
Präsident Yoweri Museveni. (Bild: ap)
Ugandas Präsident Museveni, seit 25 Jahren im Amt, ist sich seines Sieges sicher. Er werde die heutigen Wahlen «mit Abstand gewinnen», erklärte er diese Woche vor den Medien. Vorsorglich hat Museveni jüngst ein Gesetz zur Beschränkung der Amtszeit von Präsidenten abgeschafft.
Für den Kandidaten der Opposition, Musevenis ehemaligen Leibarzt Kizza Besigye, ist hingegen jetzt schon klar: Wenn er und seine Vier-Parteien-Koalition nicht am Freitag die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gewinnen, dann sind sie gefälscht. Gewalt werde die Folge sein und ein Massenaufstand wie jüngst in Ägypten und Tunesien. Spätestens dann werde der seit 1986 herrschende Präsident Yoweri Museveni hinweggefegt.
Besigye unterlag zweimal
Beobachter in Uganda sehen dies anders. Sie erwarten einen erneuten Wahlsieg von Museveni, auch wenn Besigyes Koalition in vielen ländlichen Gebieten, die lange Zeit Musevenis traditionelle Unterstützer waren, kräftig an Einfluss gewonnen hat. Zu einer Mehrheit dürfte es wohl wieder nicht reichen, nachdem Besigye schon bei den beiden vorangegangenen Wahlen unterlag – 2006 mit 37 Prozent der Stimmen – was er stets mit massiver Wahlfälschung begründete. Das Oberste Gericht bestätigte zwar damals Unregelmässigkeiten, befand aber, dass diese keinen Einfluss auf das Gesamtresultat gehabt hätten.
Clan profitiert am meisten
Auch jetzt gab es schon im Vorfeld Streitigkeiten. Die Oppositionsparteien beklagten, dass es noch immer keine wirkliche Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit in Uganda gebe. Zudem sei die Wahlkommission vor allem mit Musevenis Anhängern besetzt und somit nicht wirklich unabhängig. Das Maximum, was Kizza Besigye nach Ansicht der meisten Beobachter erreichen kann, ist ein zweiter Wahlgang.
Bei den vergangenen drei Wahlen war die Zustimmung für Museveni von 75 Prozent 1996 auf 58 Prozent gefallen. Vor allem die Mittelschicht und junge Wähler drängen auf mehr Demokratie und vor allem Transparenz. Yoweri Museveni hat dem Land seit seiner Machtübernahme Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung gebracht – wovon allerdings vor allem seine Familienmitglieder und Freunde profitieren. Seine Gegner befürchten, dass auch die Erträge aus kürzlich entdeckten Ölvorkommen vor allem in die Privatschatullen des Regimes fliessen würden. (F. R./red.)
