Tiefpunkt einer Präsidentschaft

Präsident Barack Obama hat im Schuldenpoker mit den Republikanern keine gute Figur gemacht. Von der verdeckten Hand, die in anderen Krisen geschickt aus dem Hintergrund führte, war diesmal wenig zu spüren. Mit einem ausgewogenen Kompromiss, wie ihn Obama versprach, hat dieses Paket wenig zu tun.

Präsident Barack Obama hat im Schuldenpoker mit den Republikanern keine gute Figur gemacht. Von der verdeckten Hand, die in anderen Krisen geschickt aus dem Hintergrund führte, war diesmal wenig zu spüren. Mit einem ausgewogenen Kompromiss, wie ihn Obama versprach, hat dieses Paket wenig zu tun. Es ist ein Spardiktat, das ihm die Rechtspopulisten der Tea Party abpressten.

Obama machte bei den Verhandlungen mehrere Fehler. Der Anti-Steuer-Aktivist Grover Norquist meinte kürzlich, er sei «angenehm geschockt» gewesen, dass der Präsident die Verlängerung der Steuersätze George W. Bushs Ende 2010 nicht von der Anhebung der Schuldendecke abhängig machte.

Und niemals hätte Obama die verquere Tea-Party-Logik akzeptieren dürfen, die Begleichung bereits eingegangener Verbindlichkeiten mit künftiger Ausgabenpolitik zu verknüpfen. Für eine Supermacht muss die Bedienung der Gläubiger eine Selbstverständlichkeit sein. Alles andere hat seinen Platz bei den Verhandlungen zum Haushalt. Dass Obama sich der Erpressungstaktik unverantwortlicher Prinzipienreiter beugte, wird ihm politisch am meisten schaden. Der Präsident hatte jedenfalls kurz vor Ablauf des Countdowns am wenigsten zu gewinnen und am meisten zu verlieren.

Das Schuldendrama illustriert, wie aus dem hoffnungsvollen «Yes we can» ein desillusioniertes «Ich kann nicht» geworden ist. Ohne eigene Mehrheit im Kongress und mit einer Opposition, die vor kaum einer Grenze zurückschreckt, ist der Präsident, der historischen Wandel versprach, heute in den USA die lahmste aller «lahmen Enten». Obama steht am Tiefpunkt seiner Präsidentschaft.

Thomas Spang

ausland@tagblatt.ch

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