
Liebenswürdig, doch farblos: Thailands neuer Premier Abhisit Vejjajiva. (Bild: epa/Rungroj Yongrit)
Bangkok. Mit einer Flut von «Roten Hemden» haben Anhänger des 2006 von der Armee gestürzten ehemaligen thailändischen Premierministers Thaksin Shinawatra versucht, sich gegen ihre vorläufig endgültige Entmachtung zu wehren. Rote Hemden und T-Shirts sind das äussere Markenzeichen der Thaksin-Gefolgschaft, Gelb ist die Farbe ihrer Gegner. «Die Streitkräfte mischen sich in die Politik ein», warf der ehemalige Telekommunikation-Tycoon Thaksin am Samstag den thailändischen Militärführern vor, «das muss aufhören.»
Seine per Telefon von einem unbekannten Ort im Exil übertragene Rede wurde in ein Sportstadion in Bangkok, in dem sich etwa 50 000 seiner Anhänger versammelt hatten, und in mehreren Orten in den Nordprovinzen des Landes übertragen. Thaksin sprach darin auch von einem «stillen Staatsstreich», der die Demokratie untergrabe.
Protest der Thaksin-Anhänger
Nach der Wahl von Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva zum neuen Regierungschef durch das Parlament warfen Anhänger Thaksins Metallgitter in die Zufahrten zum Parlament und versuchten so die Abgeordneten von Abhisits Demokratischer Partei an der Abfahrt zu hindern. Demonstranten warfen auch Steine auf die Autos. Die Polizei trieb die Kundgebungsteilnehmer auseinander.
Abhisit Vejjajiva erhielt im Parlament 235 Stimmen; für den Gegenkandidaten aus dem Thaksin-Lager stimmten 198 Abgeordnete. Abhisits Koalition umfasst zahlreiche Politiker, die seit Anfang Dezember das Thaksin-Lager verlassen haben.
Die Wahl eines neuen Premiers wurde nötig, weil neun während der Militärdiktatur von 2006 bis 2007 eingesetzte Verfassungsrichter vor zwei Wochen den amtierenden Regierungschef Somchai Wongsawat, einen Schwager Thaksins, wegen angeblicher Wahlmanipulationen abgesetzt hatten.
Ausserdem verboten die Verfassungsrichter die People's Power Party (PPP), die als Nachfolgepartei der ehemaligen Thaksin-Gruppierung «Thai Rak Rai» (Thais lieben Thais) auftrat. Die «Thaksinistas», wie sie genannt werden, hatten gehofft, ihre Parlamentsmehrheit zu behalten, und bildeten deshalb nach dem Urteil der Verfassungsrichter eine neue Fraktion unter dem Namen «Phuea Thai».
Nach Angaben von thailändischen Medien sollen auch bis zu 55 Millionen Baht, etwa 1,1 Millionen Euro, angeboten worden sein, um abtrünnige Politiker im Thaksin-Lager zu halten.
Wink aus dem Königshaus?
Offensichtlich kam nun aber Druck von Seiten der Armee, Abhisit zu wählen. Doch nicht nur: «Es gab eine Anweisung eines Mannes, dem man nicht Nein sagen kann», erklärte ein Politiker aus dem Umfeld der Demokratischen Partei. Er machte nicht deutlich, ob er König Bhumibol oder einen Berater des Monarchen meinte. Der König muss Abhisits Wahl formell bestätigen.
Viele Thailänder hoffen, dass mit der Wahl des 44jährigen Abhisit – auf Thailändisch heisst dies «Privileg» – die seit Monaten dauernde Krise überwunden werden kann. Die Royalisten von der «Volksallianz für Demokratie» (PAD) hatten tagelang die beiden Flughäfen Bangkoks blockiert, um den Rücktritt der gewählten Regierung unter Somchai Wongsawat zu erzwingen.
Einige Beobachter gehen nun davon aus, dass die «Thaksinistas» nicht nur mit Protesten auf die Wahl Abhisits zum neuen Regierungschef reagieren werden. «Sie werden alles tun, um ihn zu destabilisieren», fürchtet ein Politikwissenschafter in Bangkok, «ich würde nicht einmal Bombenanschläge ausschliessen.»
Abhisit will Wirtschaft beleben
Der Politologe Thitinan Pongsudhirak warnte, wegen der kleinen Stimmenmehrheit für Abhisit im Parlament werde seine Regierung nicht stabil sein. Der neue Premier hofft nun, mit Massnahmen zur Stützung der Konjunktur die politische Krise zu entschärfen. Den ärmeren Volksschichten, die Thaksin wählten und vorab auf dem Lande leben, wird dies aber vorerst nichts bringen.