dpa)

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Seltener Lichtblick: Republikaner holen Haussitz in Alaska

Der Republikaner Nick Begich hat die Wiederwahl für den einzigen Sitz Alaskas im US-Repräsentantenhaus gewonnen. Sein Erfolg ist ein seltener Lichtblick für seine Partei, die bei den Zwischenwahlen ihre Mehrheit im Kongress verloren hat. Begich setzte sich am Mittwoch (Ortszeit) im Rahmen des besonderen Auszählungsverfahrens mit Ranglistenstimmen durch, wie aus den von der Nachrichtenagentur AP ausgewerteten Ergebnissen hervorging.

Der Abgeordnete war von US-Präsident Donald Trump unterstützt worden und hatte sich für dessen Kurs zur Ausweitung der Öl- und Gasförderung starkgemacht. Sein wichtigster Herausforderer war der unabhängige Kandidat Bill Hill, der von den Demokraten unterstützt wurde.

Die Wahl fand vor dem Hintergrund eines Machtwechsels in Alaska statt: Einen Tag zuvor hatte die Demokratin Mary Peltola den republikanischen Amtsinhaber Dan Sullivan besiegt und einen Senatssitz für ihre Partei gewonnen.

Für Aufsehen sorgte auch die Kandidatur des Demokraten Eric Hafner, der wegen Drohungen gegen Richter und Polizisten in einem Bundesgefängnis in New York sitzt. Er erhielt knapp acht Prozent der Stimmen. (dpa)

Trump und Putin schliessen bilaterales Gespräch ab

US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin haben sich vor einem geplanten Dreiertreffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zu bilateralen Gesprächen getroffen. Das Gespräch dauerte nach Angaben aus dem Umfeld des Treffens rund 40 Minuten. Anschliessend sollten die Beratungen zu dritt fortgesetzt werden. (dpa)

Trump witzelt vor Putin-Gespräch: «Wer ist das?»

US-Präsident Donald Trump hat vor dem Start seines Zweiergesprächs mit Kremlchef Wladimir Putin einen Witz platziert. Er zeigte beim Betreten des Raumes auf den russischen Präsidenten, der sich dort bereits befand und fragte: «Wer ist das?» Danach lachte er selbst über seinen Spruch und fügte hinzu: «Er ist mein Freund.» Trump fällt auf Gipfeln und hochrangigen Treffen immer wieder dadurch auf, dass er flapsige Bemerkungen oder Witze macht. (dpa)

«Beide mögen Trump»: US-Präsident hofft auf Durchbruch mit Xi und Putin

US-Präsident Donald Trump setzt bei seinen Gesprächen mit Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag auf seine persönlichen Beziehungen zu den beiden Politikern. Die Erwartungen an konkrete Ergebnisse sind zwar gering, Trump selbst bezeichnete das Treffen in einem Interview mit dem Sender Fox News aber als Gelegenheit, wichtige Fragen mit den beiden Staatschefs zu klären. «Sie mögen beide Trump. Was nach mir passiert, kann ich allerdings nicht sagen», sagte er.

US-Präsident Donald Trump (links) und Russlands Präsident Wladimir Putin reichen sich beim Apec-Gipfel in Shenzhen die Hand. Chinas Staatschef Xi Jinping (Mitte) beobachtet die Begrüssung vor dem gemeinsamen Abendessen.

US-Präsident Donald Trump (links) und Russlands Präsident Wladimir Putin reichen sich beim Apec-Gipfel in Shenzhen die Hand. Chinas Staatschef Xi Jinping (Mitte) beobachtet die Begrüssung vor dem gemeinsamen Abendessen.

Bild: AP

Vor einem Dreiergespräch will Trump zunächst einzeln mit Xi und anschliessend mit Putin sprechen. Es wäre das erste Treffen mit dem russischen Präsidenten seit den ergebnislosen Gesprächen in Alaska im vergangenen Jahr. Bei den Gesprächen könnten unter anderem die Begrenzung von Atomwaffen sowie die Kriege in der Ukraine und im Iran zur Sprache kommen.

