Saudi-Arabien wird immer nervöser

Die Proteste auf der Arabischen Halbinsel gegen die Herrscherhäuser halten an. Saudi-Arabien, das bis jetzt noch einigermassen ruhig blieb, will Proteste schon im Keim und mit allen Mitteln ersticken.

muscat. Mit der Entlassung von acht Ministern, die zur zweiten Kabinettsumbildung in einer Woche führte, hat der omanische Sultan Qabus bin Said auf die anhaltenden Proteste im Land reagiert. Die Reformbewegung zeigte sich von der Beschwichtigungsmassnahme unbeeindruckt. Die Dauerproteste vor den Gouverneurssitzen von Muscat, Sohar und Salalah gingen weiter.

Gibt der Sultan doch noch nach?

Die Proteste, sagen sie, würden so lange fortgesetzt, bis das Parlament mit gesetzgebenden Vollmachten ausgestattet werde. Beobachter in Muscat halten es für unwahrscheinlich, dass der Sultan auf sein Gesetzgebungs-Monopol verzichten wird. Mit der per Dekret angeordneten Einführung eines Arbeitslosengeldes sowie dem Versprechen, 50 000 neue Arbeitsplätze zu schaffen, ging er jedoch auf einige Forderungen der Protestbewegung ein.

Protestverbot in Saudi-Arabien

Demonstrationen wie in Oman oder Bahrain und Jemen, die am Wochenende ebenfalls weitergingen, sollen in Saudi-Arabien bereits im Keim erstickt werden. Aus Furcht vor einem Übergreifen der Proteste hat die Regierung in Riad am Wochenende ein striktes Kundgebungsverbot erlassen. Die Sicherheitskräfte, drohte das Innenministerium, würden mit allen Mitteln Versuche zur Gefährdung der öffentlichen Ordnung unterbinden. Demonstrationen seien «unislamisch» und würden gegen «saudische Bräuche und Traditionen» verstossen.

Internet-Aktivisten haben für Freitag zu Grossdemonstrationen aufgerufen. Kleine Protestmärsche wurden in den letzten Tagen in Jeddah sowie an der Ostküste, wo viele Schiiten leben, gewaltsam verhindert. Michael Wrase

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