Streit um russische Puffer in Georgien

TIFLIS. Nach dem weitgehenden Rückzug der russischen Armee aus dem georgischen Kerngebiet ist ein Streit entbrannt um Pufferzonen in der Region.

Heute will das russische Parlament über eine mögliche Anerkennung der Unabhängigkeit der abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien debattieren. Vorerst werde Russland in den Gebieten weiterhin Soldaten lassen, teilte der russische Generalstab mit. Zudem blieben 500 «Friedenssoldaten» in einer Schutzzone um Südossetien stationiert. «Angesichts der angespannten Lage kommen wir nicht ohne eine Verstärkung der Friedenssoldaten aus», sagte Vize- Generalstabschef Anatoli Nogowizyn. Die Schaffung der Zonen erlaube es den russischen Truppen, einen «Verantwortungsbereich» auf georgischem Gebiet aufrechtzuerhalten. Dazu gehöre auch die Kontrolle des Handelshafens Poti am Schwarzen Meer. Dieser ist ein wichtiger Umschlagplatz für Öl aus dem Kaspischen Meer, das in Richtung Westen transportiert wird.

Die russischen Kräfte handelten im Einklang mit dem Friedensplan, den die Präsidenten Russlands und Frankreichs unterzeichnet hätten, sagte Nogowizyn weiter. Dem widersprachen die USA, Frankreich, Deutschland, die Nato und die OSZE. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy beraumte wegen der Georgien-Krise für kommenden Montag einen EU-Sondergipfel in Brüssel an. Sarkozy kam damit als EU-Ratspräsident Forderungen mehrerer EU-Staaten nach. Am Sondergipfel in einer Woche gehe es um die «Zukunft der Beziehungen» zwischen der EU und Russland sowie um Hilfe für Georgien.

Moskau hatte den Rückzug seiner Einheiten nach Südossetien und Russland bereits am Freitagabend für abgeschlossen erklärt. Die georgische Polizei übernahm wieder die Kontrolle über die Stadt Gori, 60 Kilometer vor der Hauptstadt Tiflis. Die Kriegsschäden in der Geburtsstadt Stalins waren unübersehbar. Viele zurückkehrende Flüchtlinge fanden ein zerstörtes Zuhause vor. (dpa)

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