
James Comey, Direktor der Bundespolizei FBI von 2013 bis 2017, ist am Donnerstag vom nationalen Justizministerium angeklagt worden. Das Bild zeigt ihn im Jahr 2017.
Der amerikanische Präsident beteuert, er sei nicht auf Rache aus. «Es geht mir um die Gerechtigkeit.» Dies verkündete Donald Trump am Freitag, als er im Weissen Haus auf die Anklageerhebung gegen den ehemaligen FBI-Direktor James Comey angesprochen wurde.
Aber eigentlich ist Trump anderer Meinung. Schliesslich behauptete der amerikanische Präsident bereits vor der Anklageerhebung seines Justizministeriums, dass Comey schuldig sei. Auch schob er am Freitag nach, dass sich hoffentlich bald noch weitere seiner Gegner vor Gericht verantworten müssten. Trump gab damit zu, dass er sich auf einem Rachefeldzug befindet.
«Russia, Russia, Russia» lässt ihn nicht los
In diesem Rachefeldzug spielt Comey eine zentrale Rolle. «Er war nicht der wichtigste», sagte Trump, aber er sei ein «korrupter Polizist».
Der US-Präsident wirft dem ehemaligen Bundespolizisten vor, seine erste Amtszeit ruiniert zu haben — weil das FBI im Wahlkampf 2016 Ermittlungen gegen Trump und sein Umfeld aufgenommen hatte. Im Raum stand damals der Verdacht, dass der republikanische Präsidentschaftskandidat (und spätere Wahlsieger) von Russland ferngesteuert werde.
Diese Untersuchung ist als «Russland-Affäre» in die Geschichtsbücher eingegangen - oder als «Russia, Russia, Russia», wie es Trump jeweils formuliert. Für die meisten Amerikanerinnen und Amerikaner ist diese Geschichte spätestens seit Frühjahr 2019 abgeschlossen. Damals veröffentlichte der Sonderermittler Robert Mueller das Ergebnis seiner Nachforschungen, ein voluminöses Dokument mit mehreren hundert Seiten. Darin hielt Mueller fest, die Beweise, um die These einer amerikanischen-russischen Verschwörung zu bestätigen, seien «unzureichend».
Trump aber wollte sich damit nicht zufriedengeben. Er kündigte an, die Leute zur Verantwortung zu ziehen, die ihm das Leben schwer gemacht hätten. Im Visier hat er seither nicht nur Comey, sondern auch andere leitende Figuren der bis 2017 amtierenden Regierung von Barack Obama, darunter die Geheimdienst-Chefs James Clapper und John Brennan. Sie hätten ihn im Wahlkampf 2016 gezielt diskreditiert, behauptete Trump.
Zuoberst auf der Liste seiner Feinde scheint dabei der Name seines Vorgängers zu stehen. Trump ist der Meinung, dass bei Barack Obama alle Fäden zusammengelaufen seien. Als Drahtzieher von «Russia, Russia, Russia» habe der Demokrat alles darangesetzt, ihn mit illegalen Mitteln fertigzumachen.
Bereits nach seinem Wahlsieg behauptete Trump zum Beispiel, Obama habe ihn bespitzelt. Später folgten weitere absurde Unterstellungen, für die es die trotz umfangreichen internen und parlamentarischen Untersuchungen keine Beweise gibt. Trump ist das egal. Er unterstützte auch schon die Forderung, dass Obama vor ein Militärtribunal gestellt werden solle. Und am Freitag doppelte sein Vertrauter Rudy Giuliani nach. Er sagte, die «ganze Gang» müsse vor Gericht gestellt werde: «Obama, Hillary Clinton, Joe Biden, die beiden Geheimdienst-Penner...»
Comey bezeichnet sich als unschuldig
Paradoxerweise steht im Zentrum der Anklage gegen James Comey nun nicht die Russland-Affäre, sondern eine andere wichtige Untersuchung, die der damalige FBI-Direktor im Wahlkampf 2016 führte. Die Bundespolizei ermittelte damals nämlich auch gegen die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton, zum grossen Ärger vieler linker Amerikaner. Im Zentrum dieser Untersuchung stand ein E-Mail-Server, über den die ehemalige Aussenministerin geheime Dokumente verschickt hatte.
Konkret dreht sich die Anklage um die Frage, ob Comey seinen Stellvertreter Andrew McCabe kurz vor dem Wahltag 2016 dazu ermächtigt hatte, mit einem Journalisten des «Wall Street Journal» über die vertrauliche Clinton-Untersuchung zu sprechen. Unter Eid sagte Comey im September 2020 vor einem Senatsausschuss sinngemäss, dies sei nicht der Fall gewesen. Er stehe zu seinem Dementi, sagte der ehemalige FBI-Direktor. Damit habe er unter Eid gelogen, geht aus der Anklageschrift hervor.
Auch am Donnerstag bezeichnete sich Comey als unschuldig. Er freue sich auf den Prozess, sagte der ehemalige FBI-Direktor. Dieser wird vor Bundesgericht in Alexandria stattfinden, einem Vorort von Washington. Die Leitungen der Gerichtssitzungen wird der Bundesrichter Michael Nachmanoff übernehmen. Er wurde 2021 von Präsident Biden nominiert.



