Washington. Lange haben politische Beobachter gerätselt, wie Präsident Obama versuchen werde, seiner Jahrhundertreform des Gesundheitswesens im Kongress noch über die Hürden zu helfen. In einem kurz vor Beginn des Super-Bowl-Finals plazierten Interview mit dem Fernsehsender CBS lieferte Obama seine Antwort.
«Ich möchte ein live übertragenes grosses Treffen mit Demokraten und Republikanern, um die besten vorhandenen Ideen systematisch zu diskutieren und weiterzukommen», schlug der Präsident vor.
Es war ein Angebot vor Millionenpublikum zur besten Sendezeit, zu dem auch die Republikaner unmöglich Nein sagen konnten. Hatten sie sich über Wochen doch lautstark beklagt, der Präsident habe sein Wahlkampfversprechen gebrochen, vor laufenden Kameras über die Gesundheitsreform zu diskutieren.
Von vorne beginnen?
Die Führer der Republikaner in Senat und Repräsentantenhaus nahmen die Einladung zu dem Spitzentreffen am 25. Februar ins Weisse Haus umgehend an.
«Wir freuen uns auf den Austausch der Ideen mit dem Präsidenten», erklärte Senator Mitch McConnell, der vorschlug, mit der Gesundheitsreform von vorne anzufangen. «Am besten vergessen wir das 2700-Seiten-Gesetz.» So sieht es auch sein Kollege John Boehner im Repräsentantenhaus. «Das Problem mit dem Gesetz der Demokraten besteht nicht darin, dass die Amerikaner es nicht verstehen und es deshalb ablehnen», stichelt Boehener.
Kooperation oder Blockade?
Obama machte in seinem Interview aber deutlich, das er nicht im Traum daran denkt, bei der Gesundheitsreform von vorne anzufangen. Ein Mitarbeiter des Präsidenten erklärte gegenüber der «Washington Post», Obama werde «die Gesundheitsreform in jedem Fall weiter voranbringen».
Politische Beobachter sehen in dem ungewöhnlichen Vorstoss Obamas die Handschrift seines reaktivierten Wahlkampfmanagers David Plouffe.
Damit werde die Opposition unter Druck gesetzt, entweder konstruktiv an der Reform mitzuwirken oder als Blockierer gebrandmarkt zu werden.