BERLIN. Sebastian Edathy sass für die Sozialdemokraten seit 1998 im Deutschen Bundestag. Sass, denn für (fast) alle völlig überraschend legte er am Samstag sein Mandat nieder. Begründung: gesundheitliche Probleme. Am Montag wurde publik, dass die Staatsanwaltschaft Hannover mehrere Wohn- und Büroräume Edathys durchsucht und Material beschlagnahmt hatte. Obwohl Medien («Welt», «Focus», «Spiegel», «Bild») ausführlich darüber berichteten und gestützt auf eigene Recherchen Edathy dem Verdacht aussetzten, «irgendetwas» mit Kinderpornographie zu tun zu haben, wollte die Staatsanwaltschaft dazu bisher nichts Konkretes sagen.
«Posing»-Videos beschafft
Als der Politiker dann aber von einem unverhältnismässigen Vorgehen sprach und bestritt, kinderpornographische Schriften erworben zu haben oder solche zu besitzen, liess die Staatsanwaltschaft verlauten, es gebe einen Anfangsverdacht. Es folgten weitere Durchsuchungsaktionen, bei denen angeblich Computer und Laptops sichergestellt wurden. Laut einigen Medienberichten fanden die Ermittler aber anscheinend vor allem Reste zerstörter Festplatten.
Laut Recherchen der genannten Medien soll Edathy über seine E-Mail-Adresse bei einem kanadischen Onlineshop Bilder Minderjähriger gekauft und mit Kreditkarte bezahlt haben. Er habe sich «Posing»-Videos beschafft, Filme von acht- bis zwölfjährigen nackten Knaben. «Posing» heisst, dass keine sexuellen Handlungen zu sehen sind. Auf Edathy gestossen sei das Bundeskriminalamt (BKA) im Zuge internationaler Ermittlungen.
SPD-Führung informiert
Ein ruinöser Verdacht für einen Politiker, der zwischen 2005 und 2009 Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag war und von 2012 bis im Februar dieses Jahres Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses: respektiert und geachtet über alle Parteigrenzen hinweg.
Merkwürdig war nur, dass die SPD ihm nach der Wahl keinen Posten angeboten hat. Seit gestern ist klar, warum. Weil die SPD-Führung seit Oktober von den Ermittlungen gegen den Genossen weiss. Der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel informiert und dieser umgehend Fraktionschef Thomas Oppermann und Frank-Walter Steinmeier. In einer gestern verbreiteten Erklärung teilte Oppermann mit, Gabriel sei damals versichert worden, es handle sich nicht um strafbare Tatbestände – es aber trotzdem zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen könne. Das könnte ein Hinweis auf die «Posing»-Bilder sein. Bilder nackter Kinder zu kaufen, ist in Kanada erlaubt, in Deutschland seit wenigen Jahren nicht mehr.
Innenminister unter Druck
Das Wissen der SPD-Spitze erklärt auch, warum die Fraktion Edathy schon nach den ersten Meldungen fallenliess und vorverurteilte – bei einem Sachverhalt, zu dem die Staatsanwaltschaft nichts sagen will. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Staatsanwaltschaft Niedersachsen gestern aufgefordert, Ermittlungen aufzunehmen gegen Ex-Innenminister Friedrich «wegen des möglichen Verrats von Dienstgeheimnissen und wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt». Jurist Kubicki sagte: «Wenn da nicht sofort gehandelt wird, dann gute Nacht Deutschland.» Durfte Friedrich den SPD-Vorsitzenden informieren? Hat Edathy von den Ermittlungen erfahren und versucht, Beweismittel zu vernichten? Und warum schwieg die SPD-Führung? Um die Ermittlungen nicht zu gefährden, so die offizielle Stellungnahme. Oder weil es sonst vielleicht keine grosse Koalition gegeben hätte?
Eine Geheimdienstintrige?
Klar ist nur, dass Edathys Ruf zerstört ist. Und dass es in seinem Fall keine Verschwörungstheoretiker sind, die auf seine Rolle als oberster Aufklärer der NSU-Verbrechen hinweisen und darauf, dass er das BKA zur Weissglut trieb mit seinem Fazit, es habe total versagt. Der Hinweis auf eine mögliche geheimdienstliche Intrige gegen Edathy ist auch ernst zu nehmen, weil Edward Snowden aufgedeckt hat, wozu Dienste fähig sind. Und so reden nun alle im Plauderton über einen Fall, über den es kein offizielles Wissen gibt.