Grossbritannien

Theresa May und ihr selbst verschuldetes Chaos

Nach der Schlappe der konservativen Tories bei der Unterhauswahl geht Grossbritannien mit einer geschwächten Premierministerin in die Brexit-Verhandlungen.

Reserviert oder arrogant? Bei der Pressekonferenz am Tag nach der Wahl erwähnte Theresa May ihre Niederlage mit keinem Wort.

Reserviert oder arrogant? Bei der Pressekonferenz am Tag nach der Wahl erwähnte Theresa May ihre Niederlage mit keinem Wort.

EPA

Niederlage? Welche Niederlage? Unverwandt schaut Theresa May am Freitag mittag in die Kameras vor dem Amtssitz des britischen Premierministers in der Downing Street und spricht mit fester Stimme. Natürlich ist von den bevorstehenden Brexit-Verhandlungen die Rede, auch der Kampf gegen islamistische Extremisten findet Erwähnung.

Und dann spricht May, ein wenig kurios, über ihre «Freunde und Alliierten». Will die 60-Jährige etwa die Europäer umschmeicheln? Nein. Gemeint sind die zehn Abgeordneten der nordirischen Unionistenpartei DUP. Mit denen werde sie fünf Jahre lang «im Interesse des Vereinigten Königreichs zusammenarbeiten», sagt die hochgewachsene Frau im blauen Kostüm und verschwindet hastig mit Ehemann Philipp hinter der berühmten schwarzen Tür.

Ungläubig schauen sich die zurückbleibenden Journalisten an: Hat May tatsächlich die Unterhauswahl, ihre Demütigung durch die britischen Wähler mit keinem Wort erwähnt? Sprach da gerade die Vorsitzende jener Partei, die bis Mitte April mit eigener Mehrheit im Unterhaus regierte, bei der um drei Jahre vorgezogenen Wahl aber trotz Stimmengewinnen Mandate verloren hat, weshalb sie jetzt auf die Unterstützung protestantischer Fundamentalisten angewiesen ist?

«Falscher Ton, keine Demut»

Auf einen Schlag verdeutlicht May ihre fundamentale Schwäche: Von politischer Kommunikation verstehen die hölzerne Regierungschefin und ihr Team wenig. «Bizarre Rede, falscher Ton, keine Demut», fasst eine Journalistin des linksliberalen «Guardian» ihren Eindruck zusammen.

«Eigenartig», lautet das Urteil eines Kolumnisten der konservativen «Times». Dass die Premierministerin mit solchen Methoden wirklich eine ganze Legislaturperiode durchstehen kann, bezweifeln viele: «Da haben die Tory-Abgeordneten bestimmt andere Vorstellungen.»

Die Mitglieder der Regierungspartei haben zu diesem Zeitpunkt den schlimmsten Schock bereits verdaut. Wie viele Angehörige der oppositionellen Labour-Party mochten sie am Donnerstagabend um 22 Uhr (Ortszeit) nicht glauben, was nach Schliessung der Wahllokale die gemeinsame Prognose der grossen TV-Sender den Briten verkündete: Mays schöner Plan eines Erdrutschsieges ist an der Realität von Labour-Chef Jeremy Corbyns dynamischer Wahlkampagne gescheitert. Am Ende der Nacht waren es 318 Sitze für die Torys – zu wenig für die Alleinregierung (siehe nachfolgende Grafik).

An Glaubwürdigkeit und Macht verstümmelt steht May jetzt vor einem selbst verschuldeten Chaos. Mutwillig hatte sie eine unnötige Unterhauswahl vom Zaun gebrochen. Dann führte sie eine Wahlkampagne, von der ein Loyalist am Freitagmorgen sagt, seine Partei habe sich nicht ins Knie, sondern in den Kopf geschossen.

Britische Tugenden – dann die Wende

Im Zeitalter permanenter Selbstentblössung und schreienden Voyeurismus verkörpert May altmodische, beinahe vergangen geglaubte britische Tugenden: Verschwiegenheit, Scheu vor grossen Gesten, Reserviertheit bis zur Kühle. Wohltuend hob sich die zugeknöpfte Pfarrerstochter ab von den alpha-männlichen Marktschreiern wie David Cameron und Boris Johnson. Auch deshalb fiel ihr im vergangenen Sommer nach dem Brexit-Votum das höchste Regierungsamt zu.

