
«Senator Tea Party»
Jim DeMint (59) kennt die Regeln des guten Benehmens. Er lernte sie von seiner Mutter, einer höflichen Südstaaten-Lady, die in ihren Kindheitstagen eine Anstands- und Tanzschule betrieb. Aber er weiss auch, aus welchem Bundesstaat er stammt: South Carolina, Hochburg der konföderierten Rebellen, die vor 150 Jahren den ersten Schuss im amerikanischen Bürgerkrieg abfeuerten. Der Senator sieht sich in beiden Traditionen.
Wie kaum ein anderer in dem exklusiven Senatorenclub auf dem Capitol Hill versteht sich DeMint darauf, in verbindlichem Ton kompromisslose Forderungen zu stellen. Er ist die treibende oder besser gesagt blockierende Kraft hinter jedem Kompromiss, der im US-Kongress zwischen Demokraten und Republikanern erzielt werden könnte. So auch im aktuellen Streit um die Erhöhung der Schuldengrenze. Ohne einen Verfassungszusatz, der einen ausgeglichenen Haushalt vorschreibt, so versprach er, jedes Instrument zu nutzen, das ihm zur Verfügung steht, die Anhebung der Schuldendecke von derzeit 14,3 Billionen US-Dollar zu verhindern.
Washington verändern
Der Senator ist mit seinem Plan zwar gescheitert: Doch unter dem Strich darf er sich angesichts der weitgehenden Konzessionen Präsident Barack Obamas doch als Sieger im Kräfteringen mit den Demokraten fühlen.
DeMint kam 1999 nach Washington und hält seit 2004 einen der beiden Sitze South Carolinas im Senat. Während der Eigenbrötler sich in den ersten Kongressjahren wenig Freunde mit seinen Stänkereien machte, stieg er mit der Protestwahl 2010 zum Champion, Königsmacher und Kommandanten der Tea Party auf. In seinem gerade erschienenen Buch «Das grosse amerikanische Erwachen» verleiht er sich selber unbescheiden den Titel «Senator Tea Party». Seine Mission: Washington ein für alle Mal zu verändern.
In der Schlussphase des sorgfältig inszenierten Dramas um die Anhebung der Neuverschuldungsgrenze unternahm DeMint alles, diesem Etikett gerecht zu werden. Hinter den Kulissen verhinderte er vergangenen Donnerstag einen von Speaker John Boehner mühsam ausgehandelten innerparteilichen Konsens der Republikaner im benachbarten Repräsentantenhaus.
Obwohl er in der anderen Kammer sitzt, unternehmen auch die republikanischen Repräsentanten aus South Carolina nichts ohne den Segen ihres aufmüpfigen Übervaters. Wie es die Südstaatenrebellen damals wagten, den ersten Schuss auf die Bundestruppen in Fort Sumter abzufeuern, nehmen sie diesmal die Staatskasse und den in den eigenen Reihen verhassten Präsidenten ins Visier. Der von DeMint angezettelte Aufstand blamierte Boehner und zwang den Speaker, den Verfassungszusatz aufzunehmen.
DeMint und seine fünf Tea-Party-Verbündeten im US-Senat stimmten mit den Demokraten gegen den «Boehner»-Plan, weil er den Rechtspopulisten nicht weit genug geht. Jetzt will er Minderheitsführer Mitch McConnell das Leben genauso schwer machen. «Er muss sich mit den politischen Realitäten auseinandersetzen», sagt er über McConnell, der für DeMint der Inbegriff dessen ist, was er als verstaubten Republikanismus betrachtet. «Ich will die Kultur verändern.»
Mit langem Atem
Jim DeMint hat bei den vergangenen Wahlen Kandidaten mit seinem «Konservativen Senats-Fonds» unterstützt, die ihm nun zur Seite stehen. In McConnells Heimat Kentucky half er dem Tea-Party-Radikalen Rand Paul, den Zögling des Minderheitsführers aus dem Feld zu schlagen. Und er unterstützte Mike Lee in Utah, der seinen langjährigen Kollegen Robert Bennett vom Senatssessel stiess. Klar ist: Seine Mission gegen die Demokraten und Präsident Obama ist noch lange nicht beendet. (T.S.)