Sozialisten stürzen Parteichef

Spanien Pedro Sánchez ist nicht mehr Chef der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE). Nachdem die Mehrheit der Parteiführung ihm am Samstagabend die Gefolgschaft verweigerte hatte, trat er zurück.

Spanien Pedro Sánchez ist nicht mehr Chef der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE). Nachdem die Mehrheit der Parteiführung ihm am Samstagabend die Gefolgschaft verweigerte hatte, trat er zurück.

Sánchez war der erste Generalsekretär, der vor zwei Jahren von der Basis in einer Urabstimmung gewählt worden war. Er versprach Erneuerung und einen progressiveren Kurs, dem Establishment gefiel dies weniger. Es begann der Dauerkonflikt zwischen ihm und Andalusiens Regionalparteichefin Susana Díaz. In den letzten Tagen sah diese ihre Chance gekommen: Die Sozialisten hatten eine Serie von Niederlagen eingefahren. Zudem wuchs die Kritik an Sánchez, weil er sich weigerte, Spaniens politische Blockade zu beenden und dem Konservativen Mariano Rajoy zu einer neuen Amtszeit als Regierungschef zu verhelfen. Spanien steuert deswegen wieder auf Neuwahlen zu.

Helfen Umstürzler nun Rajoy?

Ob der Sturz von Pedro Sánchez nun Bewegung in den politischen Stillstand bringen und die Neuwahl abwenden wird, bleibt abzuwarten. Die sozialistischen Umstürzler, welche die Macht in der gespaltenen Partei übernommen haben, spielen mit dem Gedanken, Rajoy durch Stimmenthaltung im Parlament bei der Regierungsbildung behilflich zu sein und dafür politische Zusagen zu verlangen. Klare Aussagen dazu gibt es aber von der neuen provisorischen Führung noch nicht.

Auf einem anderen Blatt steht, ob Rajoy für eine künftige Regierungsbildung überhaupt noch die Abhängigkeit von den Sozialisten akzeptieren wird. Denn wenn es einen Gewinner der politischen Blockade und der Sozialistenkrise gibt, dann ist es Rajoy. Der Konservative, dessen Karriere wegen zahlreicher Korruptionsskandale in seiner Umgebung schon beendet schien, kann sich entspannt zurücklehnen: Er muss eigentlich nur abwarten, um seine Macht wieder zu festigen. (ze)

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