Insbesondere bei der nuklearen Abrüstung liegen die Interessen weit auseinander. Trump hat sich für ein neues Abkommen ausgesprochen, das neben den USA und Russland auch China einbeziehen soll. Peking hat bislang jedoch wenig Interesse an solchen Beschränkungen gezeigt. Das chinesische Atomwaffenarsenal ist deutlich kleiner als das der beiden anderen Länder. «Es ist eine sehr schwierige Sache, einen Staatschef zu bitten, seine Atomwaffenbestände zu reduzieren», sagte Trump im Fox-News-Interview.

Das Treffen sorgt auch in Kiew und europäischen Hauptstädten für Skepsis, weil die Ukraine selbst nicht beteiligt ist.

Während Trump seine persönlichen Beziehungen zu Xi und Putin betont, pflegen die beiden Staatschefs untereinander ebenfalls enge Kontakte. Xi bezeichnete Putin am Mittwoch als «alten Freund». China unterstützt Russland seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine wirtschaftlich. (dpa)

Trump dämpft Erwartungen vor Gipfel mit Xi und Putin

US-Präsident Donald Trump hat vor dem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin in Shenzhen die Erwartungen gedämpft. Die wichtigste Botschaft sei bereits übermittelt worden: seine enge Beziehung zu China. Besonders hob Trump hervor, dass Xi ihn persönlich am Flughafen empfangen habe. Das Dreiertreffen findet am Rande des Apec-Gipfels statt.

Trump sprach sich erneut für einen Vertrag zur nuklearen Abrüstung aus, räumte aber ein, dass eine Einigung schwierig sei. Die USA verfügten seiner Darstellung nach über das grösste Atomwaffenarsenal, gefolgt von Russland und China. Peking hole jedoch rasch auf. Eine gegenseitige Abrüstung sei schwer durchzusetzen.

Der 2010 zwischen den USA und Russland geschlossene Atomwaffenvertrag New Start lief im Februar aus. Trump hatte bereits damals einen langfristigen Nachfolgevertrag angeregt, in den auch China einbezogen werden soll. (dpa)

Obama trifft neu gewählte demokratische Abgeordnete

Der frühere US-Präsident Barack Obama hat sich am Mittwoch (Ortszeit) in Washington mit den neu gewählten demokratischen Abgeordneten des Repräsentantenhauses getroffen. Das bestätigten zwei mit dem nicht öffentlichen Treffen vertraute Personen. Eingeladen hatte der demokratische Fraktionschef im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries. Das Treffen fand wenige Stunden statt, nachdem die Demokraten Jeffries mit grosser Mehrheit als ihren Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses nominiert hatten. Damit könnte er als erster Schwarzer in der Geschichte der USA den Vorsitz der Kongresskammer übernehmen.

Obama, der erste schwarze Präsident der Vereinigten Staaten, zählt auch knapp zehn Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem Amt zu den einflussreichsten Persönlichkeiten der Demokratischen Partei. Vertraute betonen allerdings, dass er inzwischen vor allem eine beratende Rolle innerhalb der Partei einnimmt. (dpa)

US-Kreise bestätigen Pläne für separates Trump-Putin-Treffen

US-Präsident Donald Trump will während seines Aufenthalts in China mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zu einem Einzeltreffen zusammenkommen. US-Regierungskreise bestätigten der Nachrichtenagentur AP am Mittwoch entsprechende Pläne. Das bilaterale Gespräch solle ebenso wie der Dreiergipfel mit Chinas Präsident Xi Jinping am Donnerstag stattfinden, erfuhr die AP von einem US-Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte.

Es wäre das erste bilaterale Treffen der beiden seit ihrem Gipfel im vergangenen August in Alaska, bei dem sie sich nicht über eine Deeskalation des russischen Krieges in der Ukraine einigen konnten.

Trump hat häufig mit seinem guten Verhältnis zu Putin geprahlt, während die Beziehungen zwischen den USA und der Ukraine in letzter Zeit schwer gelitten haben. Trump lehnte neue Sanktionen gegen Russland ab und forderte die Ukraine auf, keine russischen Raffinerien anzugreifen. Kiew klagte zudem über Störungen bei der Satellitenunterstützung für seine Drohnen, mit denen es sich gegen russische Angriffe zur Wehr setzt. (dpa)

Putin und Trump begrüssen sich mit Handschlag

US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin haben sich in der südchinesischen Wirtschaftsmetropole Shenzhen mit einem Handschlag begrüsst und erste Worte miteinander gewechselt.

