Schavan will Ministerin bleiben

Am Dienstagabend hat Bildungsministerin Annette Schavan ihren Doktortitel verloren. Gestern gab die CDU-Politikerin bekannt, dass sie gegen die Entscheidung der Universität Düsseldorf klagen werde – und im Amts bleiben wolle.

BERLIN. Es klang nicht unglaubwürdig, als SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstagabend zum Fall Schavan Stellung nahm und mit auffällig warmen Worten bedauerte, dass die von ihm sehr geschätzte Ministerin nun ihren Doktortitel verloren habe.

Warme Worte ohne Relevanz

Gabriel suchte die richtigen Worte, Worte für Schmach, und stellte sich so hin, als ob er seine politische Gegnerin schützen wollte. Aber, so sympathisch es auch ist, wenn Politiker gelegentlich erkennen lassen, dass sie sich nicht nur in heftigen Parlamentsdebatten begegnen, sondern auch mal ein Bierchen miteinander trinken oder sich über Parteigrenzen hinweg persönlich mögen – so politisch irrelevant ist das bei dieser Geschichte.

Fast gleichzeitig forderte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles knochentrocken Schavans Rücktritt. Und Grünen-Fraktionschefin Renate Künast wünschte der Ministerin, dass sie «sich und der Wissenschaft die Verlängerung dieser Affäre erspart». Den Rücktritt der Ministerin fordert auch der Deutsche Hochschulverband, und in Berlin brodelt es bereits in der Gerüchteküche für mögliche Nachfolger. Der eben erst als Wahlverlierer bedauerte Ex-Ministerpräsident von Niedersachsen, David McAllister, wird genannt und CDU-Generalsekretär Hermann Grohe.

Offiziell hat allerdings Kanzlerin Angela Merkel engen Vertrauten ihr volles Vertrauen ausgesprochen und angekündigt, nach der Rückkehr von Annette Schavan aus Südafrika würden sie «in Ruhe miteinander reden» über den zu erwartenden Ernstfall im Kabinett.

Klares Urteil der Universität

Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät der Uni Düsseldorf hatte Annette Schavan ihre Doktorwürde entzogen. Mit 13 Ja-Stimmen (bei 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung) kam das Gremium am Dienstagabend zu einem knallharten Urteil.

Prozess versus politische Logik

Die damalige Doktorandin habe vor über dreissig Jahren eine Arbeit abgeliefert, in der sie, «systematisch und vorsätzlich über die gesamte Dissertation verteilt», «gedankliche Leistungen» vorgespiegelt habe, die «sie in Wirklichkeit nicht selbst erbracht» habe. Die Uni spricht daher vom «Tatbestand einer vorsätzlichen Täuschung durch Plagiat» – was die Ministerin seit Monaten bestreitet. Annette Schavan will gegen den Entscheid der Universität vor dem Verwaltungsgericht klagen und hat dazu renommierte Anwälte engagiert, denen es möglicherweise sogar gelingen könnte, ihr den Doktorhut wieder aufzusetzen. Doch bis es so weit wäre, ist die Bundestagswahl längst vorbei.

Und darum wird in Berlin jetzt von der «politischen Logik» geredet. Unabhängig davon, ob Annette Schavan nun vergleichbar wie Karl-Theodor zu Guttenberg gemogelt habe oder ihr Fehlverhalten viel kleiner sei, müsse Merkel jetzt ihrer Freundin Adieu sagen, mit ruhigen Worten, aber bald.

Pro und Kontra in den Medien

Schavans «Wirkungskraft», schrieb gestern etwa die «Stuttgarter Zeitung», sei «ab sofort so stark beeinträchtigt, dass sie das Amt abgeben sollte». «Spiegel Online» meinte zwar, Schavan sei keine Blenderin «wie zu Guttenberg, der gefallene Hoffnungsträger der CSU», aber sie habe «dicke Fehler» gemacht und ein Rücktritt sei wohl unvermeidlich, auch wenn sie das sehr hart treffe.

Die Promotion, die nun für nichtig erklärt worden ist, ist Schavans einziger akademischer Abschluss. «Zeit Online» erteilte der Kanzlerin trotzdem den Rat, «gelassen» zu bleiben. Schliesslich würde «so manche Doktorarbeit in Deutschland (…) der Überprüfung durch Internetaktivisten und Kommissionen nicht standhalten». Gerechtigkeit im Sinne der Massstäbe die nun an Schavan angelegt wurden, würde dazu führen, dass «eine Aberkennungswelle durch die Republik rollt». Dennoch: Anders als damals zu Guttenberg ist Schavan aber keine populäre Politikerin – und dass sie das nicht ist, hat auch mit dem Entzug von dessen Doktortitel 2011 zu tun.

«Scharfrichterin» am Pranger

Damals giftete Annette Schavan wie kaum ein anderes Regierungsmitglied gegen den Blamierten, und vor allem ein Satz blieb haften: dass sie sich «nicht nur heimlich schäme» für das, was der Plagiator angerichtet habe. Das war eine moralische Hinrichtung, und nun steht die «Scharfrichterin» von damals selbst am Pranger. Und es nützt ihr gar nichts, dass sie auch Professoren an ihrer Seite weiss, die das Verfahren der Uni Düsseldorf fragwürdig finden, wie ihre Verteidiger das gestern formulierten.

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