Tzipi Livni wirft das Handtuch

Jerusalem. Nach dem Scheitern ihrer Bemühungen um eine Regierungsbildung will die israelische Aussenministerin Tzipi Livni Neuwahlen. Die 50jährige übergab gestern Staatspräsident Shimon Peres einen Empfehlungsbrief. Die Wahlen sollten Anfang 2009 stattfinden.

Jerusalem. Nach dem Scheitern ihrer Bemühungen um eine Regierungsbildung will die israelische Aussenministerin Tzipi Livni Neuwahlen. Die 50jährige übergab gestern Staatspräsident Shimon Peres einen Empfehlungsbrief. Die Wahlen sollten Anfang 2009 stattfinden. Zuvor hatte Parlamentspräsidentin Dalia Izik versucht, in letzter Minute doch noch eine Einigung mit potenziellen Koalitionspartnern herbeizuführen, war damit aber gescheitert.

Livni sagte im Amtssitz des Staatspräsidenten vor Journalisten, die Koalitionspartner hätten unmögliche Forderungen gestellt. «Es gibt Preise, die man bezahlen kann, und es gibt Preise, die andere zu zahlen bereit sind, ich aber nicht.» Livni hatte zuvor berichtet, die streng religiösen Parteien hätten eine Verpflichtung von ihr gefordert, bei den Friedensverhandlungen mit den Palästinensern nicht über das Thema Jerusalem zu sprechen. Zudem wollten sie eine Erhöhung des Kindergeldes um eine Milliarde Schekel (rund 300 Millionen Franken). Sie habe «das Land nicht ausverkaufen» wollen, erklärte Livni.

Damit schwinden die ohnehin geringen Chancen auf einen Friedensvertrag zwischen Israeli und Palästinensern bis zum Amtsende von US-Präsident George W. Bush Ende Januar. Die für heute Montag geplanten Friedensgespräche zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Olmert wurden auf unbestimmte Zeit verschoben. (sda)

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