Die beiden trafen im Beisein von Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping aufeinander, bevor sich die Teilnehmer des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) zu einem sogenannten Familienfoto aufstellten. Trump stand rechts von Xi, Putin links neben Xis Ehefrau Peng Liyuan.

Trump, Xi und Putin sehen sich an diesem Donnerstag auch zum ersten Dreiergipfel von Staatschefs der USA, Chinas und Russlands. Das Treffen wird mit Spannung erwartet. (dpa)

Kreml rechnet mit separatem Treffen zwischen Putin und Trump

Der russische Präsident Wladimir Putin erwartet nach Kremlangaben in der südchinesischen Wirtschaftsmetropole Shenzhen auch ein Zweiertreffen mit seinem US-Kollegen Donald Trump.

Es gebe eine Vielzahl an Fragen zu besprechen, sagte Putins aussenpolitischer Berater Juri Uschakow dem russischen Staatsfernsehen am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec). Offiziell bestätigt von US-Seite ist bisher nur ein Dreiergipfel der beiden Präsidenten mit Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping an diesem Donnerstag.

Putin und Trump könnten sich noch am Mittwochabend (Ortszeit) beim offiziellen Abendessen treffen, sagte Uschakow. Sie hätten mehrfach Gelegenheit in Shenzhen, sich zu sehen. In jedem Fall solle es ein vollwertiges bilaterales Gespräch im kleinen Kreis geben. «Dabei erwarte ich, dass unser Präsident und der Präsident der Vereinigten Staaten mehrfach im Zuge der Arbeit beim Apec-Gipfel miteinander sprechen», sagte Uschakow. (dpa)

Xi empfängt Trump persönlich am Flughafen

Mit einer ungewöhnlichen Geste hat Chinas Staatschef Xi Jinping US-Präsident Donald Trump in Shenzhen empfangen. Xi begrüsste Trump nach der Landung persönlich am Flughafen der südchinesischen Millionenmetropole. Beide umarmten sich, wie in einer Liveübertragung zu sehen war.

Xi empfing Trump mit einer Umarmung.

Xi empfing Trump mit einer Umarmung.

Bild: KEVIN FRAYER / POOL

Nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens verwies Xi darauf, dass Trump ihn im September bei seinem USA-Besuch auch am Flughafen abgeholt habe. China sei ein Land der Höflichkeit, und Höflichkeit werde mit Höflichkeit erwidert, sagte er zu Trump nach Angaben des Staatsmediums.

Umarmungen bei Besuchen von Staatschefs oder diplomatischen Treffen sind in China höchst selten und blieben bislang etwa Gästen aus Russland vorbehalten. 2024 umarmten sich Xi und der Kremlchef Wladimir Putin in Peking. Putin war auch zum Apec-Treffen nach Shenzhen gereist. Xi bezeichnet ihn schon länger als «alten Freund». Allerdings hatte Xi am Vortag Putin nicht am Flughafen abgeholt, sondern der oft als «rechte Hand» von Xi bezeichnete Stabschef Cai Qi. (dpa)

Zollstreit: Kanada kündigt Gespräch mit Trump an

Im Handelskonflikt mit den USA hat Kanadas Premierminister Mark Carney ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump angekündigt. Man werde noch an diesem Mittwoch über Handelsfragen sprechen, sagte Carney am Rande des Apec-Wirtschaftsgipfels im südchinesischen Shenzhen.

US-Journalisten zufolge bestätigte das Weisse Haus ein geplantes Gespräch zwischen beiden. Eine Uhrzeit wurde nicht bekannt. Trump reiste am Mittwoch von den Philippinen weiter nach Shenzhen zum Gipfel.

Die von Trump verhängten hohen Zölle gegen Kanada setzen die Wirtschaft des Nachbarlandes unter Druck. Carney versucht deshalb, die starke Abhängigkeit seines Landes vom amerikanischen Markt zu verringern und neue Handelspartner zu gewinnen. Mit China kündigten die Kanadier noch vor dem Apec-Gipfel Zollerleichterungen an.