Kompetent hatte May ihre Partei stabilisiert und Ende März den vom Volk knapp befürworteten EU-Austritt eingeläutet. Und bis Mitte April galt, was die Politikerin bei jeder Gelegenheit beteuerte: Das Land brauche Ruhe und Stabilität, vorgezogene Neuwahlen seien «nicht im nationalen Interesse».

Dann, plötzlich, verkündete May das genaue Gegenteil: Plötzlich sollte das Interesse des Landes darin bestehen, das Unterhaus neu zusammenzusetzen. In Wirklichkeit ging es um das Interesse ihrer Partei: Angesichts anhaltender Umfragewerte, die den Konservativen einen Vorsprung von bis zu 20 Punkten vor Labour attestierten, wollte die Premierministerin einen Erdrutschsieg feiern, nicht zuletzt mithilfe von Wählern der EU-feindlichen, als Partei in Trümmern liegenden Ukip.

Was viele Kommentatoren achselzuckend abtaten nach dem Motto «So sind Politiker nun mal», war in Wirklichkeit ein politischer Kardinalfehler. Plötzlich sah Mays Reserviertheit aus wie Arroganz, wirkte ihre Abgeneigtheit gegenüber politischer Show wie emotionale Verarmung, wurde aus angenehmer Verschwiegenheit uncharmante Phrasendrescherei.

Im gleissenden Scheinwerferlicht der Wahlkampagne kam eine höchstens zweitrangige Kommunikatorin politischer Botschaften zum Vorschein. Ehrlicherweise hätte Mays Leitmotiv lauten müssen: Ich weiss zwar auch nicht genau, was ich will, aber lasst mich nur machen. Doch dazu sind die Briten zum Glück zu misstrauisch.

Für Jeremy Corbyn gilt beinahe spiegelbildlich: Der Labour-Vorsitzende ist aus dem Schatten seines eigenen Zerrbilds getreten. Unbeirrt von brutalen Angriffen der rechten Boulevardpresse und dem passiven Widerstand grosser Teile der bisherigen Fraktion verfolgte der linke Veteran, seine Kampagne: hoffnungsvoll, dynamisch, populistisch, mit klar umrissenen Reformideen wie der Verstaatlichung von Eisenbahn und Post sowie mehr Geld für Schulen und Spitäler.

Labour erstmals wieder klar links

Mag die Finanzierung solcher Vorhaben auch mehr als vage geblieben sein – erstmals seit einem Vierteljahrhundert kämpfte die alte Arbeiterpartei von einer klar linken Position aus. Weil May ihr Programm in der Mitte angesiedelt hatte, ist es Corbyn auf einen Schlag gelungen, Grossbritanniens politische Debatte ein Stück weit nach links zu zerren. Kurioserweise entspricht die Brexit-Insel damit erstmals seit zwei Jahrzehnten wieder mehr dem kontinentaleuropäischen Mainstream.

Beide grosse Parteien verzeichneten grossen Stimmenzuwachs. Mindestens in England, dem übermächtigen Teil des Vereinigten Königreiches, ist das schon verloren geglaubte Zwei-Parteien-System mit Macht zurück. Landesweit haben die nationalpopulistische Ukip und die Liberaldemokraten, in Wales und Schottland auch die jeweiligen Nationalisten an Boden verloren. 2015 entschieden sich kaum mehr als zwei Drittel (67,4 Prozent) der Briten für Tories und Labour, diesmal waren es 82,4 Prozent.

Corbyns grosses Verdienst ist vor allem, dass er die junge Generation nicht nur mitriss, sondern auch zum Gang an die Wahlurne bewegte. Dass die Beteiligung so hoch lag wie bei Unterhauswahlen seit 20 Jahren nicht mehr, sollte jeden Demokraten freuen, zumal über dem Urnengang der dunkle Schatten des islamistischen Terrors lag. Dem Linksaussen die Geschicke des Landes anzuvertrauen, dazu fehlte den Briten dann doch die Experimentierfreude.

May erhält eine allerletzte Chance, wenn auch innerparteiliche Rivalen wie Boris Johnson und David Davis die waidwunde Chefin belauern. Der Historiker Simon Schama brachte die Wahl und ihre Folgen elegant auf den Punkt: «Der harte Brexit ist tot, die Premierministerin liegt auf der politischen Intensivstation. Aber die Demokratie, die ist quicklebendig – toll».

Alle Einzelheiten zur Wahl können Sie in unserem Liveticker nachlesen.

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