Schlappe für Berlusconi

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Kommunal- und Regionalwahlen in Italien: In Mailand zeichnet sich eine möglicherweise folgenschwere Wahlniederlage für Regierungschef Silvio Berlusconi ab.

Noch siegesgewiss: Mailands Bürgermeisterin Letizia Moratti und Silvio Berlusconi an einer Wahlveranstaltung im April. (Bild: ap/Antonio Calanni)

Noch siegesgewiss: Mailands Bürgermeisterin Letizia Moratti und Silvio Berlusconi an einer Wahlveranstaltung im April. (Bild: ap/Antonio Calanni)

Rom. «Wenn sich diese Zahlen bestätigen, dann ist dies das Ende des Berlusconismus», erklärte gestern abend euphorisch Italo Bocchino, Fraktionschef der von Gianfranco Fini gegründeten Partei FLI. Regierungschef Silvio Berlusconi habe die Wahl in seiner Geburtsstadt und Hochburg Mailand im Vorfeld zu einer «nationalen Testwahl» und zu einem Referendum über sich selber stilisiert – und diese Taktik habe sich zum Bumerang entwickelt, erklärten auch andere Vertreter der Opposition. «Der Wind des Nordens hat gedreht», sagte der Chef des «Partito Democratico», Pierluigi Bersani.

Bürgermeisterin geschlagen

Das Resultat in Mailand hat in der Tat alle überrascht: Bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe – und nach Auszählung von 50 Prozent der Stimmzettel – kam der linke Kandidat Giuliano Pisapia auf 48 Prozent der Stimmen und lag damit über sechs Prozent vor Berlusconis Kandidatin Letizia Moratti. Es wäre schon als schwere Niederlage Berlusconis gewertet worden, wenn die amtierende Bürgermeisterin Moratti zwar gewonnen hätte, aber wegen Verfehlens der 50-Prozent-Marke in einen zweiten Wahlgang hätte gehen müssen. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren war Moratti noch auf Anhieb mit 52 Prozent gewählt worden.

Berlusconi hatte noch am gestrigen Wahltag auf seine Weise versucht, seine Anhängerschaft zu mobilisieren: Er nahm zum fünften Mal innerhalb von wenigen Wochen als Angeschuldigter an einem seiner vier Prozesse teil. Seine Justizauftritte benutzte der Regierungschef jeweils, um sich als Opfer einer subversiven Justiz darzustellen, die ihn mit erfundenen Vorwürfen aus dem Amt zu putschen versuche.

Diese Masche – und sein äusserst aggressiver Wahlkampf insgesamt – hat diesmal nicht verfangen. Im Gegenteil: Der erste Wahltest nach dem Auffliegen seiner Bunga-Bunga-Parties bestätigte die miserablen Umfragewerte Berlusconis vor den Wahlen. Die Niederlage Berlusconis in Mailand könnte für den Regierungschef unabsehbare Folgen haben: Sogar enge Gefolgsleute wie Transportminister Altero Matteoli erklärten gestern abend, dass die Regierungspartei PDL «ein Problem» habe, wenn sich die Hochrechnungen bestätigten sollten.

Zweiter Wahlgang entscheidend

Die Autorität Berlusconis ist jedenfalls angeschlagen, und die bereits heute grossen Spannungen innerhalb der Regierungskoalition dürften sich noch weiter verschärfen. Bedrohlich für Berlusconi war gestern insbesondere das hartnäckige Schweigen seines unberechenbaren und streitbaren Koalitionspartners Lega Nord von Umberto Bossi.

Über das Schicksal der Regierung in Rom wird aber voraussichtlich erst der zweite Wahlgang entscheiden, in welchem die drei bürgerlichen Splitterparteien FLI, UDC und API, die sich zum «dritten Pol» zusammengeschlossen haben und in Mailand über fünf Prozent der Stimmen gewannen, zum Zünglein an der Waage werden. FLI-Gründer Gianfranco Fini, UDC-Chef Pierferdinando Casini sowie API-Präsident Francesco Rutelli werden Farbe bekennen müssen: Werden sie Pisapia oder am Ende doch Moratti unterstützen? In allen drei Parteien gibt es zu dieser Frage unterschiedliche Meinungen – die Stichwahl in Mailand könnte zur Zerreissprobe werden.

Wahlen in über 1300 Gemeinden

Ausser in Mailand wurde gestern und vorgestern auch in weiteren 1315 Gemeinden und in elf Provinzen des Landes gewählt, unter anderem auch in den Grossstädten Turin, Neapel und Bologna. In der Fiat-Stadt Turin dürfte der frühere Generalsekretär der Linksdemokraten, Piero Fassino, im ersten Wahlgang gewählt werden; die Stadt würde sich damit erneut als Hochburg der Linken bestätigen. In den anderen beiden Städten kommt es voraussichtlich wie in Mailand zu einer Stichwahl.

Bei den Kommunalwahlen betrug die Stimmbeteiligung 71 Prozent; insgesamt waren über 13 Millionen Italiener zu den Urnen gerufen.

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