Die Nachbarländer USA und Kanada sind wirtschaftlich eng miteinander verwoben. Sie versuchten in den vergangenen Monaten einen Zolldeal auszuhandeln – die Verhandlungen stockten zuletzt.

Angesprochen darauf, warum sich Kanada auf eine Vereinbarung mit China, aber nicht mit den USA einigen könnte, verwies Carney auf das viel komplexere Handelsverhältnis mit den USA. In den bisherigen Verhandlungen seien Fortschritte gemacht worden. Carney sprach von einem Modus «zwei Schritte vor, ein Schritt zurück». (dpa)

US-Demokrat Jeffries stellt sich Abstimmung über Fraktionsspitze

Auf den bisherigen Minderheitssprecher der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, wartet ein erster Test. Er halte nichts für selbstverständlich, sagte Jeffries, der nach den Midterm-Erfolgen Vorsitzender der Kongresskammer werden will und sich am heutigen Mittwoch zuerst in einer Abstimmung über den Fraktionsvorsitz behaupten muss. Bei dem Votum hinter verschlossenen Türen könnte er dann auch für das Amt des Repräsentantenhausvorsitzenden nominiert werden.

Nicht alle Demokraten stehen hinter ihm: Hakeem Jeffries.

Nicht alle Demokraten stehen hinter ihm: Hakeem Jeffries.

Bild: J. Scott Applewhite

Jeffries hat bislang keine Gegenkandidaten. Allerdings drängen viele Mitglieder seiner Partei auf Veränderungen. Demonstranten störten Jeffries in der vergangenen Woche bei einer Konferenz der Demokraten in Denver mit Zwischenrufen. (dpa)

Ex-Nvidia-Chef soll vor US-Senatsausschuss aussagen

Der wegen seiner Beziehung zu einer mutmasslichen chinesischen Spionin zurückgetretene Chef des US-Chipkonzerns Nvidia, Jensen Huang, soll vor dem Bankenausschuss des US-Senats aussagen.

Das bestätigten ein Sprecher des Ausschussvorsitzenden Tim Scott sowie eine weitere mit der Vereinbarung vertraute Person. Ein Termin steht demnach noch nicht fest. Bereits am 1. Dezember soll Huang vor Ausschüssen des US-Repräsentantenhauses erscheinen. (dpa)

Demokratin holt Senatssitz in Alaska

Die Demokraten haben bei den Zwischenwahlen in den USA neun zusätzliche Sitze im Senat erobert. Das ist der grösste Zugewinn der Partei bei Zwischenwahlen seit fast 70 Jahren. Zuletzt hatten die Demokraten 1958 unter dem damaligen republikanischen Präsidenten Dwight D. Eisenhower mindestens neun Mandate hinzugewonnen.

Den entscheidenden neunten Sitz sicherte sich die frühere Abgeordnete Mary Peltola mit ihrem Sieg über den republikanischen Amtsinhaber Dan Sullivan in Alaska. Damit kommen die Demokraten im Januar auf eine Mehrheit von 56 zu 44 Sitzen. Zuletzt verfügten die Demokraten vor 16 Jahren über eine grössere Mehrheit. Im Januar 2011 gehörten der Fraktion 58 Senatoren an.

Mary Peltola hat das Rennen in Alaska für sich entschieden.

Mary Peltola hat das Rennen in Alaska für sich entschieden.

Bild: Lindsey Wasson

Auch im Repräsentantenhaus eroberte die Partei bei den Zwischenwahlen die Mehrheit zurück. Dort gewannen die Demokraten nach bisherigem Stand 42 Sitze hinzu.

Dass die Partei des amtierenden Präsidenten bei Zwischenwahlen Verluste hinnehmen muss, ist in den USA historisch üblich. Besonders ausgeprägt ist dieser Effekt bei der zweiten Zwischenwahl während einer Präsidentschaft. (dpa)

USA verlieren Status als masernfreies Land

Nach mehr als einem Vierteljahrhundert haben die USA ihren Status als masernfreies Land verloren. Eine Expertenkommission sei zu dem Schluss gekommen, dass die USA die Voraussetzungen dafür nicht mehr erfüllten, teilte Jarbas Barbosa mit. Er ist Direktor der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO), dem zuständigen Regionalbüro der Weltgesundheitsorganisation WHO.

