ROM. Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass Italiens Probleme an den Finanzmärkten nicht zuletzt auch mit dem Ministerpräsidenten zu tun haben, dann läge dieser Beweis nun vor. Nachdem der Berlusconi-Vertraute und frühere Minister Ferrara gestern in seiner Zeitung «Il Foglio» berichtet hatte, der Rücktritt Berlusconis sei bloss noch eine «Frage von Stunden, vielleicht auch von Minuten», legte der Hauptindex der Mailänder Börse bis zum Mittag um über drei Prozent zu, während die Zinsen für Staatsanleihen sanken. Die übrigen europäischen Börsen liessen sich anstecken. Als Berlusconi dementierte, gaben die Kurse europaweit wieder nach, und die Zinsen für die italienische Staatsschuld kletterten auf ein neues Rekordhoch.
Berlusconi spricht von Verrat
Unbeeindruckt von dieser Demütigung und davon, dass seine Regierungskoalition täglich weitere Mitglieder verliert, sagte Berlusconi gestern: «Am Dienstag stimmen wir über den Rechenschaftsbericht ab, später stelle ich die Vertrauensfrage zu den von der EU und der EZB verlangten Strukturreformen. Ich will denjenigen, die mich verraten wollen, ins Gesicht sehen.»
Doch in Rom glaubt derzeit wohl nur noch Berlusconi daran, seine Regierung und sich selber vor dem Sturz bewahren zu können. Bereits bei der heutigen Abstimmung über den Rechenschaftsbericht herrscht akute Sturzgefahr. Zwar wird sich die Opposition bei diesem Routinegeschäft enthalten und Berlusconi die Abstimmung deshalb gewinnen. Entscheidend wird aber sein, ob die Zahl der Ja-Stimmen die magische Grenze von 316 und damit die absolute Mehrheit erreichen wird. Ein eher hoffnungsloses Unterfangen.
Misstrauensantrag angekündigt
Falls Berlusconi auch bei einem heutigen schwachen Abstimmungsresultat immer noch nicht den Hut nimmt, hat die grösste Oppositionspartei, der Partito Democratico, die Einreichung eines Misstrauensantrags angekündigt. Dominik Straub