
Begrüssung mit Knicks, wie es sich gehört: Theresa May wird von Königin Elizabeth mit der Regierungsbildung beauftragt. (Bild: ap/Dominic Lipinski)
Zum zweitenmal in seiner demokratischen Geschichte wird Grossbritannien von einer Frau geführt. Gestern abend beauftragte Königin Elizabeth II. die 59jährige Theresa May mit der Regierungsbildung und entsprach damit dem Willen der konservativen Fraktion im Unterhaus. Sie werde eine «Regierung für die ganze Nation» führen, sagte die neue Premierministerin in einer kurzen Ansprache vor ihrem Amtssitz in der Downing Street. Nicht die Privilegierten, sondern Geringverdiener würden im Zentrum ihrer Aufmerksamkeit stehen. Für die Zukunft des Landes ausserhalb der EU kündigte May «eine schwungvolle, positive Rolle für unser Land» an.
Johnson wird Aussenminister
Als erste personelle Veränderung gab die neue Regierungschefin den Wechsel von Aussenminister Philip Hammond ins Finanzressort bekannt, dessen bisheriger Chef George Osborne auf die Hinterbänke zurückkehrt. Zum Aussenminister wurde der Londoner Ex-Bürgermeister Boris Johnson ernannt, Leitfigur der Brexit-Befürworter. May machte damit schon mal wahr, was sie angedeutet hatte: Schlüsselpositionen ihres Kabinetts wollte sie mit EU-Feinden besetzen. Sie besetzt ausserdem den neugeschaffenen Posten des «Brexit-Ministers» mit dem früheren Europaminister David Davis. Davis wurde zum Staatssekretär für den Austritt aus der Europäischen Union ernannt. Damit ist er der britische Chefunterhändler in den Verhandlungen mit Brüssel.
Ihren Vorgänger David Cameron rühmte May als «bedeutenden modernen Premier», hob besonders die Konsolidierung der Staatsfinanzen sowie die Einführung der Homo-Ehe hervor. Mit ihrer Betonung der sozialen Komponente ihrer Politik zog die Regierungschefin der fünftgrössten Industrienation der Welt erkennbar Konsequenzen daraus, dass gerade in sozial schwachen Vierteln die Zahl der EU-Feinde besonders hoch lag. Als Beispiele für die Ungleichheit im Land führte sie die Statistik an, wonach Arme im Durchschnitt neun Jahre weniger lebten, Frauen weniger verdienten als Männer und weisse Buben aus Arbeiterfamilien es nur selten an die Universität schafften. Anscheinend wolle die neue Tory-Chefin «auch für den Vorsitz der Labour Party kandidieren», scherzte der Humorist Rory Bremner.
Vor Mays halbstündiger Audienz bei der Queen, die korrekt mit Knicks begrüsst wurde, hatte Cameron bei einem kurzen Besuch im Buckingham-Palast seinen vor knapp drei Wochen angekündigten Rücktritt formalisiert. Für ihn bedeutete das verlorene Referendum vom 23. Juni die vorzeitige Beendigung einer Amtszeit, die er 2010 in einer Koalition mit den Liberaldemokraten begonnen hatte. Der Auszug aus der Downing Street sollte am Ende dieser Legislaturperiode kommen. Diesem Plan machte der Brexit einen Strich durch die Rechnung.
«Ich war einmal die Zukunft»
Zur Mittagszeit hatte der scheidende Regierungschef seine letzte «Fragestunde an den Premierminister» absolviert. Dabei zeigte sich Camerons ungekünstelte Freude an parlamentarischer Debatte. Scherzhaft wurden dem Konservativen Jobs als englischer Fussball-Nationaltrainer und TV-Entertainer von Auto- oder Tanzshows angetragen, was der Angesprochene dankend ablehnte: «Das ist wahrscheinlich noch schwerer als dieser Job.» Dem Vernehmen nach will Cameron als Abgeordneter des Wahlkreises Witney sein Mandat für die Dauer der Legislaturperiode behalten und nicht wie 2007 der Labour-Premier Tony Blair nahtlos in die Privatwirtschaft gehen. Dem damaligen Regierungschef hatte Cameron 2005 als frischgebackener Oppositionsführer frech ins Gesicht gesagt: «Sie waren einmal die Zukunft!» Elf Jahre später beendete er nun die Fragestunde mit einem Selbstzitat: «Ich war einmal die Zukunft!» Im Plenarsaal brandete sonst verbotener Beifall auf, die Regierungsfraktion erhob sich zu einer Standing Ovations, auch Labour-Abgeordnete klatschten mit, blieben aber sitzen.
Hingegen verweigerten die schottischen Nationalisten Cameron Zeichen des Respekts. Dass der neuen Regierungschefin weiter Widerstand ins Haus steht, machte Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon von der Schottischen Nationalpartei (SNP) umgehend deutlich. Schottland habe am 23. Juni mit klarer Mehrheit für den EU-Verbleib gestimmt: «Bleiben bedeutet bleiben.»
