«Sechserbande» gibt Obama neue Hoffnung

US-Präsident Obama hat die Hoffnung auf eine grosse Lösung bei den Schuldengesprächen nicht aufgegeben. Sie feiert Wiederauferstehung mit einem Vorstoss im Senat.

Washington. 25 Demokraten und 24 Republikaner nahmen im Senat an der Präsentation eines neuen Plans teil, der Amerika vor dem Schuldeninfarkt retten soll. Während das Repräsentantenhaus auf der anderen Seite des Capitol Hills ein aussichtsloses Rotstiftpaket diskutierte, stellten sechs Senatoren aus beiden Parteien ein austariertes Massnahmenbündel vor, das über die kommenden zehn Jahre vier Billionen Dollar einsparen soll.

Tiefere Sätze, höhere Einnahmen

Die Vorschläge basieren auf Monaten an Vorarbeit der jeweils drei konservativen und liberalen Senatoren, die von ihren Kollegen den Titel «Gang of Six» bekamen. Drei Viertel des angestrebten Schuldenabbaus sollen über Einsparungen erzielt werden, ein Viertel durch die Erschliessung neuer Einnahmequellen.

Was das Paket für beide Seiten interessant macht, ist der Weg, wie der Staat an das Geld seiner Steuerzahler herankommen soll. Die «Sechserbande» schlug insgesamt niedrige Steuersätze für Privatpersonen und Unternehmen vor. Gleichzeitig sollen aber alle möglichen Steuerschlupflöcher geschlossen werden. Das Ergebnis in der Theorie: Ein einfacheres Steuersystem mit niedrigeren Sätzen, aber höheren Einnahmen.

Tea Party bleibt stur

Senator Mark Warner – einer der Verfasser – machte unter den Kollegen «spürbare Erleichterung» aus. Viele hätten ihm gesagt, der Plan sei endlich ein Vorschlag, den sie unterstützen könnten. Obama stellte sich hinter den Vorstoss der Senatoren. Allerdings gibt es nach wie vor keine Anzeichen, dass die von der Tea Party dominierten Republikaner im Repräsentantenhaus ihre grundsätzliche Opposition aufgeben. (T.S.)

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