Sechs weitere Jahre Chávez

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In Venezuela hat das Wahlvolk Hugo Chávez im Amt des Präsidenten bestätigt. Gegen den Bürgerlichen Henrique Caprile verliert er aber im Vergleich zu 2006 fast zehn Prozentpunkte.

Hugo Chávez auf dem Balkon des Präsidentenpalastes in Caracas. (Bild: ap/Fernando Llano)

Hugo Chávez auf dem Balkon des Präsidentenpalastes in Caracas. (Bild: ap/Fernando Llano)

CARACAS. Kaum hatte die Präsidentin des Wahlrats Sonntagnacht um 22 Uhr das Ergebnis der Präsidentschaftswahl verkündet, begann das Feuerwerk in den Hügeln der Armenviertel von Caracas.

Mit einem klaren Vorsprung von 54 Prozent der abgegebenen Stimmen bleibt der seit 14 Jahren regierende Sozialist Hugo Chávez weitere sechs Jahre im Amt, sieht sich allerdings einer gestärkten Opposition gegenüber. Sein Herausforderer, der Anwalt Henrique Capriles, der für die bürgerliche Opposition antrat, erhielt knapp 45 Prozent der Stimmen, während Chávez im Vergleich zu 2006 fast zehn Prozentpunkte verlor. Der Wahltag war weitgehend ruhig verlaufen, schon in den frühen Morgenstunden gab es lange Schlangen vor den Wahllokalen. Die Wahlbeteiligung erreichte einen Rekord von über 80 Prozent.

Caprile führt Opposition weiter

Caprile beglückwünschte kurz nach Bekanntwerden der offiziellen Resultate den Amtsinhaber und bedankte sich bei seinen über sechs Millionen Wählern. Sie hätten nicht verloren, sondern den Grundstein gelegt für eine andere Option. Er sei stolz und werde sich weiterhin an der Spitze der Opposition für seine Überzeugungen stark machen. «Fast die Hälfte des Landes ist nicht einverstanden mit der Politik von Hugo Chávez», betonte der 40jährige Anwalt.

Chávez feierte dennoch seinen Erfolg. Kurz vor Mitternacht sprach er vom Balkon des Präsidentenpalastes zu Zehntausenden begeisterter Anhänger. «Dies ist ein Sieg der Völker Lateinamerikas», sagte der 58-Jährige unter Anspielung auf seine sozialistische, antiamerikanische Bündnispolitik in der Region. Er bemühe sich, jeden Tag noch besser zu werden, gelobte er triumphierend, aber mit deutlichen Zeichen der Erschöpfung. Angriffe auf die Opposition blieben ebenso aus wie konkrete Ankündigungen.

Machtmonopol ausbauen

Trotz des deutlichen Vorsprungs stehen Chávez keine einfachen Jahre bevor. Der Präsident hat verkündet, er wolle den Sozialismus vertiefen. Unter anderem will er die Volksräte stärken, andere Instanzen wie Bürgermeister und Gouverneure – derzeit eine wichtige Bastion der Opposition – sollen mittelfristig entmachtet werden.

Das Parlament spielt seit langem kaum noch eine Rolle, da der Präsident per Dekret regieren kann und den Grossteil der Staatseinnahmen am ordentlichen Haushalt vorbeidirigiert in Sonderfonds, die keinerlei Kontrolle unterliegen. Während des Wahlkampfes gelobte Chávez zwar Besserung, besonders bei Themen wie Ineffizienz, Korruption und Misswirtschaft, in seiner Siegesansprache war davon jedoch keine Rede mehr.

Unsichere Zukunft

Die Wahl hat die Polarisierung des Erdölstaates in zwei Lager bestätigt, doch während der Rückhalt für Chávez abnahm, konnte die Opposition den Abstand zum Amtsinhaber verringern. Eine Annäherung oder Aussöhnung gilt wegen der grundlegenden Differenzen als unwahrscheinlich.

Die nächste Kraftprobe steht mit den Regionalwahlen im Dezember bevor. Über der neuen Amtszeit von Chávez schweben zudem Unwägbarkeiten: der Erdölpreis, der vor allem an der chinesischen Nachfrage hängt, oder die Gesundheit des Präsidenten. Offiziell ist Chávez' Krebs geheilt, doch im Wahlkampf wirkte er erschöpft und aufgedunsen. Ein «chavismo» ohne Chávez ist aber für die meisten seiner Anhänger undenkbar.

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