
Griechenland hat gewählt. Die Wahlbeteiligung lag lediglich bei 56,1 Prozent. Im Januar haben noch 63,6 Prozent die Wahlkabinen aufgesucht. (Bild: ap/Thanassis Stavrakis)
Er trat zurück, um wiedergewählt zu werden: Alexis Tsipras vom Bündnis der radikalen Linken (Syriza). Um genau 20.17 Uhr fuhr er vor die Syriza-Parteizentrale am Koumoundourou-Platz in der Athener Innenstadt. Alexis Tsipras, weisses Hemd, die Ärmel hochgekrempelt, stieg aus und begrüsste im Blitzlichtgewitter die wartende Menschenmenge mit einem strahlenden Gesicht. Denn zu diesem Zeitpunkt wusste er bereits: Er hat das mit Spannung erwartete Duell gegen seinen Herausforderer Evangelos Meimarakis von der konservativen Nea Dimokratia (ND) klar für sich entschieden.
Ergebnis fast egalisiert
Dass er am Ende so klar die Oberhand behalten sollte, hatte er aber wohl selber nicht erwartet. Die Demoskopen hatten mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen gerechnet. Nach Auszählung eines Grossteils der gültigen Stimmen im ganzen Land war klar: Syriza siegt mit rund 35,5 Prozent und einem Vorsprung von rund 7 Prozent auf die Nea Dimokratia. Dazu gibt es den Bonus, der laut griechischem Wahlgesetz der stärksten politischen Kraft zusätzlich 50 Sitze im 300 Mandate umfassenden Athener Parlament beschert. Syriza erreichte damit fast das Ergebnis vom Januar mit 36,34 Prozent und 149 Mandaten. Diesmal werden es wohl 145 Mandate sein. Die Unabhängigen Griechen (Anel) unter dem Ex-Verteidigungsminister Panos Kammenos, schon einmal Juniorpartner in der Regierung Tsipras, schafften überraschend wieder den Sprung über die Dreiprozenthürde.
Tsipras hatte bereits im Vorfeld klargestellt, erneut mit Anel eine Koalition zu bilden. Sie hätte statt einer Mehrheit von 162 Mandaten im Athener Parlament, wie nach dem Urnengang im Januar, diesmal aber mit 155 Sitzen nur eine hauchdünne Mehrheit. Dies würde Tsipras aber zum Regieren reichen. Unklarheit herrschte in Athen darüber, ob Tsipras die ebenfalls wieder im Parlament vertretenen Pasok-Sozialisten und die Fluss-Partei (To Potami) mit ins Boot holen könnte, um sich so eine breitere Regierungsmehrheit zu verschaffen.
ND in der Opposition
Fest stand jedenfalls bereits am Wahlabend in Athen: Die ND wird wieder erneut in die Rolle der Opposition schlüpfen. Ferner etablierte sich die rechtsextreme Goldene Morgenröte mit gut sieben Prozent als drittstärkste politische Kraft in Griechenland. Die offen neofaschistische Partei verzeichnete einen signifikanten Stimmenzuwachs von rund einem Prozent im Vergleich zu den letzten Parlamentswahlen im Januar. Im Athener Parlament werden insgesamt acht Parteien vertreten sein. Dies ist eine Partei mehr als nach den Wahlen im Januar. Den Einzug ins Athener Parlament schaffte erstmals die Union der Zentristen. Die Syriza-Abspaltung Laiki Enotita (Volkseinheit) unter dem ehemaligen Energieminister Panagiotis Lafazanis, die eine Rückkehr zur Drachme anstrebt, schaffte demgegenüber wohl nicht den Sprung über die Dreiprozent-hürde. Tsipras hatte bereits im Vorfeld der Wahlen angekündigt, binnen dreier Tage eine Regierung in Athen bilden zu wollen. Bereits zwei Stunden nach der Schliessung der Wahllokale beriet er sich mit Anel-Führer Panos Kammenos, um die Details der Regierungsbildung zu erörtern.
Nachtragshaushalt noch im Oktober
Die neue Regierung Tsipras steht nach ihrer Vereidigung vor einer Mammut-Aufgabe. Sie muss bereits Anfang Oktober einen Nachtragshaushalt verabschieden und auf Grundlage des mit seinen Kreditgebern EU, EZB und IWF vereinbarten 3. Kreditprogramms noch im Oktober ein neues Sparpaket beschliessen und umsetzen.