Alexander Hug, seit Anfang September haben die Gefechte zwischen den ukrainischen Streitkräften und den prorussischen Separatisten in der Ostukraine deutlich abgenommen. Wird der vor zwei Jahren beschlossenen Waffenruhe endlich nachgelebt?
Die Minsker Vereinbarungen sehen neben der Waffenruhe auch den Abzug schwerer Waffen vor. Es befinden sich aber immer noch Panzer, Mörser und Artilleriegeschütze an der Front, der sogenannten Kontaktlinie. Zudem wird den OSZE-Beobachtern der Zugang zu dieser Kontaktlinie erschwert oder ganz verunmöglicht, was ebenfalls gegen die Vereinbarungen verstösst.
Wie sehen diese Behinderungen aus?
Teilweise sind die Zufahrtsstrassen vermint und deshalb unpassierbar. Beide Seiten plazieren weiterhin Minen – obwohl das Minsker Abkommen dies verbietet und die Räumung der verminten Gebiete verlangt. Zudem wird uns der Zugang mittels Strassensperren verweigert. Die Mehrheit dieser Behinderungen findet in jenen Gebieten statt, die nicht von der ukrainischen Regierung kontrolliert werden.
Die OSZE berichtet täglich über die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen. Sie scheut sich aber davor, die dafür Verantwortlichen zu benennen.
Wir berichten, was wir wo sehen und hören. Es ist nicht Aufgabe der Mission, Schlussfolgerungen daraus zu ziehen. Das ist den Lesern der Berichte überlassen. Nur so werden wir von den Konfliktparteien akzeptiert.
Sie mögen akzeptiert sein, die Beobachtermission stösst aber auf beiden Seiten der Front auch auf Ablehnung durch die Bevölkerung.
Wir sind tatsächlich nicht immer willkommen. Vielfach ist dies Ausdruck der Frustration angesichts des seit zweieinhalb Jahren dauernden Konfliktes. Und dass wir von den beiden Konfliktparteien nicht geliebt werden, ist klar.
Trotz der Beruhigung ist in Ihren täglichen Berichten auch in der laufenden Woche die Rede von Dutzenden Explosionen. Werden diese Verstösse gegen die Minsker Vereinbarungen in irgendeiner Form geahndet?
Darauf drängen wir schon seit längerem. Straflosigkeit ist eine Einladung zu mehr Gewalt. Wir geben sehr genau an, wo wir Verstösse feststellen. Die beiden Seiten hätten damit also die Grundlage für Untersuchungen in den eigenen Reihen.
Ich weiss, dass die ukrainischen Regierungstruppen ihre Männer disziplinieren, wenn es zu Verstössen kommt. Wir haben jedoch nur wenige Informationen darüber, ob dies auch für die Gegenseite gilt.
Hat sich der Frontverlauf im laufenden Jahr verschoben?
Es gab nur wenige Verschiebungen. Doch die Konfliktparteien haben sich aufeinander zubewegt. An drei Stellen befinden sie sich nur noch 50 Meter voneinander entfernt, also in Sichtweite. Diese Nähe führt zu Spannungen. Beide Seiten haben in der vergangenen Woche aber ein Abkommen unterzeichnet, gemäss dem sie sich ein Stück zurückziehen. Dieser Rückzug soll bis Mitte nächster Woche erfolgen. Möglich ist das nur, wenn sich beide Seiten absprechen und sich synchron zurückziehen. Erschwerend kommt hinzu, dass wir die Umsetzung der Vereinbarung wegen der täglichen Behinderungen nur teilweise kontrollieren können.
Was erhoffen Sie sich von der Entflechtung?
Die Lage ist derzeit zwar relativ ruhig. Doch es gab auch in der Vergangenheit Phasen der Ruhe. 2015 schwiegen die Waffen zu Beginn des Schuljahres, im November flammten die Kämpfe dann wieder auf. Solange die beiden Seiten nahe beieinander liegen, bleibt diese Gefahr bestehen. Es reicht, wenn ein gelangweilter Soldat in die Luft feuert oder ein Tier eine Mine zur Explosion bringt – und es geht wieder los.
Die Gewalt hält nun schon zweieinhalb Jahre an. Sehen Sie Zeichen der Hoffnung?
Der Umstand, dass die Waffenruhe derzeit grösstenteils eingehalten wird, ist positiv. Das zeigt, dass das Kommando auf beiden Seiten funktioniert, dass also keine Gruppierungen mitmischen, die sich ausserhalb der jeweiligen Befehlsgewalt befinden.