
Japans Selbstverteidigungsstreitkräfte setzten Patriot-Batterien aus eigener Lizenzherstellung ein.
Als Russland im Februar 2022 die Ukraine überfiel, reagierten viele liberale Staaten rasch mit Waffenlieferungen nach Kiew. Japan aber erklärte sich lediglich dazu bereit, Schutzwesten zu schicken. Das war etwa so blamabel wie die berüchtigten «5000 Helme» der bald danach abgesägten deutschen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.
Als seit dem Zweiten Weltkrieg streng pazifistische Nation berief sich Tokio damals noch auf seine strenge Reglementierung von Waffenexporten. Umso erstaunlicher ist die Kehrtwendung, die das ostasiatische Land seither vollzogen hat.
Über die vergangenen Wochen haben sich hohe Offizielle aus Tokio und Kiew mehrmals getroffen, um ihre militärische Kooperation im Zuge des russischen Angriffskriegs zu intensivieren – sosehr, dass daraus eine neue Allianz entstehen könnte: Am Montag vermeldeten Medien, Japan werde Abfangdrohnen des ukrainischen Herstellers Skyfall einkaufen.
Zuvor schon hatte Japans Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi auf einer Pressekonferenz erklärt: «Was die Erwartungen an die technologische Zusammenarbeit betrifft, nicht nur im Hinblick auf diese Drohnen, so verfügt die Ukraine über einen der weltweit grössten Erfahrungsschätze im Bereich neuer Formen der Kriegsführung.»
Tokio, das seinerseits massiv aufrüstet, wolle davon profitieren – und ist dafür womöglich bereit, im Gegenzug mehr Rüstungsgüter an die Ukraine zu liefern. Im Vordergrund steht hier das US-Luftabwehrsystem Patriot, das vom japanischen Rüstungskonzern Mitsubishi Heavy Industries in Lizenz hergestellt wird.
Bei einem Ukraine-Besuch erklärte der einflussreiche Politiker Itsunori Onodera gegenüber Journalisten, dass eine Patriot-Lieferung durchaus prüfenswert sei. Neben rechtlichen und politischen Hürden gibt es dabei aber strategische Bedenken. So fragt man sich in Tokio, ob man sich inmitten der eigenen komplizierten Bedrohungslage rund um China, Nordkorea und Russland von eigenen Patriot-Beständen trennen möchte.
Verdoppelung des eigenen Verteidigungsbudgets
Trotzdem mehren sich die Anzeichen, dass Japan ein neuer Stabilitätsgarant für die Ukraine werden könnte. Der Angriffskrieg Russlands brachte Tokio dazu, seine nationale Sicherheitsstrategie neu zu formulieren. Diese sah eine Verdopplung des Verteidigungsetats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor. Die Regierung unter Premierministerin Sanae Takaichi dürfte dieses Ziel sogar früher erreichen als ursprünglich geplant.
Hinzu sind Lockerungen bei Rüstungsexporten gekommen. Und dann spielt das von Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi erwähnte starke Eigeninteresse Tokios, von den Lehren der Ukraine zu profitieren, eine entscheidende Rolle: Schliesslich kann die Ukraine Informationen aus erster Hand liefern, welche Methoden die von Nordkorea nach Russland entsendeten Soldaten an der Front anwenden und wie sie bewaffnet sind.

Der japanische Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi sieht Potenzial in der Zusammenarbeit mit der Ukraine.
Die Ukraine wiederum kann aktuell jeden neuen Verbündeten gut gebrauchen. Seit in Washington Donald Trump regiert, sind die USA kein verlässlicher Partner mehr. Waffenlieferungen wurden gestrichen.
Hinzu kommt ein akuter Streit zwischen Kiew und Südkoreas Regierung in Seoul: Die Ukraine hatte zuerst heimlich nordkoreanische Kriegsgefangene an Südkorea überstellt, dies dann aber öffentlich gemacht. In Seoul führte dies zu einem Aufschrei, da dies die eigene Glaubwürdigkeit gegenüber dem verfeindeten Nordkorea untergrub.
Die prekäre Lage der Ukraine könnte für Japan die Bedingungen einer Zusammenarbeit verbessert haben. In Tokio ist das wichtig. Denn Japans Regierung muss der eigenen pazifistischen Bevölkerung jedes sicherheitspolitische Engagement gut erklären.
Das Argument, ein Sieg Russlands über die Ukraine könne China ermutigen, in der heimischen Region aggressiver aufzutreten, überzeugt nicht alle. Wenn Tokio nun aber von Kiew geheime Informationen über Nordkorea erhält, klingt das schon besser.
Für Japan zeigt die Kooperation mit der Ukraine aber auch eine klare Verschiebung der eigenen Prioritäten. Über längere Zeit versuchte man in Tokio, einen möglichst guten Draht zu Moskau zu halten. Dies, um seit dem Zweiten Weltkrieg bestehende Territorialstreitigkeiten – Stichwort Kurilen-Inseln – zu klären. Tokios neue Partnerschaft mit Kiew dürfte eine baldige Einigung mit Moskau verunmöglichen. Tokio scheint das in Kauf zu nehmen.