Grund dafür ist den Angaben zufolge, dass derselbe Masernvirusstamm seit mindestens zwölf Monaten ununterbrochen innerhalb der USA übertragen werde. «Den Status als masernfreies Land zu verlieren bedeutet viel mehr als nur eine Bezeichnung im Gesundheitswesen zu verlieren», sagte Barbosa. «Es bedeutet, dass das Virus schon über eine längere Zeit zirkuliert und Familien und Gemeinschaften dem Risiko von verhinderbaren Krankheiten, Krankenhausaufenthalten und Tod aussetzt.»

PAHO: Übertragungen verhindern, Impflücken schliessen

Die PAHO rief alle Länder in Nord- und Südamerika dazu auf, sich verstärkt dafür einzusetzen, Übertragungen zu verhindern und Impflücken zu schliessen, um so bald wie möglich zum masernfreien Status zurückzukehren. Zeitweise hatte die gesamte Region diesen Status schon gehabt.

Die USA hatten den Status im Jahr 2000 erhalten. Die Einstufung als masernfrei bedeutet nicht, dass es überhaupt keine Infektionen mehr gibt, sondern dass keine dauerhaften heimischen Übertragungsketten bestehen. Auch Mexiko und Bolivien werden nun nicht mehr als masernfrei eingestuft, wie die PAHO weiter mitteilte. (dpa)

27 Jahre Haft für Pakistaner im Auftrag von Irans Regime

Ein Mann aus Pakistan ist wegen Mordplänen gegen US-Politiker zu über 27 Jahren Haft verurteilt worden. Wie das US-Justizministerium mitteilte, verkündete ein Gericht in New York das entsprechende Strafmass, nachdem der Mann bereits im März wegen des Versuchs eines grenzüberschreitenden Terrorakts sowie Auftragsmords schuldig gesprochen worden war. Der 48-Jährige arbeitete demnach im Auftrag der Islamischen Revolutionsgarden an Mordplänen gegen hochrangige US-Politiker. Als mögliche Ziele galten etwa Präsident Donald Trump und der frühere Präsident Joe Biden.

Nach Angaben des Ministeriums wurde der Verurteilte – Asif Merchant – von den Revolutionsgarden ausgebildet, ehe er in die USA reiste und nach möglichen Auftragsmördern suchte. Der Verurteilte glaubte demnach, das finale Ziel der Mordpläne sei Präsident Trump. Auch Biden sowie die frühere UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, waren mögliche Ziele.

Mordpläne auf einer Serviette

Vermutlich im April 2024 reiste Merchant in die USA, um die Pläne in die Tat umzusetzen, wie das Ministerium weiter mitteilte. Ein Bekannter, an den er sich wandte, verriet ihn jedoch bei der Bundespolizei FBI und diente fortan als Informant. Ihm gegenüber habe Merchant ausführlich dargelegt, wie er die Ermordung von US-Politikern bei Wahlkampfauftritten plane. Nach Angaben des Informanten skizzierte Merchant seinen Plan auf einer Serviette.

Anschliessend habe Merchant mit mehreren angeblichen Auftragsmördern Kontakt aufgenommen, die jedoch FBI-Agenten waren. In einer ersten Zahlung übergab er den angeblichen Auftragsmördern 5000 US‑Dollar – ein konkretes Ziel sollte später kommuniziert werden. Dann wurde er festgenommen.

Merchant sagte vor Gericht, er habe die Pläne gar nicht vollenden wollen, sondern bereits auf seine Verhaftung gesetzt. Er habe dann mit den US-Behörden kooperieren wollen, um so möglicherweise seine bedrohte Familie in Iran zu retten. (dpa)

Rubio sieht keine Hinweise auf gezielte Cyberangriffe in den USA

US-Aussenminister Marco Rubio sieht keine Hinweise auf einen Zusammenhang zwischen mehreren technischen Ausfällen in den USA oder auf eine gezielte Sabotage durch einen feindlichen Akteur. «Wir haben keinerlei Belege oder Gründe für die Annahme, dass diese einzelnen Vorfälle etwas mit böswilligen Akteuren, Cyberkriminellen, Hackern oder einem anderen Staat zu tun haben», sagte Rubio am Dienstag (Ortszeit).

