
Vor einem Schuldenberg: Präsident Obama mit den das Budget kontrollierenden Senatoren. (Bild: ap/Haraz N. Ghanbari)
washington. Die Amerikaner werden sich für eine Weile daran gewöhnen müssen, mit roten Zahlen zu leben. Wobei das Hauptproblem nicht – wie landläufig angenommen – in den hohen Staatsausgaben zu suchen ist. Die renommierte Volkswirtin Carmen M. Reinhart fand bei ihrem vielbeachteten historischen und globalen Vergleich von Finanzkrisen heraus, dass die Hauptursache des wachsenden Schuldenbergs «der unvermeidbare Zusammenbruch der Steuereinnahmen ist, der mit dem Versinken von Ländern in tiefe und lange Rezessionen einhergeht».
Der grösste Schuldner Chinas
Zusammen mit ihrem Harvard-Kollegen Ken Rogoff entdeckt Reinhart ein verblüffendes Muster. «Staatsschulden tendieren in den ersten drei Jahren nach einer Bankenkrise real um 85 Prozent anzusteigen.» Für die USA bedeutet das beim jetzigen Stand zusätzliche 8 bis 9 Billionen Dollar. Damit könnte der Zähler der Schuldenuhr am Time Square von New York schon bald von fast 12 Billionen Dollar auf über 20 Billionen steigen.
Während die Regierung Bush jeweils rund eine Billion Dollar für die Kriege in Irak und Afghanistan, die Medikamentenversicherung der Pensionierten und deutlich mehr für die Steuersenkungen ausgab, ohne sich um die Gegenfinanzierung zu sorgen, gilt heute der 2002 ausgegebene Grundsatz nicht mehr, wonach Defizite keine Rolle spielten. Weshalb US-Präsident Obama darauf beharrt, die angestrebte Gesundheitsreform kostenneutral zu finanzieren.
Wo kommt das Geld für die Bankenrettungen, Konjunkturprogramme und sonstige staatlichen Interventionen her? Vereinfacht gesagt aus China und der Notenpresse. Letztere wird angeworfen, um Geschäftsbanken mit Kapital zu versorgen. Die Ausgaben für das Konjunkturpaket werden dagegen über Schatzbriefe, Anleihen und Schuldscheine der Regierung finanziert. Bevorzugt von der Volksrepublik China, bei der die USA mit mehr als einer Billion Dollar der grösste Schuldner sind.
Eine nationale Mehrwertsteuer?
Zurzeit findet Washington noch Geldgeber. Mit dem Anwachsen des Anteils der Staatsschulden am Bruttoinlandprodukt sinkt aber auf mittlere Sicht das Vertrauen in die Fähigkeit der USA, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Die kritische Schwelle könnte 2019 überschritten werden, wenn die USA so viel Schulden angehäuft haben, wie sie an Bruttoinlandprodukt erwirtschaften.
Unter Experten gilt es als ausgemachte Sache, dass «Onkel Sam» nach dem Anspringen des Konjunkturmotors mehr Steuern einnehmen muss. Als wahrscheinliche Variante zeichnet sich dafür die Einführung einer nationalen Mehrwertsteuer ab. Spätestens dann bekommen die US-Bürger die Konsequenzen der Defizite unmittelbar zu spüren.