COLOMBO. Diese Überraschung hatte in Sri Lanka dem 69jährigen Präsidenten Mahinda Rajapakse fast niemand zugetraut. Rund zwölf Stunden, nachdem er am Donnerstag in den Präsidentenwahlen mit einem Unterschied von nur 400 000 Stimmen gegen seinen Parteikollegen und Herausforderer Maithripala Sirisena verloren hatte, zog er aus seinem Palast in der Hauptstadt Colombo aus und erläuterte seinen Anhängern: «Ich will einen ruhigen und geregelten Machtübergang.» Sirisena wurde förmlich im Bett überrascht, als der seit zehn Jahren amtierende Staatspräsident unerwartet schnell seine Abdankung verkündete.
Familie Sicherheit garantiert
Abends um 18 Uhr legte der überraschte 63jährige Politiker bereits den Amtseid ab. Der frühere Gesundheitsminister Sirisena sass in seiner Heimatstadt Polonnaruruwa, die neben Anuradhapura als Wiege der singhalesischen Zivilisation gilt, feiernd mit Anhängern beisammen, als in Colombo Ranil Wikremasinghe, Vorsitzende der kleinen Oppositionspartei, bereits die Übergabeformalitäten verhandelte. «Wir haben Rajapakse und seiner Familie Sicherheit garantiert», erklärte er.
Ob diese Zusicherung auch Schutz vor einem Kriegsverbrechertribunal einschliesst, mochte er nicht sagen, ist aber anzunehmen. Rajapakse hatte im Jahr 2009 mit kaltblütiger Entschlossenheit, die etwa 100 000 Angehörigen der Tamilen-Minderheit das Leben kostete, deren Unabhängigkeitsbewegung LTTE liquidiert und damit den 26 Jahre dauernden Bürgerkrieg beendet. Allerdings hatte sich auch die LTTE zahlreicher Menschenrechtsvergehen schuldig gemacht.
Grosse Machtfülle
Bei der Bevölkerungsmehrheit der Singhalesen galt Rajapakse seither lange Jahre als Held. Aber er plazierte nicht nur drei Brüder in Schlüsselstellungen der Regierung und gab seinem Sohn Namal freie Hand bei Geschäften. Er missbrauchte auch seine Parlamentsmehrheit, um sich mit einer in Sri Lanka bis damals unbekannten Machtfülle auszustatten. Gleichzeitig kannte der Präsident, der gestern morgen plötzlich seine demokratischen Tugenden wieder entdeckte, keine Gnade gegenüber Kritikern. Er liess beispielsweise internationale Stiftungen aus dem Land werfen. Und gerade am Wahltag jährte sich auch zum fünftenmal der Tag der Ermordung von Lasantha Wikrematunge, dem Chefredaktor des Wochenblatts «Sunday Leader». In einem für den Fall seines Todes hinterlassenen Brief beschuldigte der Journalist den Präsidenten, persönlich den Mord angeordnet zu haben. Angesichts solcher Methoden erwarteten Bewohner Sri Lankas, dass Rajapakse sich auch im Fall einer Niederlage ans Amt klammern würde.
Stattdessen sorgte er selbst bei seinen Kritikern für Jubel. «Die Demokratie lebt», verkündete nach dem Sieg von Sirisena der Journalist Marwaan Macan-Markar. Und Paikiasothy Saravanamutta vom Center for Policy Alternatives in Colombo erklärte: «Das Ergebnis beweist, dass die Bevölkerung Sri Lankas keine Autokratie dulden will.»
Bald Neuwahlen erwartet
Mahinda Rajapakse hatte mit Hilfe seiner massiven Mehrheit im Parlament die Verfassung geändert und sich eine dritte Amtszeit genehmigt. «Eine Familie kontrollierte die Wirtschaft und die Macht», warnte der nachmalige Sieger Sirisena im Wahlkampf, «das Land steuert auf eine Diktatur zu.» Diese Furcht teilten nicht nur die islamische Minderheit und die Tamilen, deren grösste Partei Tamil National Alliance (TNA) den Widersacher Rajapakses unterstützte. Selbst viele Singhalesen entschieden sich in der Wahl, die mit nur 400 000 Stimmen Unterschied bei 15 Millionen Wahlberechtigten denkbar knapp ausfiel, für den früheren Gesundheitsminister.
Im Wahlkampf hatte Maithripala Sirisena versprochen, die Machtfülle des Präsidentenamts wieder einzuschränken. Doch erst einmal wird sie ihm nützen. Denn seine «Regenbogenallianz» steht im Parlament auf so schwachen Füssen, dass viele Bewohner bereits allgemeine Neuwahlen in ein bis zwei Monaten erwarten. Bis dahin kann der eher schwache neue Präsident Sirisena nur dank der Machtinstrumente regieren, welche der starke Präsident Rajapakse schuf und die ihm zum Verhängnis wurden.