Srebrenica-Prozess zieht Schlinge um Karadzic enger

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WIEN. Vor knapp 20 Jahren ist im Bosnien-Krieg das Massaker von Srebrenica verübt worden. Gestern wurden fünf ehemalige Offiziere des bosnisch-serbischen Armeechefs Ratko Mladic wegen Völkermords und Kriegsverbrechen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

WIEN. Vor knapp 20 Jahren ist im Bosnien-Krieg das Massaker von Srebrenica verübt worden. Gestern wurden fünf ehemalige Offiziere des bosnisch-serbischen Armeechefs Ratko Mladic wegen Völkermords und Kriegsverbrechen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Karadzic und Mladic im Visier

Es war dies eines der bislang umfangreichsten Verfahren zur Klärung der Kriegsverbrechen in Bosnien-Herzegowina. 2015 ist das Jahr, in dem auch die Prozesse gegen die ranghöchsten Kriegstreiber, den früheren bosnisch-serbischen Präsidenten Radovan Karadzic und dessen Militärchef Ratko Mladic, abgeschlossen werden sollen – zumindest erstinstanzlich.

Während Mladic das Gericht nicht anerkennt, nutzt Karadzic jede Chance zum Versuch, den Anklagepunkt Völkermord zu widerlegen, um mit einer milderen Strafe davonzukommen. Die Aussichten darauf sind mit den gestrigen Urteilen weiter gesunken.

Karadzic und Mladic wird nicht nur die Verantwortung für das Massaker in Srebrenica angelastet, sondern auch die gewaltsame Vertreibung Hunderttausender Menschen nichtserbischer Abstammung und die dreieinhalbjährige Belagerung und Terrorisierung der bosnischen Hauptstadt Sarajevo.

8000 Bosniaken massakriert

Zur Erinnerung: Gegen Ende des Kriegs in Bosnien-Herzegowina (1992–95) hatten Soldaten der bosnisch-serbischen Armee und paramilitärische Banden das als UNO-Schutzzone deklarierte Städtchen im Osten des Landes eingenommen. Deren Kommandant Mladic liess in der Folge etwa 8000 moslemische Bosniaken, ausschliesslich Männer und Knaben, ermorden und in weitverstreuten Massengräbern verscharren.

Srebrenica gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland vor knapp 70 Jahren. Bis heute sind die sterblichen Überreste von etwa 1200 moslemischen Opfern unauffindbar geblieben.

Verbrechen gegen Menschheit

Gestern kam das UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag bei der Aufklärung des Massakers, das der Internationale Gerichtshof (IGH) als Völkermord eingestuft hat, einen wesentlichen Schritt weiter: In einem Berufungsverfahren wurden die Urteile von Juni 2010 gegen fünf angeklagte bosnisch-serbische Offiziere, die alle auf nicht schuldig plädiert hatten, mit einer geringfügigen Ausnahme bestätigt. Das Gericht sah bei allen die Anklage wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit als bewiesen an. Insgesamt hatte das Verfahren fast neun Jahre gedauert.

Die Urteile

Zwei der Angeklagten, Vujadin Popovic und Ljubisa Beara, wurden wegen Völkermords zu lebenslänglicher Haft verurteilt. Popovic war Sicherheitschef des berüchtigten Drina-Corps, Beara Sicherheitsoffizier im Generalstab. Beide waren ranghohe Vertraute des Armeechefs Mladic.

Drago Nikolic, Sicherheitschef der Zvornik-Brigade (benannt nach einer Grenzstadt zu Serbien nördlich von Srebrenica), erhielt 35 Jahre Gefängnis; deren Kommandant, Vinko Pandurevic, 13 Jahre Gefängnis. Lediglich die Haftstrafe gegen Radivoje Miletic, der ebenfalls dem Beraterstab Mladics angehörte, wurde von 19 auf 18 Jahre gekürzt. Das Gericht unter dem Vorsitz von Richter Patrick Robinson sah Miletic aber als einen der Hauptverantwortlichen für Morde, Verfolgung und gewaltsame Vertreibung der nichtserbischen Bevölkerung in der Region Srebrenica.

Bereits Ende 2012 war Mladics stellvertretender Armeechef Zdravko Tolimir wegen Völkermords in erster Instanz zu lebenslänglicher Haft verurteilt worden. Auch bei Tolimir erwarten Beobachter, dass das Berufungsverfahren, voraussichtlich im kommenden März, das Urteil der ersten Instanz bestätigt.

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