
Der amerikanische Aussenminister Marco Rubio (links) und der deutsche Kanzler Friedrich Merz am Freitag in München.
Als eine Art transatlantisches Klassentreffen galt die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) noch vor einigen Jahren. Diese Zeiten sind vorbei: Der diesjährigen Ausgabe, die am Freitag begonnen hat, dürften viele europäische Politiker bang entgegenblicken, hatte der amerikanische Vizepräsident J. D. Vance bei seinem Besuch vor einem Jahr doch für einen Eklat gesorgt: In seiner Rede warf er den Europäern vor, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken und eine falsche Migrationspolitik zu betreiben; auf viele in Deutschland wirkte die Philippika des Amerikaners, als wolle er der AfD im laufenden Bundestagswahlkampf helfen.
Sollte sich irgendjemand in Berlin, Paris oder Brüssel damals noch Illusionen über den Stand der europäisch-amerikanischen Beziehungen hingegeben haben, dürften diese nun endgültig verflogen sein.
Sein Chef ist für Rubio wichtiger als die Europäer
Der deutsche Kanzler Friedrich Merz setzte in seiner Eröffnungsrede am Freitag den Ton: Zwar beschwor er die transatlantische Partnerschaft und die Nato, räumte aber auch ein, die internationale Ordnung sei «eigentlich zerfallen», weshalb Europa eigenständiger werden müsse.
Das war zu erwarten gewesen. Interessanter dürfte es am Samstagmorgen werden, wenn der amerikanische Aussenminister Marco Rubio sprechen wird. Zwar gilt er gemessen an seinem Vorgesetzten Trump und dessen Stellvertreter Vance als gemässigt, doch wie seine Rede im Weissen Haus aufgenommen wird, ist für Rubios berufliches Fortkommen wichtiger als der Eindruck, den er bei seinen europäischen Zuhörern im Hotel Bayerischer Hof hinterlässt.
Fünfzehn Staats- und Regierungschefs aus der EU werden dieses Jahr nach München kommen; aus der Schweiz reisen die Bundesräte Martin Pfister, Ignazio Cassis und Beat Jans an. Aus den USA werden rund zwanzig Parlamentarier beider Parteien erwartet, aber auch Gavin Newsom, der demokratische Gouverneur Kaliforniens, und die ebenfalls demokratische Bürgermeisterin von Boston. Amerika, so sagt Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende der MSC, sei «mehr als Washington und das Weisse Haus».
Die Russen wollten offenbar wieder nicht teilnehmen
Die Trump-kritische Haltung der Organisatoren, die in dieser Äusserung zum Ausdruck kommt, wird auch durch die Verleihung des Kleist-Preises unterstrichen, der nach Ewald-Heinrich von Kleist, dem Gründer der MSC, benannt ist. Die Auszeichnung geht dieses Jahr an «das tapfere ukrainische Volk», wie es ein wenig pathetisch heisst. Ihre Militärhilfe an dieses Volk haben die USA im Laufe des letzten Jahres drastisch zurückgefahren.
Umso wichtiger ist für Kiew europäische Unterstützung. Um sie wird der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski wohl wieder einmal werben, wenn er den Preis am Samstagabend entgegennimmt. Ischinger hofft, die Konferenz möge einen «erheblichen» Beitrag zu einem Ende des Krieges leisten. Wahrscheinlich ist dies nicht: Russische Vertreter haben die MSC letztmals 2021 besucht, ein Jahr vor Ausbruch des Krieges, und werden auch diesmal nicht anwesend sein. Er habe keinerlei Signale aus Moskau erhalten, dass eine Teilnahme gewünscht werde, sagt Ischinger.



