
Im konservativen Lager: Irans Parlamentspräsident Ali Larijani (r.), hier im Gespräch mit dem Chef der Revolutionsgarden, Mohammed Ali Jafari. (Bild: rtr/Raheb Homavandi)
Der 50 Jahre alte studierte Mathematiker und Computerwissenschafter erhielt 232 von 263 Stimmen. Er startete seine vierjährige Amtszeit als Parlamentspräsident mit einem Frontalangriff auf die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA).
Drohung an die IAEA
Diese hatte Anfang Woche Iran vorgeworfen, die Weltgemeinschaft «unzureichend» über sein umstrittenes Nuklearprogramm zu informieren. Larijani bestreitet dies. Er warf der IAEA gestern vor, sie äussere sich «doppeldeutig» und betreibe ein «abgekartetes Spiel», indem sie ihre Informationen «heimlich» den Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats übermittle. Sollte sich die IAEA weiter so verhalten, werde das iranische Parlament die Kooperation mit ihr überdenken.
Iranische Beobachter werteten Larijanis Angriffe als «Auftakt zur Präsidentenwahl» in einem Jahr. Der als konservativer Pragmatiker geltende Politiker habe deutlich machen wollen, dass er «ebenso kompromisslos ist wie Ahmadinejad, aber auf intelligentere Weise die Ziele Irans verwirklichen könne», sagte der an der St. Andrews Universität unterrichtende Geschichtsprofessor Ali Ansari.
«Ideologisch» sässen Ahmadinejad und Larijani in «einem Boot». Seine Erfolge als Atomunterhändler seien aber von Ahmadinejad mit populistischen Äusserungen zunichte gemacht worden.
Kritik an Ahmadinejads Stil
Vor allem die Leugnung des Holocaust durch Ahmadinejad, so heisst es in Teheran, habe Larijani «auf die Palme getrieben». Er selber sagte vor kurzem, er habe «keine Probleme mit der grundsätzlichen Linie des Präsidenten». «Sein Stil, seine Einstellung und Führung» machten ihm jedoch schwer zu schaffen.
Diese Einstellung teilt inzwischen auch die überwältigende Mehrheit des Parlaments. Es entzog denn auch seinem bisherigen Vorsitzenden und Vertrauten Ahmadinejads, Gholamali Hadad Adel demonstrativ das Vertrauen – und sagte dem Staatschef mit der Wahl von Larijani den Kampf an.
«So wie bisher kann es nicht weitergehen» ist der Tenor der Stellungnahmen der Abgeordneten, die vor allem die Wirtschaftspolitik des Präsidenten als verheerend kritisieren. Für eine Kurskorrektur sei Larijani «der richtige Mann».
Die Präsidentenwahlen im Auge
Umstritten ist in Teheran, ob Larijani dauerhaft als «Bremser Ahmadinejads» wirken will, oder, wie Geschichtsprofessor Ali Ansari vermutet, den Vorsitz der Majlis, dem Parlament, als «Sprungbrett zum Präsidentenpalast» betrachtet. Er war 2005 in den Präsidentenwahlen gegen Ahmadinejad angetreten und hatte sechs Prozent der Stimmen erhalten.
Kommentatoren der liberalen Tageszeitung «Etermad Melli» sehen Larijani eher als «Königsmacher»: In den Präsidentenwahlen im nächsten Jahr könnte sich Larijani für die Wahl des eloquenten Teheraner Bürgermeister Mohammed Bager Qalibaf zum Staatschef aussprechen. Die Ära Ahmadinejad wäre dann wohl zu Ende.