Sechs Jahre auf dem falschen Posten

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Österreichs Verteidigungsminister Norbert Darabos ist zurückgetreten – nicht wegen seiner erfolglosen Amtsführung, der Kanzler braucht ihn im Wahljahr als Wahlkampfmanager.

Norbert Darabos (Bild: epa)

Norbert Darabos (Bild: epa)

WIEN. Bereits als Norbert Darabos vor sechs Jahren sein Ministeramt antrat, galt er als Fehlbesetzung. Der Sozialdemokrat hatte zuvor mit Militär nichts zu tun, und als Zivildienstleistender wurde er von der Generalität nicht ernst genommen. Alle seine Reformbemühungen zur Modernisierung des ineffizienten, bürokratischen Bundesheeres liefen ins Leere. Seine Partei, die traditionell antimilitaristisch eingestellte SPÖ, kümmerte dies wenig, sie hatte für den Posten keinen besseren Kandidaten.

Wankelmütige Partei

Mit einer Volksbefragung über die Einführung eines Berufsheeres anstelle der Wehrpflicht versuchte Darabos im Januar, sich als Reformer doch noch Anerkennung zu verschaffen. Das Experiment missglückte jedoch gründlich: 60 Prozent der Österreicher votierten für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Darabos hatte in seiner Amtszeit beide Positionen vertreten und zugleich verworfen. Dies lag weniger an seiner mangelnden Standfestigkeit als vielmehr an seiner Partei, die ihren Standpunkt zum Bundesheer nach der jeweiligen Stimmungslage ausrichtete. Auch erbte Darabos von der rechtskonservativen Vorgängerregierung unter Kanzler Wolfgang Schüssel den Kauf von 15 Eurofighter-Kampffliegern, den die SPÖ wegen zu hoher Kosten heftig bekämpft hatte.

Von jetzt an Wahlkampfmanager

Bis vor wenigen Tagen lehnte Darabos einen Rücktritt noch ab, als braver Parteisoldat blieb er im Amt, obwohl er keine Möglichkeit sah, auf Basis der Wehrpflicht seine Reformvorstellungen im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik umzusetzen. Am Dienstag hat ihn das SPÖ-Präsidium vom Dilemma erlöst: Auf Anregung von Parteichef und Bundeskanzler Werner Faymann wechselt Darabos, rechtzeitig vor der Bundeswahl Ende September, als Generalsekretär und Wahlkampfmanager in die Parteizentrale. Diese Ämter entsprechen ihm: Er hatte 2003 erfolgreich den Wahlkampf von Bundespräsident Heinz Fischer geleitet.

Auch Nachfolger unerfahren

Anders als Darabos hat sein designierter Nachfolger Gerald Klug Wehrdienst geleistet. Aber auch er ist in Verteidigungsfragen unerfahren. Der 44jährige Klug war bisher den Medien kaum aufgefallen, obwohl er seit 2005 die SPÖ-Fraktion im Bundesrat, der zweiten Parlamentskammer, anführt. Die mitregierenden Konservativen (ÖVP), die ebenfalls für die Erhaltung der Wehrpflicht trommelten, fordern den Kanzler auf, nunmehr ernsthaft die Heeresreform anzupacken.

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