«Triton»: Bewachen, nicht retten

Die EU-Mission «Triton» löst die italienische Flüchtlingsrettungsaktion «Mare Nostrum» im Mittelmeer ab. Bei «Triton» tritt die Nothilfe in den Hintergrund: Hauptaufgabe ist die Kontrolle der EU-Aussengrenze.

Hoffnung Europa: Ein Boot mit afrikanischen Flüchtlingen vor der italienischen Küste. (Bild: epa/Manuel Lerida)

Hoffnung Europa: Ein Boot mit afrikanischen Flüchtlingen vor der italienischen Küste. (Bild: epa/Manuel Lerida)

Was sich im Mittelmeer abspielt, ist eine humanitäre Katastrophe: Nach Angaben der Organisation für Internationale Migration (IOM) starben alleine bis Ende September über 3000 Migranten beim Versuch, übers Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Der lebensgefährliche Weg hält weitere Migranten nicht von einer Überquerung ab. Bereits mehr als 100 000 Flüchtlinge sind seit Anfang Jahr – oft mit Hilfe krimineller Schlepper – auf den alten Kontinent gelangt.

150 000 Menschenleben gerettet

Ab heute patrouilliert die EU-Mission «Triton» im Mittelmeer. Nach einem Meeresgott der alten Griechen benannt, soll sie die italienische Flüchtlingsrettungsaktion «Mare Nostrum» ablösen. Diese ist seit der Lampedusa-Tragödie im Einsatz, als im Oktober 2013 vor der Küste Siziliens über 400 Flüchtlinge ertranken. «Mare Nostrum» hat nach Angaben der italienischen Regierung bislang 150 000 Menschenleben gerettet. Bei ihrer Nachfolgeoperation tritt die Nothilfe in den Hintergrund: «Triton» wird von der Grenzagentur Frontex geführt, deren primäre Aufgabe es ist, die EU-Aussengrenzen zu kontrollieren und vor illegaler Migration zu schützen. Die Verstärkung der Grenzüberwachung im südlichen Mittelmeer sei Hauptaufgabe von «Triton», erklärte Klaus Rösler von Frontex in einem Interview. Die EU-Kommission betonte ebenfalls, dass «Triton» kein umfassendes Rettungsmandat besitze. «Triton» könne die italienischen Behörden unterstützen, doch Rom müsse seinen Verpflichtungen bei der Suche und Rettung schiffbrüchiger Migranten weiterhin selber nachkommen.

Italien winkt ab

Mit knapp drei Millionen Euro pro Monat beträgt das Budget von «Triton» nur einen Drittel von dem, was «Mare Nostrum» zur Verfügung stand. Denise Graf, Juristin bei der Schweizer Sektion von Amnesty International, fordert deshalb eine Fortsetzung der italienischen Aktion. Auch die grüne Europa-Abgeordnete Ska Keller sagt: «Wenn <Mare Nostrum> jetzt abgelöst wird durch einen Frontex-Einsatz zur Bekämpfung irregulärer Migration, kommt das einem Todesurteil für viele Flüchtlinge gleich.» Doch die italienische Regierung winkt ab. «<Mare Nostrum> war als eine begrenzte Notoperation gedacht und wird nicht länger fortgeführt als geplant», versicherte Innenminister Angelino Alfano.

Schweiz an «Triton» beteiligt

Italien fühlt sich seit langem mit der Flüchtlingskrise allein gelassen und forderte von den EU-Mitgliedstaaten ein stärkeres Engagement. Doch die erfolgreiche Seerettung im Rahmen von «Mare Nostrum» sorgte bei den europäischen Partnern auch für Kritik. So bezeichnet etwa die britische Regierung die humanitäre Aktion als kontraproduktiv. Sie würde illegale Migranten zusätzlich motivieren, nach Europa zu kommen. Da die EU-Operation nicht über eigenes Personal oder Material verfügt, bat Frontex Anfang Oktober formell um Unterstützung. Nicht alle Mitgliedstaaten beteiligen sich an «Triton». Bis zu 20 Staaten rüsten die Operation nun mit vier grossen und mehreren kleinen Schiffen, zwei Flugzeugen und einem Helikopter aus. Auch die Schweiz unterstützt «Triton» – als Schengen-Mitglied ist auch sie an der EU-Grenzschutzagentur beteiligt.

Nach Auskunft der eidgenössischen Zollverwaltung entsendet das Grenzwachtkorps vom November bis Januar eine Debrieferin nach Italien. Sie wird in einem von fünf Teams tätig sein, die von Frontex koordiniert werden und mit Migranten freiwillige Gespräche durchführen, um Informationen für Frontex zu gewinnen.

Die Finanzierung der Mission ist nur bis Ende 2014 gesichert. Ihre Fortsetzung hängt vom EU-Budget-Entscheid für 2015 ab. Ein EU-Sprecher liess jedoch durchblicken, dass die Operation auch im nächsten Jahr weitergehen wird.

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