In den vergangenen Tagen waren unter anderem die IT-Systeme von Microsoft, mehrere Banken, die US-Flugsicherung und die Nationale Sicherheitsbehörde NSA von Störungen betroffen. Die jeweiligen Unternehmen und Behörden führten die Ausfälle auf technische Probleme zurück und schlossen Cyberangriffe als Ursache aus.

Auch der Nationale Geheimdienstdirektor Jay Clayton erklärte, die Regierung sehe derzeit keinen Zusammenhang mit einem Cyberangriff. Nach bisherigen Erkenntnissen seien die Störungen auf Sicherheitsaktualisierungen zurückzuführen, die länger als geplant dauerten und unerwartete Probleme verursacht hätten.

Präsident Donald Trump hatte die Ausfälle zuvor heruntergespielt. «So etwas passiert eben», sagte er während seines Aufenthalts auf den Philippinen. Aus dem eigenen politischen Lager und von Kritikern wurde unterdessen mehr Transparenz von der Regierung gefordert. (dpa)

Mann wegen Zerstörung von US-Militärflugzeug in Irland angeklagt

Mehrere Monate nach der Zerstörung eines US-Militärflugzeugs auf einem irischen Flughafen haben US-Behörden Anklage gegen einen 48-jährigen Mann erhoben. Ihm wird vorgeworfen, im April eine C-130 Hercules der US-Nationalgarde im Wert von rund 60 Millionen Dollar auf dem Flughafen Shannon schwer beschädigt zu haben. Das teilte die Staatsanwaltschaft in New York am Dienstag (Ortszeit) mit.

Der Mann soll am 11. April mit einer Axt bewaffnet die Sicherheitsabsperrungen des Flughafens überwunden und sich Zugang zu der Maschine verschafft haben. Nach Angaben der Ermittler beschädigte er unter anderem Hydraulikleitungen, zerstörte Instrumente im Cockpit und füllte Gegenstände in die Treibstofftanks. Das Flugzeug sei dadurch nicht mehr flugfähig und werde nicht wieder eingesetzt werden können.

Der Mann wurde noch am Tag des Vorfalls von der irischen Polizei festgenommen. In Irland werden ihm Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch vorgeworfen. Er befindet sich nicht in US‑Gewahrsam. Bei einer Verurteilung in den USA drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft.

Unterstützer bezeichneten ihn als Friedensaktivisten. Sie erklärten, er habe mit der Aktion gegen die militärische Präsenz der USA in Irland und deren Beteiligung an Konflikten im Nahen Osten protestieren wollen.

Nach Darstellung der US-Staatsanwaltschaft hatte der Mann den Angriff monatelang vorbereitet. (dpa)

Trump zu seltenen Erden: Holen China in zehn Monaten ein

Kurz vor seinem China-Besuch hat US-Präsident Donald Trump die Aufholjagd bei seltenen Erden betont. «Wir produzieren seltene Erden auf einem noch nie dagewesen Niveau», sagte Trump am Rande des Asean-Gipfels in Manila auf die Frage einer Journalistin, welche Botschaft er zu dem Thema an China habe. «Wir werden sie innerhalb von zehn Monaten einholen», betonte Trump.

«Alles, was wir brauchen, werden wir in zehn Monaten haben», fuhr er fort. Was genau er damit meint und welche Länder er zu der Produktion hinzuzählt, sagte Trump nicht. Die USA suchen seit längerem nach Kooperationen mit anderen Ländern, um sich von Hauptproduzent China unabhängiger zu machen. (dpa)

US-Präsident Trump auf den Philippinen eingetroffen

US-Präsident Donald Trump hat seine Asienreise auf den Philippinen begonnen. Die Präsidentenmaschine landete am Dienstag auf dem internationalen Flughafen der Hauptstadt Manila, wo er mit grossem Pomp empfangen wurde. Es war Trumps erste Auslandsreise, seit seine Partei bei den Zwischenwahlen schwere Verluste hatte hinnehmen müssen.

Beim Verlassen der «Air Force One» ballte Trump die Faust, begrüsste die philippinischen Regierungsvertreter und schritt auf dem roten Teppich an einer Ehrengarde vorbei. Ein Kind überreichte ihm kleine amerikanische und philippinische Flaggen, die Trump schwenkte und dabei lächelte. Eine Musikkapelle spielte den oft bei seinen Wahlkampfauftritten genutzten Song «YMCA», während er zu einem wartenden Hubschrauber ging.

