Stürzt Kanadas Opposition die Regierung ?

In Kanada ist eine links-liberale Koalition bereit, die konservative Minderheitsregierung zu stürzen.

Ottawa. «Kanada ist die nördlichste Bananenrepublik», schimpfte der konservative Politiker Geoff Norquay im kanadischen Fernsehen. Vor sieben Wochen hatten Kanadas Wahlberechtigte keiner Partei eine Mehrheit gegeben. Der konservative Premier Stephen Harper konnte erneut eine Minderheitsregierung bilden. Dennoch droht im nun das politische Aus.

Erste Koalition seit 91 Jahren

Die Liberalen und die linke Neue Demokratische Partei (NDP) unterschrieben am Montag in Ottawa einen Pakt für eine Koalitionsregierung, die das konservative Harper-Kabinett ablösen soll. Die dritte Oppositionspartei, der separatistische Bloc Quebecois, der für die Unabhängigkeit der Provinz Quebec eintritt, will die neue Regierung während 18 Monaten unterstützen. Es wäre die erste kanadische Koalitionsregierung seit 91 Jahren.

Zusammen haben diese drei Parteien die Mehrheit im Parlament, mit der sie Harper am kommenden Montag in einer Vertrauensabstimmung absetzen wollen. Ein politischer Experte in Ottawa nannte das Vorhaben der Opposition «einen Staatsstreich auf kanadische Art».

Wie entscheidet Gouverneurin

Es gibt Spekulationen, wonach Harper versuchen könnte, das Parlament bis Januar zu vertagen, um Zeit zu gewinnen. Eine entscheidende Rolle in diesem kanadischen Drama kommt Michelle Jean zu, der kanadischen Generalgouverneurin und Repräsentantin der britischen Königin, dem Staatsoberhaupt der Kanadier.

Sie wird entweder entscheiden müssen, ob sie das Parlament auflöst und damit Neuwahlen ansetzt. Oder sie kann die links-liberale Koalition als stabil ansehen und sie mit der Bildung einer Regierung beauftragen, ohne dass zuvor Wahlen stattfinden müssen. Viele Kanadier bezweifeln aber, dass ihnen eine Koalitionsregierung in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Stabilität garantieren könnte (cal)

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