Treffen mit Quad-Gruppe und Asean-Staaten

In Manila traf sich Trump zunächst mit den Regierungschefs Japans, Indiens und Australiens. Die vier Länder arbeiten in der Quad-Gruppe vor allem in Sicherheitsfragen zusammen. Es war ihr erstes Treffen in diesem Format seit dem Beginn von Trumps zweiter Amtszeit im vergangenen Jahr.

Geplant waren auch ein Cocktailempfang und ein Abendessen mit anderen Staats- und Regierungschefs. Bei einer Gala auf dem jährlichen Gipfeltreffen der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean am Dienstagabend wurde Trump als Ehrengast erwartet.

Die philippinische Hauptstadt ist die erste Station auf Trumps dreitägiger Reise, die ihn im weiteren Verlauf nach China führen wird. Dort ist ein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant sowie, laut Trump, möglicherweise auch eines mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. (dpa)

Trump kämpft weiter gegen Verurteilung in Schweigegeld-Affäre

US-Präsident Donald Trump geht weiter juristisch gegen seine Verurteilung in der Schweigegeld-Affäre vor. Ein Berufungsgericht in New York prüfte am Montag (Ortszeit), ob der Fall von einem staatlichen an ein Bundesgericht übertragen werden kann. Eine Entscheidung fiel zunächst nicht. Trump versucht, das Urteil aus dem Mai 2024 aufheben zu lassen. Damals war er in 34 Anklagepunkten wegen der Fälschung von Geschäftsunterlagen schuldig gesprochen worden. Damit sollte eine Zahlung von 130'000 Dollar an die Pornodarstellerin Stormy Daniels vertuscht werden.

Trumps Anwalt argumentierte vor dem Bundesberufungsgericht, der Fall müsse vor einem Bundesgericht verhandelt werden. Dort könne Trump unter Berufung auf die Immunität des Präsidenten eine Einstellung des Verfahrens beantragen. Die Richter äusserten jedoch Zweifel an der rechtlichen Grundlage für eine solche Übertragung.

Parallel dazu geht Trump auch vor einem Berufungsgericht des Bundesstaates New York gegen das Urteil vor. Dort hatte es Anfang November eine Anhörung gegeben. Eine Entscheidung steht ebenfalls noch aus. (dpa)

Trump erwägt Treffen mit nordkoreanischem Machthaber Kim

US-Präsident Donald Trump zieht ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in China in Erwägung. Er werde den Nordkoreaner womöglich während seines Aufenthalts in China anlässlich des Apec-Gipfels treffen, sagte Trump am Montag vor dem Beginn einer Asien-Reise.

Die USA versuchen, Nordkorea wieder zu Gesprächen über sein Atomprogramm zu bewegen. Trump hatte Kim während seiner ersten Amtszeit drei Mal getroffen. Doch hat dies keine grösseren Auswirkungen gehabt. (dpa)

Trump fordert mehr Geld für US-Flugsicherung

US-Präsident Donald Trump hat den Kongress aufgefordert, weitere Mittel für eine vollständige Modernisierung des Flugsicherungssystems zu bewilligen. Wenn der Kongress das dringend benötigte Geld genehmige, könne das System schnell und effizient aufgebaut werden, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Grosse Teile der derzeitigen Technik seien 50 Jahre alt, das sei «LÄCHERLICH», schrieb der Republikaner am Sonntag in den für ihn charakteristischen Grossbuchstaben. Wenn der Kongress das Geld freigebe, werde man «das BESTE SYSTEM weltweit» bekommen.

Am Freitag hatten die Behörden den längsten landesweiten Flugstopp seit 25 Jahren verhängt. Mehr als vier Stunden lang durfte keine Maschine abheben. Nach Angaben der US-Regierung hatten neue Technologien, die in das nationale Flugsicherungssystem integriert wurden, veraltete Anlagen überlastet und zeitweise Ausfälle bei der Kommunikation und der Radarabdeckung verursacht. (dpa)

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Alle Entwicklungen in der USA bis zum 13. November

18.11.2026

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